Art. 713 SCC from 2024
Art. 713 Title Twenty: Chattel Ownership
Chattel ownership relates to movable physical objects and to forces of nature that may be the subject of legal rights and which do not form part of any immovable property.
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Art. 713 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| VD | Entscheid/2024/618 | ’il; énal; Ministère; énale; éré; édure; ’au; -home; égitime; Auteur; éléments; Appropriation; étaire; Chambre; élai; éunis; ’est; -entrée; ’espèce; édéral; ’ordonnance | |
| VD | HC/2022/201 | été; ’au; égal; écembre; ésiliation; Intimé; ’intimé; éance; édé; élai; échéance; ’échéance; âtiment; ’il; Cette; était; égale; Appel; édure; ’Etat; ’est; Conseil; établi |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 89 I 115 | Doppelbesteuerung Schweiz - USA. Das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Nachlass- und Erbanfallsteuern vom 9. Juli 1951 (DBAUS-E) schliesst nicht jede Doppelbesteuerung aus. Inhaberobligationen, die zur Zeit des Todes des Erblassers zwar in einem der beiden Vertragsstaaten deponiert sind, aber auf Schuldner lauten, deren Domizil sich nicht in der Schweiz oder in den Vereinigten Staaten von Amerika befindet, fallen nicht unter Art. 1V Abs. 1 lit. a-c DBAUS-E. | DBAUS-E; Sachen; Staat; Recht; Doppelbesteuerung; Steuer; örperliche; Vertragsstaat; Abkommen; Inhaber; Staate; Vertragsstaaten; Schweiz; Obligationen; Besteuerung; Guthaben; Wertpapiere; Kanton; Vermeidung; Erblasser; Thurgau; Vereinigten; Staaten; Erblassers; Rechte; bewegliche; Sachen; örperlichen; Inhaberpapiere; Vermögens |
