Art. 74 Intervenziun accessorica Princip
Tgi che fa valair vardaivlamain in interess giuridic ch’ina dispita pendenta vegnia decidida a favur d’ina da las partidas, po intervegnir da tut temp en il process sco partida secundara e suttametter a la dretgira ina dumonda d’intervenziun per quest intent.
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Art. 74 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | HE230005 | Bauhandwerkerpfandrecht | Gesuch; Gesuchs; Gesuchsgegnerin; Eintrag; Eintragung; Streit; Grundbuch; Frist; Grundstück; Verfahren; Recht; Pfandsumme; Pfandrecht; Werklohn; Bauhandwerkerpfandrecht; Höhe; Gericht; Vollendung; Subunternehmer; Partei; Einzelgericht; Grundbuchamt; Streitberufene; Unternehmer; Arbeit; Pfandrechts; ührt |
| ZH | HE190053 | Bauhandwerkerpfandrecht | Sicherheit; Gesuch; Nebenintervenientin; Gesuchs; Gesuchsgegnerin; Gericht; Grundbuch; Verfahren; Recht; Bauhandwerkerpfandrecht; Eintragung; Partei; Betrag; Frist; Bestellung; Obergerichts; Forderung; Pfandrecht; Zahlung; Klage; Bauhandwerkerpfandrechts; Parteien; Träge; Kantons; Urteil; Anträge; Einzelgericht; Ziffer; Grundbuchamt |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 146 III 1 (5A_984/2018) | Art. 519 ZGB ; Ungültigkeitsklage; Anordnung der Willensvollstreckung; Sachlegitimation. Die Ungültigkeitsklage einzig gegen die Anordnung der Willensvollstreckung setzt nicht voraus, dass alle Erben und Bedachten in den Ungültigkeitsprozess einbezogen werden. Sie darf sich allein gegen den Willensvollstrecker richten (E. 4). | Willens; Willensvollstrecker; Ungültigkeit; Urteil; Willensvollstreckung; Klage; Ungültigkeitsklage; Erben; Verfügung; Recht; Anordnung; Beschwerdegegner; Todes; Miterbe; Miterben; Bedachte; Bundesgericht; Bedachten; Interesse; Rechtsprechung; Urteils; Prozessparteien; Einbezug; Ungültigerklärung; Hinweis; Willensvollstreckers; Ungültigkeitsprozess; Einheit |
| 143 III 395 (5A_243/2016) | Art. 285 ff. SchKG; Art. 1 lit. c, Art. 5 Abs. 1 lit. f ZPO; Anfechtungsklage gegen den Bund für bezahlte Mineralölsteuern. Die Anfechtungsklage gemäss Art. 285 ff. SchKG gegen den Fiskus gehört zu den gerichtlichen Angelegenheiten des SchKG, welche von der ZPO geregelt werden. Sie fällt hingegen nicht unter die "Klagen gegen den Bund" im Sinne von Art. 5 Abs. 1 lit. f ZPO, für welche eine einzige kantonale Instanz zuständig ist (E. 3-8). | Anfechtung; SchKG; Recht; Klage; Anfechtungsklage; Obergericht; Bundes; Schweizer; Klagen; Schweizerische; Zuständigkeit; Mineralölsteuer; Verwaltungs; Verfahren; Bundesgericht; Fiskus; Rechtshandlung; Klage; Mineralölsteuern; Bezahlung; Rechtsweg; Kommentar; Zivilprozessordnung; Urteil; Klagen; Instanz; Botschaft; Gläubiger |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Spühler, Schweizer, Frei | Berner Schweizerische Zivilprozessordnung | 2019 |
| Schweizer | ZPO | 2016 |
