CCS Art. 776 -

Einleitung zur Rechtsnorm CCS:

Art. 776 CCS dal 2025

Art. 776 Diritto di abitazione I. In genere

¹ Il diritto di abitazione consiste nella facoltà di abitare in un edificio o in una parte di esso.

² Non si può cedere, né si trasmette per successione.

³ Soggiace alle disposizioni circa l’usufrutto, in quanto la legge non disponga altrimenti.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 776 Codice civile svizzero (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	LB170048	Dienstbarkeit	Beklagten; Strasse; -Strasse; Berufung; Garage; Hausteil; Vorinstanz; Recht; Parteien; Keller; Wohnrecht; Sinne; Hause; Liegenschaft; Verfahren; Hausteile; Kellergeschoss; Aufzug; Person; Entscheid; Hauses; Urteil; Grundbuch; Beweis; Vorsorge; Eingang; Begründung; Rechts; Zugang
VD	HC/2015/114		Appel; ’appel; ’appelant; ’appelante; éfenderesse; Entretien; ’entretien; ’au; égué; époux; ’elle; ’il; éparation; ’est; était; égués; èces; ’intimé; édure; ’habitation; épens; L’appel

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SG	EL 2014/31	Entscheid Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG.Gemischte Schenkung einer Liegenschaft. Bewertung eines Wohnrechtes. Ermittlung des Verzichtsvermögens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. November 2015, EL 2014/31).Entscheid vom 26. November 2015BesetzungVizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Tobias BoltGeschäftsnr.EL	Franken; Liegenschaft; EL-act; Wohnrecht; Vermögens; Leistung; Vermögensverzicht; Anspruch; EL-Durchführungsstelle; Ergänzungsleistung; Kinder; Einnahme; Übertragung; Wohnrechtes; Zeitpunkt; Schätzung; Anspruchsberechnung; Ausgabe; Betrag; Ergänzungsleistungen; Verfügung; Nutzniessung; Vermögensverzichtes; Ausgaben; Recht; Sommer; Wertes
SG	EL 2010/31	Entscheid Art. 59 ATSG Verneint der Kanton A seine Zuständigkeit zur Ausrichtung von Ergänzungsleistungen, so ist der Kanton B durch die Nichteintretensverfügung direkt und unmittelbar betroffen. Der Kanton B ist daher im Sinne von Art. 49 Abs. 4 ATSG zur Ergreifung der gleichen Rechtsmittel wie die versicherte Person legitimiert. Art. 21 Abs. 1 ELG; Rz.	Wohnsitz; Kanton; Gallen; Zuständig; Stadt; Zuständigkeit; Ausrichtung; Einsprache; Kantons; Person; Ehegatte; Aufenthalt; Anspruch; Einspracheentscheid; Lebensmittelpunkt; Spital; Ergänzungsleistung; Durchführungsstelle; Verfügung; Heimeintritt; Ergänzungsleistungen; Ehegatten; Entscheid; EL-act

Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
147 V 377 (9C_293/2020)	Regeste Art. 30d Abs. 1 lit. b BVG ; Rückzahlung des Vorbezugs von Mitteln aus der beruflichen Vorsorge für die Wohneigentumsförderung; Einräumung von Rechten am Wohneigentum, die wirtschaftlich einer Veräusserung gleichkommen. Die Vermietung einer mit dem Vorbezug von Mitteln aus der beruflichen Vorsorge für die Wohneigentumsförderung finanzierten, von der versicherten Person während Jahren selber bewohnten Eigentumswohnung, durch einen unbefristeten, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten beidseitig kündbaren Mietvertrag, stellt keine Einräumung eines Rechts dar, das wirtschaftlich einer Veräusserung gleichkommt. Eine Pflicht zur Rückzahlung des vorbezogenen Betrags besteht nicht (E. 4).	Wohneigentum; Vorsorge; Vorbezug; Rückzahlung; Veräusserung; Recht; Wohneigentums; Vermietung; Person; Betrag; WEF-Vorbezug; Eigenbedarf; Rechte; Urteil; Vorbezugs; Mitteln; Einräumung; Voraussetzung; Vorsorgeeinrichtung; E-BVG; Wohnung; Kommission; Rechten; Wohneigentumsförderung; Aufgabe; Kommentar; Grundbuch; Verwaltung; Eigentum; Rückzahlungspflicht
123 III 461	Art. 738 ZGB und 975 ZGB; Ermittlung des Inhaltes einer Dienstbarkeit. Soweit sich der Inhalt einer Dienstbarkeit aus dem Wortlaut des Grundbucheintrages deutlich ergibt (Art. 738 Abs. 1 ZGB), ist es unzulässig, für die Ermittlung des Inhaltes auf den Erwerbsgrund zurückzugreifen (Art. 738 Abs. 2 ZGB) (E. 2a und b). Stehen sich nicht mehr die ursprünglichen Parteien gegenüber, kann die Löschung oder Änderung des Grundbucheintrages unter Hinweis darauf, dass der Eintrag nicht mit dem Erwerbsgrund übereinstimmt, nur mit einer Grundbuchberichtigungsklage (Art. 975 ZGB) verlangt werden (E. 2c).	Wohnrecht; Grundbuch; Erwerbsgr; Grundbucheintrag; Walter; Peter; Eintrag; Wohnrechte; Christine; Susanne; Klägern; Kinder; Parterre; Wohnrechtes; Appellationshof; Urteil; Wortlaut; Löschung; Liegenschaft; Parterrewohnung; Recht; Gertrud; Wohnung; Auslegung; Personen; Ermittlung; Inhaltes; Grundbucheintrages

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
Geiser, Schweizer	Basler Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht	2003
Geiser, Schweizer	Basler Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht	2003