Art. 97a VRV vom 2022
Art. 97a (1) Informationssysteme der Bewilligungsbehörden
1 Zur Erteilung von Bewilligungen können die Bewilligungsbehörden im Rahmen ihrer Zuständigkeit eigenständige Informationssysteme betreiben zu:a. Bewilligungen für Ausnahmefahrzeuge und Ausnahmetransporte;b. Sonntags- und Nachtfahrbewilligungen.
2 Diese Informationssysteme enthalten insbesondere folgende Daten:a. Name und Adresse des Gesuchstellers, des Rechnungsempfängers und des Bewilligungsinhabers;b. Datum und Strecke der Fahrt;c. Fahrzeugart;d. technische Angaben zum verwendeten Fahrzeug;e. Angaben zum Ladegut.
3 Die Informationssysteme enthalten überdies die Adressen aller kantonalen Verkehrspolizeien und Bewilligungsbehörden sowie die Adressverzeichnisse der zuständigen Mitarbeitenden.
4 Die Daten nach Absatz 2 können zwischen den Bewilligungsbehörden über eine Schnittstelle elektronisch ausgetauscht werden.
5 Im Rahmen ihrer Kontrolltätigkeit erhalten die zuständigen Vollzugsbehörden auf Anfrage Zugriff auf bestimmte vom ASTRA ausgestellte Bewilligungen.
6 Zur Überprüfung der Angaben der Gesuchsteller kann das ASTRA über eine Schnittstelle auf die dafür notwendigen Fahrzeugdaten des Informationssystems Verkehrszulassung zugreifen.
(1) Eingefügt durch Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 ([AS 2020 2139]).
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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