LD Art. 96 - Compiti di sicurezza (1)

Einleitung zur Rechtsnorm LD:



Art. 96 LD dal 2023

Art. 96 Legge sulle dogane (LD) drucken

Art. 96 Compiti di sicurezza (1)

1 Nel quadro dei propri compiti di natura doganale e non doganale, nell’area di confine l’UDSC svolge anche compiti di sicurezza per contribuire alla sicurezza interna del Paese e alla protezione della popolazione. Queste attivit sono coordinate con quelle della polizia federale e cantonale. (1)

2 Sono salvaguardate le competenze delle autorit penali nonché della polizia federale e cantonale. Rimane salvo l’articolo 97.

(1) (2)
(2) Nuovo testo giusta il n. I della LF del 18 mar. 2016, in vigore dal 1° ago. 2016 (RU 2016 2429; FF 2015 2395).
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 96 Legge sulle dogane (ZG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHNC190001Feststellung PersonalienPerson; Personen; Recht; Zivilstand; Aufenthalt; Feststellung; Ehevorbereitung; Verfahren; Eintragung; Personendaten; Vorinstanz; Gericht; Ehevorbereitungsverfahren; Berufung; Gesuch; Aufenthalts; Zivilstandsamt; Personenstand; Personalien; Schweiz; Eheschliessung; Kurzaufenthaltsbewilligung; Migration; Voraussetzung; Heirat; Ehevorbereitungsverfahrens; Verfügung; Entscheid
ZHPC180010Ehescheidung (Teilurteil)Scheidung; Verfahren; Recht; Verfahrens; Vorinstanz; Teilurteil; Scheidungspunkt; Beklagten; Bundesgericht; Verfahrensdauer; Parteien; Entscheid; Scheidungsverfahren; Gericht; Teilurteils; Obergericht; Anspruch; Erlass; Verweis; Verletzung; Urteil; Zivilkammer; Verfügung; Sinne; Verfahrensverzögerung
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
LURRE Nr. 1803Ehemündigerklärung. Art. 92 Absatz 2 ZGB. Ein Anspruch auf Ehemündigerklärung besteht nicht. Entscheidend ist, ob die Verlobten die charakterliche Reife für die Ehe mitbringen, und ob aufgrund der materiellen Möglichkeiten und des Vorlebens die Chancen für einen Bestand der Ehe gegeben sind. Die Praxis anerkennt als Gründe, welche eine frühzeitige Heirat rechtfertigen, die Schwängerung der Braut und die beidseitige persönliche Wohlfahrt der Verlobten.



ündig; Braut; Ehemündigerklärung; Verlobte; Regierung; Absatz; Lehre; Wohnung; Rücksicht; Altersjahr; Rücksichten; Zustimmung; Gesetzes; Regierungsrat; Verlobten; Ehemündigkeit; Wohlfahrt; Schweiz; Familie; Brautpaar; Rückkehr; Bräutigam; Wohnsitzkantons; Fällen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 III 1 (5A_341/2019)
Regeste
Art. 655 Abs. 2 Ziff. 2 und Abs. 3 ZGB ; Teilung eines in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Baurechts. Zulässigkeit und Voraussetzungen der flächenmässigen Aufteilung eines in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Baurechts, insbesondere mit Rücksicht auf die gesetzliche Mindestdauer der Baurechtsdienstbarkeit (E. 2.1 und 3-6). 		Baurecht; Recht; Baurechts; Grundstück; Grundbuch; Rechte; Mindestdauer; Grundstücke; Kommentar; LIVER; Eintrag; Fläche; Liegenschaft; Eigentum; SCHMID; Begründung; Teilung; Zivilgesetzbuch; Bestimmungen; Sachen; Zürcher; Hinweis; Aufteilung; Abänderung; Baurechtsparzelle
144 III 298 (5A_623/2017)Art. 283 Abs. 1 ZPO; Scheidungsverfahren; Einheit des Entscheids; Teilentscheid im Scheidungspunkt. Der Grundsatz, wonach das Gericht im Entscheid über die Ehescheidung auch über deren Folgen befindet, schliesst einen Teilentscheid im Scheidungspunkt nicht aus, wenn die Ehegatten einem Teilentscheid im Scheidungspunkt zustimmen oder wenn das Interesse des einen Ehegatten an einem Teilentscheid im Scheidungspunkt das Interesse des anderen Ehegatten an einem gleichzeitigen Entscheid von Scheidung und Scheidungsfolgen überwiegt (E. 5-8). Scheidung; Scheidungspunkt; Urteil; Grundsatz; Einheit; Verfahren; Recht; Scheidungsurteil; Entscheid; Scheidungsfolgen; Scheidungsurteils; Teilentscheid; Bundesgericht; Interesse; Urteile; Unterhalt; Gericht; Ehescheidung; Parteien; Auseinandersetzung; Rechtsprechung; Teilrechtskraft; Berufung; Instanz; Regelung; Ehegatten; üterrechtliche

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-2375/2018EnteignungVorinstanz; Bundes; Liegenschaft; Verkehr; Verkehrs; Recht; Verkehrswert; Beschwer; Lärm; Parzelle; Verfahren; Verfügung; Entschädigung; Bundesverwaltung; Parteien; Minderwert; Bundesverwaltungsgericht; Enteignung; Entscheid; Parteientschädigung; Modell; Beschwerdegegner; Lärmbelastung; Enteigner; Methode; Urteil; Bewertung; Sachwert
A-5254/2014ZölleBundes; Einziehung; Zollverwaltung; Vernichtung; Recht; Recht; Verordnung; Vorinstanz; Banknoten; Beschlagnahme; Verwaltung; Bundesverwaltungsgericht; Verfügung; Verfahren; Grundlage; Schweiz; Kontrolle; Gesetze; Barmittel; Gesetzes; Über; Massnahme; Zollgesetz

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Geiser, SchweizerBasler Kommentar Schweizerisches Zivilgesetzbuch I2006