Art. 84 LAINF dal 2024
Art. 84 Competenze degli organi esecutivi
1 Gli organi esecutivi, dopo aver sentito il datore di lavoro e gli assicurati direttamente interessati, possono ordinare determinate misure per prevenire infortuni e malattie professionali. Il datore di lavoro deve lasciar loro libero accesso a tutti i locali e posti di lavoro dell’azienda e consentir loro verifiche in loco e prelievi di campioni.
2 Gli organi esecutivi possono escludere gli assicurati particolarmente esposti ad infortuni professionali o malattie professionali da lavori che li mettano in pericolo. Il Consiglio federale definisce il risarcimento agli assicurati i quali, per l’esclusione dalla precedente attivit , subiscono un notevole pregiudizio quanto alle possibilit di promozione e non hanno diritto ad altre prestazioni assicurative.
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Art. 84 Legge federale sull’assicurazione contro gli infortuni (UVG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| VD | 2022/610 | écision; ’est; Accident; Assuré; ’il; égrité; Mutuel; Intégrité; ’assuré; éré; était; ’intégrité; Invalidité; écembre; Helsana; Accidents; ’au; ’accident; évrier; érieur; ître; ’événement; éducation; ésultat | |
| SG | AVI 2016/19 | Entscheid Art. 59 ATSG und Art. 49 Abs. 4 ATSG. Berührtsein des Unfallversicherers, der ein Übergangstaggeld im Sinn von Art. 83 VUV leistet, durch eine an ihn seitens der Arbeitslosenkasse gerichtete Verrechnung infolge Rückforderung bejaht. Legitimation des Unfallversicherers auch für das Verlangen einer anfechtbaren Verfügung betreffend den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für weitere Monate bejaht.Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG. Es besteht keine rechtliche Grundlage, die eine Priorität der Übergangstaggelder gegenüber der Arbeitslosenentschädigung regelt. Die nachträgliche Ausrichtung eines Übergangstaggelds durch den Unfallversicherer begründet daher keinen Rückkommenstitel, der es der Arbeitslosenkasse erlaubt, auf eine rechtskräftige Zusprache von Arbeitslosenentschädigung zurückkommen zu können (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. September 2017,AVI 2016/19). | Arbeit; Leistung; Arbeitslose; Verfügung; Einsprache; Taggeld; Recht; Einspracheentscheid; Anspruch; Unfall; Entscheid; Übergangstaggeld; Arbeitslosenentschädigung; Rückforderung; Leistungen; Legitimation; Urteil; Bundesgericht; Taggelder; Arbeitslosenversicherung; Bundesgerichts; Koordination; Versicherungen; Unfallversicherer; Anträge; Leistungspflicht; Sozialversicherung; Arbeitslosenkasse |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SG | AVI 2016/19 | Entscheid Art. 59 ATSG und Art. 49 Abs. 4 ATSG. Berührtsein des Unfallversicherers, der ein Übergangstaggeld im Sinn von Art. 83 VUV leistet, durch eine an ihn seitens der Arbeitslosenkasse gerichtete Verrechnung infolge Rückforderung bejaht. Legitimation des Unfallversicherers auch für das Verlangen einer anfechtbaren Verfügung betreffend den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für weitere Monate bejaht.Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG. Es besteht keine rechtliche Grundlage, die eine Priorität der Übergangstaggelder gegenüber der Arbeitslosenentschädigung regelt. Die nachträgliche Ausrichtung eines Übergangstaggelds durch den Unfallversicherer begründet daher keinen Rückkommenstitel, der es der Arbeitslosenkasse erlaubt, auf eine rechtskräftige Zusprache von Arbeitslosenentschädigung zurückkommen zu können (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. September 2017,AVI 2016/19). | Arbeit; Leistung; Arbeitslose; Verfügung; Einsprache; Taggeld; Recht; Einspracheentscheid; Anspruch; Unfall; Entscheid; Übergangstaggeld; Arbeitslosenentschädigung; Rückforderung; Leistungen; Legitimation; Urteil; Bundesgericht; Taggelder; Arbeitslosenversicherung; Bundesgerichts; Koordination; Versicherungen; Unfallversicherer; Anträge; Leistungspflicht; Sozialversicherung; Arbeitslosenkasse |
| SG | UV 2015/38 | Entscheid Art. 84 Abs. 2 UVG. Art. 86 VUV. Für die Ausrichtung einer Übergangsentschädigung ist der Unfallversicherer zuständig, bei dem der Versicherte zum Zeitpunkt der erheblichen Gefährdung versichert war. Dies ist beim vorliegenden Rückfall nicht die Beschwerdegegnerin. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juli 2017, UV 2015/38). | Über; Suva-act; Übergangsentschädigung; Nichteignung; Nichteignungsverfügung; Leistung; Mobiliar; Berufskrankheit; Anspruch; Versicherung; Arbeit; Rückfall; Verfügung; Leistungen; Übergangstaggeld; Einsprache; Zeitpunkt; Versicherer; Gefährdung; Berufskrankheiten; Ausrichtung; Sinne; Recht; Beschwerden; Taggeld; Empfehlung |
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 146 V 195 (8C_114/2020) | Regeste Art. 84 Abs. 2 UVG ; Art. 86 Abs. 1 lit. c VUV ; Übergangsentschädigung. Die Suva kommt nicht als Versicherer i.S.v. Art. 86 Abs. 1 lit. c VUV in Frage, sofern sie als Versicherer für arbeitslose Personen tätig ist (E. 6). Als Versicherer nach Art. 86 Abs. 1 lit. c VUV gilt jener, bei welchem die betroffene Person versichert war, als sie die gefährdende Tätigkeit zuletzt ausgeübt hat (E. 7). | Arbeit; Nichteignung; Person; Nichteignungsverfügung; Übergangsentschädigung; Berufs; Sympany; Arbeitgeber; Arbeitsverhältnis; Erlass; Versicherung; Versicherer; Personen; Berufskrankheit; Urteil; Anspruch; Unfallversicherer; Arbeitnehmer; Zusammenhang; Unfallversicherung; Berufskrankheiten; Verfügung; Arbeitsverhältnisses; Zuständig; Arbeitslose; Zuständigkeit; Arbeitslosen; Zeitpunkt; Arbeitgebers |
| 138 V 41 (8C_615/2011) | Art. 84 Abs. 2 UVG; Art. 86 ff. VUV; Übergangsentschädigung. Der Anspruch auf Übergangsentschädigung setzt eine durch die Nichteignungsverfügung verursachte Lohneinbusse von mindestens 10 % voraus (E. 4). | Übergangsentschädigung; Rente; Arbeit; Anspruch; Erheblichkeit; Lohneinbusse; Urteil; Grenze; Invalidität; Renten; Gesetzgeber; Praxis; Fortkommen; Berufskrankheit; Invalidenrente; Erwerb; Invaliditätsgrad; Leistung; Nichteignungsverfügung; Bundesgericht; Beeinträchtigung; Erheblichkeitsgrenze; Analogie; Formulierung; Unfallversicherung; Hinweis; Arbeitslosen |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| C-6320/2017 | Verhütung Unfälle und Berufskrankheiten | Verfügung; Massnahme; BVGer; Massnahmen; Vorinstanz; Baustelle; Recht; Bundesverwaltungsgericht; Arbeitssicherheit; Arbeitgeber; Gebäude; Verhütung; Arbeitnehmer; Interesse; Urteil; Berufskrankheiten; Gesundheit; Verfahren; Mitarbeiter; Verfahrens; Parteien; Vorschrift; Akten; Sofort-Massnahme; Person; Feststellung |
| C-7219/2014 | Verhütung Unfälle und Berufskrankheiten | Nichteignung; Reinigung; Nichteignungsverfügung; Arbeit; SUVA-act; Einsprache; BVGer; Einspracheentscheid; Reinigungsmittel; Clonet; Jontec; Beruf; Verfügung; Spital; Kontakt; Sensibilisierung; Berufskrankheit; Stoffe; Beschwerde; BVGer-act; Verfahren; Urteil; Vorinstanz; Bundesverwaltungsgericht; Tätigkeiten; önne |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| - | Kommentar zum schweizerischen Sozialversicherungsrecht | 2018 |
