Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)

Art. 97 AHVG vom 2023

Art. 97 ⁽¹⁾

⁽¹⁾ Aufgehoben durch Anhang Ziff. 1 des BG vom 21. Juni 2019, mit Wirkung seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607).

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Art. 97 Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SG	IV 2011/320	Entscheid Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 53 Abs. 2 ATSG. Substitution der Revisionsbegründung einer Veränderung der laufenden Invalidenrente durch die Wiedererwägungsbegründung. Anwendungsfall der Begründungssubstitution auf der Stufe Einspracheentscheid (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. März 2012, IV 2011/320) Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_368/2012	Arbeit; Beschwerde; Verfügung; Kranführer; IV-act; Beschwerdeführer; Arbeitsfähigkeit; Sprach; Versichert; Januar; Versicherte; Hätte; Revision; November; Beschwerdegegnerin; Adaptiert; Adaptierte; Invalidenrente; Gutachten; Wiedererwägung; Tätigkeit; Einsprache; Tätig; Arbeitsunfähigkeit; Adaptierten; Beschwerdeführers
SG	EL 2004/16	Entscheid Art. 11 Abs. 2 ATSV, Art. 52 Abs. 1 ATSG, Art. 9b (bzw. neu Art. 27) ELG.Die Entscheidung über den bestrittenen Entzug der aufschiebenden Wirkung in einer einsprachefähigen Verfügung der EL in einem förmlichen Einspracheentscheid ist zu tolerieren. Dagegen ist die nachträgliche Anordnung eines in der Verfügung vergessenen Entzugs der aufschiebenden Wirkung während des Einspracheverfahrens nurmehr in einer separaten verfahrensleitenden Zwischenverfügung möglich. Diese ist direkt beim Richter anfechtbar (Art. 52 Abs. 1 ATSG), da eine formelle und materielle richterliche Überprüfung der Rechtmässigkeit eines Entzugs der aufschiebenden Wirkung unumgänglich ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Juli 2004, EL 2004/16).	Wirkung; Aufschiebende; Einsprache; Aufschiebenden; Entzug; Beschwerde; Verfügung; Müsse; Richter; Verwaltung; Einspracheentscheid; Einspracheverfahren; Zwischenverfügung; Beschwerdeführer; Überprüfung; Ergänzungsleistung; Gallen; Anpassung; Sozialversicherung; Entzugs; Anordnung; Ergänzungsleistungen; Antrag; Würde; Wiederherstellung; Interesse

Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SG	IV 2011/320	Entscheid Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 53 Abs. 2 ATSG. Substitution der Revisionsbegründung einer Veränderung der laufenden Invalidenrente durch die Wiedererwägungsbegründung. Anwendungsfall der Begründungssubstitution auf der Stufe Einspracheentscheid (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. März 2012, IV 2011/320) Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_368/2012	Arbeit; Beschwerde; Verfügung; Kranführer; IV-act; Rente; Beschwerdeführer; Arbeitsfähigkeit; Rente; Revision; Beschwerdegegnerin; Adaptiert; Invalidenrente; Adaptierte; Wiedererwägung; Gutachten; Einsprache; Recht; Arbeitsunfähigkeit; Invalidenkarriere; Hilfsarbeit; Adaptierten; Beschwerdeführers; Gallen; Halbe; Arbeite; MEDAS; Kantons; Zumutbar; Begründung
SG	EL 2004/16	Entscheid Art. 11 Abs. 2 ATSV, Art. 52 Abs. 1 ATSG, Art. 9b (bzw. neu Art. 27) ELG.Die Entscheidung über den bestrittenen Entzug der aufschiebenden Wirkung in einer einsprachefähigen Verfügung der EL in einem förmlichen Einspracheentscheid ist zu tolerieren. Dagegen ist die nachträgliche Anordnung eines in der Verfügung vergessenen Entzugs der aufschiebenden Wirkung während des Einspracheverfahrens nurmehr in einer separaten verfahrensleitenden Zwischenverfügung möglich. Diese ist direkt beim Richter anfechtbar (Art. 52 Abs. 1 ATSG), da eine formelle und materielle richterliche Überprüfung der Rechtmässigkeit eines Entzugs der aufschiebenden Wirkung unumgänglich ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Juli 2004, EL 2004/16).	Aufschiebende; Einsprache; Aufschiebenden; Beschwerde; Entzug; Verfügung; Recht; Richter; Verwaltung; Einspracheentscheid; Einspracheverfahren; Über; Müsse; Ergänzungsleistung; Beschwerdeführer; Zwischenverfügung; Überprüfung; Entzugs; Anordnung; Anpassung; Sozialversicherung; Gallen; Interesse; Antrag; Entscheid; Ergänzungsleistungen; Verfahrensleitende; Hauptverfahren; Versicherungsgericht