Art. 81 Ovras publicas e traffic Ovras publicas
La Confederaziun po realisar e metter en funcziun ovras publicas u sustegnair lur realisaziun en l’interess da l’entir pajais u d’ina gronda part da quel.
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.
Art. 81 Constituziun federala da la Confederaziun svizra (BV) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SO | SGSTA.2018.52 | Nachsteuern Steuerperioden 2005 - 2011 | Steuer; Freizügigkeit; Einkäufe; Vorsorge; Einkauf; Steuer; Einkaufs; Freizügigkeitskonto; Veranlagung; Rekurrent; Einkaufspotential; Vorsorgelücke; Recht; Freizügigkeitsguthaben; Urteil; Rekurs; Vorinstanz; Steuergericht; Steuerpflichtigen; Steuerverfahren; Freizügigkeitskontos; Vorsorgeeinrichtung; Steueramt; E-Mail; Rekurrenten; Steuerumgehung |
| SO | SGSTA.2018.26 | Nachsteuern Steuerperioden 2006 und 2007 | Rekurrent; Steuer; Rekurrenten; Einkauf; Veranlagung; Vorsorge; Steuerverfahren; Recht; Bezug; Praxis; Einkäufe; Kapitalbezug; Bundes; Abzug; Einsprache; Einkaufs; Steuerjahr; Vorsorgeeinrichtung; Rekurs; Betrag; Steuerpraxis; Steuerverfahrens; Solothurn |
Dieser Artikel erzielt 7 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Hier geht es zur Registrierung.
Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | SB.2007.00056 | Berufliche Vorsorge | Vorsorge; Versicherung; Alter; Reglement; Bundes; Einkauf; Rekurs; Beiträge; Invalidität; Vorsorgeeinrichtung; Bereich; Todes; Person; Entscheid; Abzug; Rekurskommission; Ermessen; Todesfall; Verwaltungsgericht; Säule; Kapital; Einkommen; Hinterlassenen; Bestimmungen; Bundesgesetz; Versicherungsprinzip |
| SG | I/1-2018/21, I/1-2018/22 | Entscheid Art. 45 Abs. 1 lit. d und e StG (sGS 811.1) und Art. 33 Abs. 1 lit. d und e DBG (SR 642.11). Art. 81 Abs. 2 und Art. 82 Abs. 1 BVG (SR 831.40), Art. 3 Abs. 1 | Säule; Vorsorge; Einkauf; Bundes; Rekurrent; Kanton; Rekurrenten; Vorinstanz; Entscheid; Kapitalleistung; Einkommen; Bundessteuer; Abzug; Kantons; Gemeindesteuer; Ausrichtung; Altersleistung; Rekurs; Steuern; Auszahlung; Einkünfte; Einkünften; Recht; ürzt:; Beiträge; Vorsorgeeinrichtung; Selbstvorsorge |
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 142 II 399 | Art. 33 Abs. 1 lit. d DBG; Art. 9 Abs. 2 lit. d StHG; Art. 79b Abs. 3 und 4 BVG; Art. 22c FZG. Abzug von Beiträgen an die berufliche Vorsorge bei Wiedereinkauf nach Scheidung. Kapitalbezugssperre. Steuerumgehung. Auslegung von Art. 79b Abs. 3 und 4 BVG (E. 3.2-3.3.5): Insbesondere die teleologische Auslegung (E. 3.3.4) führt zum Ergebnis, dass sich die in Art. 79b Abs. 4 BVG enthaltene Ausnahme auch auf die in Art. 79b Abs. 3 BVG vorgesehene dreijährige Sperrfrist bezieht. Ein Kapitalbezug innerhalb von drei Jahren ist im Falle eines Wiedereinkaufs nach Scheidung oder gerichtlicher Auflösung der eingetragenen Partnerschaft nicht ausgeschlossen. Ein Abzug nach Art. 33 Abs. 1 lit. d DBG ist nicht zulässig, wenn eine Steuerumgehung vorliegt (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 4.2). Steuerumgehung vorliegend bejaht (E. 4.4). | Einkauf; Vorsorge; Kapital; Scheidung; Steuerumgehung; Abzug; Wiedereinkauf; Kapitalbezug; Urteil; Darlehen; Begrenzung; Pensionskasse; Sperrfrist; Vorsorgeeinrichtung; Vorinstanz; Höhe; Leistungen; Rechtsprechung; Einkaufs; Vorgehen; Element; Steuerersparnis; Wiedereinkäufe; Steueramt; Auslegung; ührt |
| 139 I 265 (8C_299/2013) | Art. 12 BV; Art. 8 EMRK; UNO-Übereinkommen über die Rechte des Kindes; Art. 2bis der Verordnung des Kantons St. Gallen vom 3. Dezember 2002 über die Aufnahme von Asylsuchenden; Art. 1 Abs. 1 der Verordnung des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2007 zur Bundesgesetzgebung über die Ausländerinnen und Ausländer. Im Kanton St. Gallen ist das kantonale Migrationsamt zuständig für den Vollzug der Bundesgesetzgebung über das Asylwesen und damit auch für die Zuweisung betroffener Personen an die Gemeinden zwecks Ausrichtung der Nothilfe. Da die Gemeinden diesbezüglich über keine Kompetenz verfügen, ist das Sozialamt gestützt auf den das verfassungsmässige Recht auf Hilfe in Notlagen beherrschenden allgemeinen Grundsatz der Subsidiarität berechtigt, auf das Nothilfegesuch eines abgewiesenen Asylbewerbers mit rechtskräftiger Wegweisungsverfügung nicht einzutreten und diesen an die Gemeinde zu verweisen, welcher dieser zugewiesen worden war (E. 5.1). Ist die betroffene Person der Ansicht, sie befinde sich in einer Situation, die gestützt auf völkerrechtliche Bestimmungen eine Änderung der Zuteilung rechtfertige, muss sie sich dafür an das kantonale Migrationsamt wenden (E. 5.2). | Gallen; Gemeinde; Nothilfe; Kanton; Person; Ausländer; Stadt; Personen; Gemeinden; Recht; Zuweisung; Sozialamt; Wegweisung; Ausrichtung; Zuteilung; Sozialhilfe; Asylverordnung/SG; Asylsuchende; Kantons; Bundesgesetzgebung; Migrationsamt; Entscheid; Richtlinie; Verordnung; Vollzug; Gesuch; Asylsuchenden |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| A-5956/2023 | Mehrwertsteuer | Versicherung; Versicherungs; MWSTG; Vorsteuer; Leistung; Versicherungsschutz; Steuer; Urteil; Schulungsprogramm; Vorinstanz; Vorsteuerkorrektur; Leistungen; Recht; Nebenleistung; Methode; BVGer; Teilnehmer; Mehrwertsteuer; Hauptleistung; Korrektur; Bundesverwaltungsgericht; MWSTV; Vorsteuerabzug; Urteile; Einsprache; Verwaltung; Steuerkorrektur; Verfügung |
| A-5962/2023 | Mehrwertsteuer | Versicherung; Versicherungs; MWSTG; Vorsteuer; Leistung; Versicherungsschutz; Steuer; Schulungsprogramm; Urteil; Vorsteuerkorrektur; Vorinstanz; Leistungen; Nebenleistung; Methode; Recht; Teilnehmer; BVGer; Hauptleistung; Mehrwertsteuer; Vorsteuerabzug; MWSTV; Bundesverwaltungsgericht; Korrektur; Urteile; Verwendung; Kommentar; Verwaltung; Verfügung |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Markus | Basler Kommentar | 2021 |
