Civil Procedure Code (CPC)
Art. 60CPC from 2023
Art. 60 Verification of compliance with the procedural requirements
The court shall examine ex-officio whether the procedural requirements are satisfied.
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Art. 60 Civil Procedure Code (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PA230008 | Zwangsmedikation | Beschwerde; Beschwerdeführer; Zwang; Vorinstanz; Zwangsmedikation; Klinik; Entscheid; Verfügung; Bezirk; Beschwerdeführers; Vorinstanzliche; Anordnung; Uster; Schriftlich; Zwangsbehandlung; Einzelgericht; Spritze; Recht; Xeplion; Vorinstanzlichen; Bezirksgericht; Zuständig; Datum; Dübendorf; Zuständig; Akten; Verfahren; Fortan; Verlängerung; ärztliche |
ZH | HG220171 | Forderung (URG) | Klage; Gericht; Partei; Vergütung; Klagten; Rechnung; Parteien; Beklagten; Verwertungsgesellschaft; AnwGebV; Nutzer; Bezahlen; Streit; Gerischen; Klägerische; Vergütungsansprüche; Eigengebrauch; Verfügung; Prozessvoraussetzungen; Sachverhalt; Klägerischen; Urheber; Frist; Rechnungen; Klageantwort; IVm; Unbestritten; Verpflichten; Handelsgericht; Forderung |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VB190001 | Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid des Bezirksgerichts Zürich vom 20. Dezember 2018 (CB180184-L) | Beschwerde; Beschwerdeführer; Partei; Bezirksgericht; Verfahren; Aufsicht; Obergericht; Gericht; Verwaltungskommission; Beschluss; Aufsichtsbeschwerde; Kantons; Obergerichts; Bezirksgerichts; Friedensrichteramt; Beigezogen; Beschwerdeführers; Beschwerdegegner; Akten; Oberrichter; Eingabe; Handeln; Parteifähigkeit; Oberrichterin; Vorliegenden; Parteien |
ZH | PG170002 | Ablehnung des Sekretariats des Schiedsgerichts | Schiedsgericht; Gesuch; Schiedsgerichts; Gesuchsgegner; Statuten; Partei; Recht; Schiedsrichter; Gesuchsgegners; Ablehnung; Schiedsgerichtswesen; Parteien; Verfahren; Verein; Verantwortliche; Gericht; Obergericht; Aufgabe; FINMA; Sekretär; Vorstand; Bundes; Aufgaben; Liste; Verantwortlichen; Unabhängigkeit; Entscheid |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
146 III 290 (5A_1018/2019) | Regeste Art. 82 ZPO ; Zulassung der Streitverkündungsklage. Zur Rechtsnatur des Entscheids, mit dem das Gericht die Streitverkündungsklage zulässt (E. 4.3). | Streitverkündungsklage; Zulassung; Beschwerde; Entscheid; Bezifferung; Berufung; Urteil; Zivilprozessordnung; Bezirksgericht; Kantonsgericht; Berufen; Beschwerdeführer; Gericht; Zulassungsverfahren; Vormundschaftsamt; Schriftenwechsel; Zivilprozessordnung; Partei; Klage; Streitberufene; Rechtsbegehren; Streitverkündende; Verfügung; Zwischenentscheid; Begehren; Kommentar; Bundesgericht |
146 III 47 (4A_191/2019) | Art. 200 Abs. 1 ZPO ; sachliche Zuständigkeit; Nichteintretensentscheid. Für die Beurteilung der sachlichen Zuständigkeit der paritätischen Schlichtungsbehörde im Sinne von Art. 200 Abs. 1 ZPO ist im reinen Schlichtungsverfahren grundsätzlich von den tatsächlichen Behauptungen der klagenden Partei auszugehen. Ergibt sich, dass die paritätische Schlichtungsbehörde sachlich offensichtlich nicht zuständig ist, darf sie das Verfahren durch Nichteintretensentscheid beenden (E. 3 und 4). | Schlichtung; Schlichtungsbehörde; Sachlich; Zivil; Eintreten; Paritätisch; Urteil; Sachliche; Prozess; Paritätische; Zuständigkeit; Miete; Schlichtungsverfahren; Nichteintretensentscheid; Zuständig; Partei; Kantons; Verfahren; Zivilprozessordnung; Pacht; Geschäftsräumen; Recht; Entscheid; Gericht; Beschwerde; Streitigkeit |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Zürcher | Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung | 2016 |
ALEXANDER ZÜRCHER | Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung | 2016 |