Art. 93 CrimPC from 2023

Art. 93 Default
A party is in default if he or she fails to carry out a procedural act in time or fails to appear for a hearing.
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Art. 93 Criminal Procedure Code (StPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SB180181 | Widerhandlung gegen das Ausländergesetz und Widerruf | Berufung; Berufungserklärung; Recht; Frist; Beschuldigte; Verteidigung; Verteidigerin; Beschuldigten; Urteil; Rechtsmittel; Staatsanwalt; Eingabe; Einschr; Staatsanwaltschaft; Einschreiben; Sendung; Säumnis; Obergericht; Sinne; Verfahren; Rechtsmittelfrist; Wiederherstellung; Bundesgericht; Schriftsatz; Kantons; Begleitzettel |
ZH | UE140172 | Nichtanhandnahme | Staatsanwalt; Staatsanwaltschaft; Zürich; Nötigung; Verfahren; Brille; Untersuchung; Zürich-Limmat; Verfahrens; Nichtanhandnahme; Antrag; Recht; Sachen; Beschwerdeführers; Sachentziehung; Verfügung; Begründung; Vorwurf; Verfahren; Person; Nichtanhandnahmeverfügung; Einvernahme; Tatbestand; Bundesgericht; Untersuchung; Anzeige |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
BS | DGS.2023.32 | - | Gesuchsteller; Berufung; Wiederherstellung; Verfahren; Berufungsverhandlung; Appellationsgericht; Gericht; Frist; Behandlung; Wiederherstellungsgesuch; Termin; Säumnis; Krankheit; Verhandlung; Basel; Urteil; Eingabe; Verfügung; Entscheid; Verfahrensleitung; Arztzeugnisse; Verhinderung; Hinweis |
Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
98 Ia 326 | Art. 87 OG. Gegen Überweisungsbeschlüsse in Strafsachen kann, da es an den in Art. 87 OG genannten Voraussetzungen fehlt, nicht wegen Verletzung von Art. 4 BV staatsrechtliche Beschwerde geführt werden (Bestätigung der Rechtsprechung). | Überweisung; Anklage; Verfahren; Verfahren; Überweisungsbehörde; Anklageerhebung; Zwischenentscheid; Staatsanwaltschaft; Basel-Stadt; Verletzung; Kanton; Angeschuldigte; Kantons; Überweisungsbeschlüsse; Handlungen; Angeschuldigten; Verfahrens; Entscheid; Ermittlungs; Gerichtsverfahren; Urteil; Sachen; Beschluss; Betruges; Rekurs; Entscheide; Beurteilung |