Art. 98 CPC dal 2025

Art. 98 (1) Anticipazione delle spese
1 Il giudice e l’autorità di conciliazione possono esigere che l’attore anticipi un importo a copertura della metà al massimo delle spese processuali presumibili.
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Art. 98 Codice di procedura civile (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | RU240001 | Forderung (Kostenvorschuss) | Beschwer; Verfügung; Friedensrichter; Beschwerdeverfahren; Bundesgericht; Kostenvorschuss; Stäfa; Friedensrichteramt; Rechtsmittel; Obergericht; Kantons; Zivilkammer; Oberrichter; Gerichtsschreiber; Baumgartner; Beklagter; Frist; Schlichtungsverfahrens; Rechtsmittels; Beklagten; Parteien; Entscheid; Zulässigkeit; Geschäfts-Nr:; Mitwirkend:; Huizinga; Vorsitzender; Oberrichterin; Scherrer; Ersatzoberrichterin |
ZH | VB240001 | Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid des Bezirksgerichts Zürich vom 11. Dezember 2023 (CB230120-L) | Bezug; Verfahren; Aufsicht; Aufsichts; Nichtigkeit; Gericht; Verwaltungskommission; Betreibung; Rechtsmittel; Obergericht; Geschäfts-Nr; Beschluss; Antrag; Verfügung; Verfahrens; Zirkulationsbeschluss; Kantons; Bezirksgericht; Aufsichtsbehörde; Obergerichts; Frist; Anträge; Pfändungsankündung; Urteil; Beschwerdegegner; Vormerkungen; Betreibungen |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PG190002 | Ablehnung eines Schiedsrichters | Schieds; Ablehnung; Schiedsrichter; Gesuch; Recht; Abgelehnte; Schiedsverfahren; Gesuchsgegnerin; Richter; Mitglied; Verfahren; Ablehnungsgr; Gericht; Unabhängigkeit; Unparteilichkeit; Arbeitszeit; Parteien; Abgelehnten; Befangenheit; Schiedsrichters; Parteischiedsrichter; Kanton; Zweifel; Meinung; Entscheid; Schiedsverfahrens |
ZH | VR180005 | Rekurs gegen Verrechnungsanzeige | Rekurrent; Recht; Rekurrenten; Verrechnung; Rekurs; Gericht; Rekursgegnerin; Prozesskosten; Bezirksgericht; Verfahren; Zahlung; Gerichtskosten; Beschluss; Winterthur; Verfügung; Prozesskostenvorschüsse; Schuld; Forderung; Rechtsmittel; Obergericht; Verfahrens; Zeitpunkt; Rechtspflege; Entschädigung; Entscheid; Zahlungspflicht; Rückforderung |
Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
140 III 159 (4A_29/2014) | Richterliches Ermessen bei der Verfahrensleitung; Zeitpunkt der Ansetzung einer Frist zur Klageantwort; unnötige Kosten. Ist das Gericht gehalten, mit der Zustellung der Klage an die Gegenpartei und der Ansetzung einer Frist zur Klageantwort zuzuwarten, bis der Kostenvorschuss bezahlt ist, um dem Kläger allenfalls unnötige Kosten (Parteientschädigung) zu ersparen? Frage namentlich unter Berücksichtigung der Bestimmungen von Art. 59 Abs. 2 lit. f und Art. 60 ZPO sowie von Art. 65, 98, 101 Abs. 2 und Art. 124 Abs. 1 ZPO verneint (E. 2 und 4). | Klage; Kostenvorschuss; Gericht; Verfahren; Frist; Klageantwort; Kostenvorschusses; Parteien; Schweizerische; Vorinstanz; Zivilprozessordnung; Parteientschädigung; Verfahrens; Kommentar; Leistung; Vorschuss; Ermessen; Antwort; Prozessvoraussetzung; Frist; TAPPY; Verfahrensleitung; Regel; Recht; Verfügung; Entwurf; Antrag; Sicherheit |
139 III 498 (5A_295/2013) | Art. 265a Abs. 1 SchKG, Art. 98 und 251 lit. d ZPO; Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens; Kostenvorschuss im summarischen Verfahren. Im summarischen Verfahren nach Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens ist der Schuldner die klagende Partei, von der das Gericht einen Kostenvorschuss verlangen kann (E. 2). | SchKG; Recht; Rechtsvorschlag; Schuldner; Vermögens; Kostenvorschuss; Betreibung; Gläubiger; Verfahren; Rechtsvorschlages; Bewilligung; Richter; Entscheid; Einrede; Konkurs; Gericht; Betreibungsamt; Prüfung; Wechselbetreibung; Zivilsachen; Bezirksgericht; Begründung; Obergericht; Parteirollen; Klägerrolle; Schuldbetreibung; BlSchK; Urteil |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Spühler, Schweizer, Streit | Basler Schweizerische Zivilprozessordnung | 2017 |
Karl Spühler, Schweizer, Viktor | Basler Kommentar Schweizerische Zivilprozessordnung | 2013 |