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Codice di procedura civile (CPC)

Art. 67 CPC dal 2023

Art. 67 Codice di procedura civile (CPC) drucken

Art. 67 Capacit? processuale

1 Ha capacit? processuale chi ha l’esercizio dei diritti civili.

2 Chi non ha l’esercizio dei diritti civili agisce per mezzo del suo rappresentante legale.

3 Se capace di discernimento, chi non ha l’esercizio dei diritti civili può:

  • a. esercitare autonomamente i diritti inerenti alla sua personalit? ;
  • b. in caso di pericolo nel ritardo, svolgere provvisoriamente lui stesso gli atti necessari.

    • Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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    Art. 67 Codice di procedura civile (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

    Anwendung im Kantonsgericht

    Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHLY220014Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)Berufung; Berufungskläger; Kinder; Notwendige; Partei; Verfahren; Unentgeltliche; Verfügung; Ttmm; Gericht; Rechtspflege; Notwendigen; Beklagten; Unterhalt; Vertreter; Parteien; Berufungsbeklagte; Geboren; Berufungsverfahren; Verfahren; Entscheid; Higkeit; Unterhalts; Vorinstanz; Besuchs; Verfahrens; Gerichtskosten; Vertretung; Bezahlen; Unterhaltsbeiträge
    ZHNG220005Anfechtung Kündigung / Erstreckung MietverhältnisBerufung; Beschwerde; Vorinstanz; Bezirks; Entscheid; Fähig; Vertretung; Klage; Bezirksrat; Urteil; Beurteilung; Rechtsschutzinteresse; Kündigung; Gungen; Partei; Verfügung; Horgen; Klägers; Akten; Verfahren; Vertreten; Aufschiebende; Pensionsvertrag; Folgend:; Gesetzliche; Beschluss; Interesse; Tatsache; Erhob; Erwägungen
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    Anwendung im Verwaltungsgericht

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHVO140073Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeRecht; Unentgeltliche; Gesuch; Rechtspflege; Obergericht; Handelsregister; Entscheid; Partei; Verfahren; Unentgeltlichen; Schlichtungsverfahren; Obergerichtspräsident; Hauptsache; Anspruch; Gewährung; Friedensrichteramt; Begehren; Beschwerde; Rechtspersönlichkeit; Männedorf; Betreibung; Kantons; Person; Anträge; Rechtsbeistand; Aktiengesellschaft; Vorliegenden; Zuständig; Gericht
    BSVD.2018.47 (AG.2018.442)Errichtung einer Beistandschaft und Entzug des Zugriffs auf das Sparkonto bei der Raiffeisenbank Aadorf (BGer 5A_621/2018 vom 11. April 2019)Beschwerde; Entscheid; Beschwerdeführer; Eltern; Vermögen; Verwaltung; Fähig; Vermögens; Gemäss; Gleich; Urteil; Werden; Rechtliche; Beistandschaft; Urteilsfähigkeit; Geführt; Verfahren; Welche; Kosten; Verwaltungsgericht; Vorliegend; Sohnes; Aufgrund; Seiner; Kindesund; Verfügung; Urteilsfähig; Weiter; Behinderung; Eingabe
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    Anwendung im Bundesgericht

    BGERegesteSchlagwörter
    143 III 28 (4A_222/2016)Art. 136 f., Art. 140 und Art. 141 Abs. 1 lit. c ZPO; Art. 13 PatG; Zustellung an Partei mit Wohnsitz oder Sitz im Ausland. Die Eintragung einer Vertreterin im Patentregister begründet weder eine Vertretung der ausländischen Patentinhaberin nach Art. 137 ZPO noch ein Zustellungsdomizil im Sinne von Art. 140 und Art. 141 Abs. 1 lit. c ZPO; gerichtliche Zustellungen an die eingetragene Vertreterin sind daher unzulässig (E. 2).
    		Zustellung; Patent; Vertreter; Schweiz; Vertretung; Beschwerde; Zustellungsdomizil; Verwaltungs; Tragene; Verfahren; Beschwerdeführerin; Gericht; Zivil; Patentregister; Gelte; Register; Partei; Zivilprozess; Recht; Verwaltungsbehörden; Ausland; Vertreters; Vertrete; Wohnsitz;Fassung; Verfahren; Schweizer

    Kommentare zum Gesetzesartikel

    AutorKommentarJahr
    Roger Morf Kommentar ZPO2015
    Martin H. SterchiBerner Kommentar zur ZPO2012
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