Art. 771 CCS dal 2024
Art. 771 d. Miniere e simili
Le disposizioni circa l’usufrutto delle selve sono applicabili per analogia agli usufrutti sopra le cose, la cui utilizzazione consiste nell’estrazione di parti costitutive del suolo, come le miniere.
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.
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Art. 771 Codice civile svizzero (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | LF180038 | Ausweisung | Berufung; Berufungskläger; Recht; Wohnrecht; Berufungsbeklagte; Berufungsbeklagten; Liegenschaft; Grundbuch; Vorinstanz; Verfahren; Berufungsklägern; Wohnrechts; Gesuch; Sinne; Entscheid; Ausweisung; Parteien; Berufungsverfahren; Verfügung; Begehren; Grundbucheintrag; Wortlaut; Gesuchsteller; Dielsdorf; Bezirksgericht; Erdgeschoss; Rechtslage |
| VD | HC/2020/34 | Appel; Exploitation; ’appel; ’exploitation; Appelant; ’appelante; Intimé; ’intimé; ’intimée; ’au; ’exploiter; ’elle; érêt; ’il; étaire; édure; érant; écis; ’est; ûreté; était; égal; -fonds |
Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| LU | S 98 805 | Art. 4 Abs. 1 und Art. 9 Abs. 1 AHVG. Wer auf seiner Liegenschaft Kies ausbeuten oder Aushubmaterial deponieren lässt und dafür eine Entschädigung erhält, übt in der Regel eine Erwerbstätigkeit aus und erzielt ein beitragspflichtiges Erwerbseinkommen. | Entschädigung; Ausbeutung; Abbau; Geschäft; Entschädigungen; Erwerb; Geschäfts; Bodens; Landwirt; Liegenschaft; Einkommen; Erwerbstätigkeit; Vermögens; Eigentümer; Geschäftsvermögen; Erträge; Kiesausbeutung; Grundstück; Ertrag; Substanz; Bodenschätze; Inkrafttreten; Bodenschätzen; Verwaltung; Privatvermögen |
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 98 Ib 133 | Wehrsteuer: Unter welchen Voraussetzungen sind Vergütungen, die der nicht zur Führung kaufmännischer Bücher verpflichtete Grundeigentümer von einer Unternehmung als Entgelt für die Ausbeutung von Kiesvorkommen erhält, steuerfrei? | Grundstück; Abbau; Wehrsteuer; Einkommen; Substanz; Ausbeutung; Entschädigung; Grundstücke; Kapitalgewinn; Bundesgericht; Rekurskommission; Berechtigte; Parzelle; Urteil; Wehrsteuer-Rekurskommission; Eigentümer; Kiesabbau; Ertrag; Nutzniessung; Entgelt; Kiesvorkommen; Kiesentnahme; Material; Entschädigungen; Vertragsabschluss; Kapitalgewinne |
