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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 67 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 67 Capacitad da processar

1 Capabel da processar è, tgi ch’è abel d’agir.

2 Per tgi che n’è betg abel d’agir agescha sia represchentanza legala.

3 Uschenavant ch’ina persuna inabla d’agir è abla da giuditgar, po ella:

  • a. far diever independentamain da ses dretgs che sa basan sin sia persunalitad;
  • b. prender sezza las mesiras provisoricas necessarias, sch’i resulta in privel dal retard.

    • Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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    Art. 67 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

    Anwendung im Kantonsgericht

    Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHLY220014Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)Berufung; Berufungskläger; Kinder; Notwendige; Partei; Verfahren; Unentgeltliche; Verfügung; Ttmm; Gericht; Rechtspflege; Notwendigen; Beklagten; Unterhalt; Vertreter; Parteien; Berufungsbeklagte; Geboren; Berufungsverfahren; Verfahren; Entscheid; Higkeit; Unterhalts; Vorinstanz; Besuchs; Verfahrens; Gerichtskosten; Vertretung; Bezahlen; Unterhaltsbeiträge
    ZHNG220005Anfechtung Kündigung / Erstreckung MietverhältnisBerufung; Beschwerde; Vorinstanz; Bezirks; Entscheid; Fähig; Vertretung; Klage; Bezirksrat; Urteil; Beurteilung; Rechtsschutzinteresse; Kündigung; Gungen; Partei; Verfügung; Horgen; Klägers; Akten; Verfahren; Vertreten; Aufschiebende; Pensionsvertrag; Folgend:; Gesetzliche; Beschluss; Interesse; Tatsache; Erhob; Erwägungen
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    Anwendung im Verwaltungsgericht

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHVO140073Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeRecht; Unentgeltliche; Gesuch; Rechtspflege; Obergericht; Handelsregister; Entscheid; Partei; Verfahren; Unentgeltlichen; Schlichtungsverfahren; Obergerichtspräsident; Hauptsache; Anspruch; Gewährung; Friedensrichteramt; Begehren; Beschwerde; Rechtspersönlichkeit; Männedorf; Betreibung; Kantons; Person; Anträge; Rechtsbeistand; Aktiengesellschaft; Vorliegenden; Zuständig; Gericht
    BSVD.2018.47 (AG.2018.442)Errichtung einer Beistandschaft und Entzug des Zugriffs auf das Sparkonto bei der Raiffeisenbank Aadorf (BGer 5A_621/2018 vom 11. April 2019)Beschwerde; Entscheid; Beschwerdeführer; Eltern; Vermögen; Verwaltung; Fähig; Vermögens; Gemäss; Gleich; Urteil; Werden; Rechtliche; Beistandschaft; Urteilsfähigkeit; Geführt; Verfahren; Welche; Kosten; Verwaltungsgericht; Vorliegend; Sohnes; Aufgrund; Seiner; Kindesund; Verfügung; Urteilsfähig; Weiter; Behinderung; Eingabe
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    Anwendung im Bundesgericht

    BGERegesteSchlagwörter
    143 III 28 (4A_222/2016)Art. 136 f., Art. 140 und Art. 141 Abs. 1 lit. c ZPO; Art. 13 PatG; Zustellung an Partei mit Wohnsitz oder Sitz im Ausland. Die Eintragung einer Vertreterin im Patentregister begründet weder eine Vertretung der ausländischen Patentinhaberin nach Art. 137 ZPO noch ein Zustellungsdomizil im Sinne von Art. 140 und Art. 141 Abs. 1 lit. c ZPO; gerichtliche Zustellungen an die eingetragene Vertreterin sind daher unzulässig (E. 2).
    		Zustellung; Patent; Vertreter; Schweiz; Vertretung; Beschwerde; Zustellungsdomizil; Verwaltungs; Tragene; Verfahren; Beschwerdeführerin; Gericht; Zivil; Patentregister; Gelte; Register; Partei; Zivilprozess; Recht; Verwaltungsbehörden; Ausland; Vertreters; Vertrete; Wohnsitz;Fassung; Verfahren; Schweizer

    Kommentare zum Gesetzesartikel

    AutorKommentarJahr
    Roger Morf Kommentar ZPO2015
    Martin H. SterchiBerner Kommentar zur ZPO2012
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