Art. 840 SCC from 2024
Art. 840 b. Rank
If more than one statutory building contractor’s lien is recorded in the land register, such liens confer an equal entitlement to satisfaction from the mortgaged property even if the entries were made on different dates.
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Art. 840 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | HE130149 | Bauhandwerkerpfandrecht | Eintragung; Bauhandwerker; Bauhandwerkerpfandrecht; Gefährdung; Recht; Pfandanspruch; Pfandrecht; Massnahme; Beklagten; Frist; Gesuch; Verfügung; Grundbuch; Gericht; Anspruch; Bundesgericht; Entscheid; Verfahren; Parteien; Arbeit; Pfandanspruches; Pfandrechte; Stellungnahme; Begehren; Forderungen; Massnahmen; Verfügungsgr; Eintragungsfrist |
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 115 II 136 | Bauhandwerkerpfandrecht; Art. 840 und 841 ZGB. 1. Nach Sinn und Zweck der Art. 840 und 841 ZGB besteht ein Vorrecht der Baupfandgläubiger gegenüber der vorrangig grundpfandgesicherten Baukreditbank auch insoweit, als diese den als Gegenwert des Bodens verfügbaren Baukredit ungleichmässig an die einzelnen Baugläubiger ausgerichtet hat, so dass auf den klagenden Baupfandgläubiger verhältnismässig weniger als auf andere entfallen ist; entsprechende Sorgfaltspflicht der Bank, namentlich bei unzureichendem Baukredit (Bestätigung der Rechtsprechung). 2. Grundsätze für die Berechnung des Ersatzes im Sinne von Art. 841 ZGB: Der anfechtende Baupfandgläubiger soll nicht mehr erhalten, als wenn der Baukredit ab Beginn an sämtliche Bauhandwerker verteilt worden wäre, und zwar im Verhältnis, in dem diese mit ihrer Arbeit zur Schaffung des Mehrwerts beigetragen haben (E. 7). | Bauhandwerker; Baukredit; Verwertung; Baugläubiger; Verwertungserlös; Pfand; Rechtsprechung; Mehrwert; Bundesgericht; Bauhandwerkerpfandrecht; Gleichbehandlung; Unternehmer; Forderung; Schutz; Baupfandgläubiger; Verwertungserlöses; Baukredites; Berechnung; Grundstück; Baukreditgeber; Berufung; Leistungen; Verhältnis; Forderungen; Klage; Obergericht; ündet |
