E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Urheberrechtsgesetz (URG)

Art. 61 URG vom 2022

Art. 61 Urheberrechtsgesetz (URG) drucken

Art. 61 5. Titel: Rechtsschutz1. Kapitel: Zivilrechtlicher Schutz Feststellungsklage

Wer ein rechtliches Interesse nachweist, kann gerichtlich feststellen lassen, ob ein Recht oder Rechtsverhältnis nach diesem Gesetz vorhanden ist oder fehlt.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 61 Urheberrechtsgesetz (URG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHAA070189Subsidiarität der NichtigkeitsbeschwerdeBeschwerde; Beschwerdeführer; Bundesgericht; Obergericht; Nichtigkeitsbeschwerde; Beschwerdegegnerin; Kanton; Kantonale; Beschluss; Urheberrecht; Kassationsverfahren; Recht; Gericht; Klage; Kantons; Bundesrecht; Obergerichts; Mahnung; Entscheid; Zivilkammer; Empfang; Frist; Instanz; Bundesgericht; Urheberrechtsgesetz; Vorliegenden; Zukomme; Prüfen; Vergütung
ZHAA060177Parteien des RechtsmittelverfahrensDispositionsmaximeRichterliche FragepflichtNegative FeststellungsklageBeschwerde; Klage; Recht; Beschwerdeführer; Feststellung; Entscheid; SchKG; Feststellungsklage; Verfahren; Ordentliche; Vorinstanz; Zivil; Akten; Richterliche; Vorinstanzliche; Rekurs; Negative; Nichtigkeitsgr; Betreibung; Kassation; Angefochten; Begründung; Erstinstanzliche; Beschwerdeführers; Gerichtlich; Rechtsmittel; Rechtsbegehren
Dieser Artikel erzielt 5 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSZK.2017.2 (AG.2018.701)Verletzung des Urheberrechts / StufenklageKläger; Beklagte; Rechts; Urheber; Artikel; Klägers; Feststellung; Verletzung; Werden; AaO; Rechtsbegehren; Urheberrecht; Vorliegen; Beklagten; Klägerin; Artikels; Vorliegend; November; Lizenz; Gewinn; Stellt; Klageantwort; Änderung; Leistung; Feststellungsklage; Urheberrechts; Klage; Klageantwort; Auflage; Vorliegende
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Rehbinder Kommentar URG2001
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website analysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz