Art. 60 CPS de 2025
Art. 60 Tralient des addictions
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2 Le juge tient compte de la demande et de la motivation de l’auteur.
3 Le tralient s’effectue dans un établissement spécialisé ou, si besoin est, dans un hôpital psychiatrique. Il doit être adapté aux besoins particuliers de l’auteur et à l’évolution de son état.
4 La privation de liberté entraînée par le tralient institutionnel ne peut en règle générale excéder trois ans. Si les conditions d’une libération conditionnelle ne sont pas réunies après trois ans et qu’il est à prévoir que le maintien de la mesure détournera l’auteur d’autres crimes ou délits en relation avec son addiction, le juge peut, à la requête de l’autorité d’exécution, ordonner une seule fois la prolongation d’un an de la mesure. La privation de liberté entraînée par la mesure ne peut excéder six ans au total en cas de prolongation et de réintégration à la suite de la libération conditionnelle.
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Art. 60 Code pénal suisse (StGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | SB230029 | Mehrfacher Diebstahl etc. und Widerruf | Beschuldigte; Dossier; Asservate; Asservate-; Kantons; Freiheits; Staatsanwalt; Sinne; Freiheitsstrafe; Staatsanwaltschaft; Asservate-Nr; Beschuldigten; Verteidigung; Berufung; Delikt; Recht; Privatkläger; Diebstahl; Urteil; Entscheid; Vollzug; Geldstrafe; Vorinstanz; Verfügung; Geschädigten; Busse |
| ZH | SB200437 | Versuchte schwere Körperverletzung etc. | Beschuldigte; Massnahme; Beschuldigten; Behandlung; Gutachten; Freiheit; Sinne; Privatkläger; Urteil; Gericht; Freiheitsstrafe; Berufung; Recht; Anordnung; Kokain; Delikt; Verteidigung; Gutachter; Berufungsverfahren; Täter; Staatsanwalt; Fahrzeug |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VB.2023.00619 | Bedingte Entlassung aus dem Massnahmenvollzug oder Aufhebung der Massnahme: Die Massnahme wurde wegen Aussichtlosigkeit aufgehoben. Der Beschwerdeführer ist abhängig von Suchtstoffen. Er beantragt die bedingte Entlassung mit ambulanter Therapie. Es ist im Massnahmenvollzug zwar gelungen, den Beschwerdeführer vom weiteren Delinquieren abzuhalten, jedoch konnte sein Konsum von Suchtstoffen nicht massgeblich gesenkt werden. Der Beschwerdeführer befand sich in verschiedenen Institutionen und Settings und es kam immer wieder zu Rückfällen. Die Fortführung einer Massnahme erscheint unter diesen Umständen nicht erfolgsversprechend, weshalb sie aufzuheben ist (E. 2). Abweisung der Beschwerde. Stichworte: - keine - | Massnahme; Behandlung; Freiheit; Vorinstanz; Justiz; Vollzug; Entlassung; Sucht; Vollzug; Aufhebung; Täter; Massnahmen; Konsum; Verfügung; Voraussetzung; Recht; Freiheitsstrafe; Einzelrichter; Zusammenhang; Setting; EinrichtungC; Rekurs; Person; Beurteilung; Beschwerdegegner; Gericht |
| SO | VWBES.2023.331 | - | Massnahme; Recht; Massnahmen; Urteil; Massnahmenvollzug; Frist; Entscheid; Freiheit; Bundesgericht; Staat; Obergericht; Beschwerde; Gericht; Fristenlauf; Anordnung; Verwaltungsgericht; Rechtspflege; Rechtsmittel; Behandlung; Untersuchungs; Beschwerdeführers; Apos; Vollzug; Sicherheitshaft; Anordnungsentscheid; Zahlung; Solothurn; Schweizer |
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 147 IV 209 (6B_1456/2020) | Regeste Art. 63 Abs. 4 StGB ; Anordnung einer ambulanten Behandlung von psychischen Störungen; Beginn der (Fünfjahres-)Frist. Wird eine ambulante Behandlung von psychischen Störungen erst nach deren rechtskräftigen Anordnung angetreten, beginnt die Fünfjahresfrist gemäss Art. 63 Abs. 4 Satz 1 StGB bzw. die richterlich festgesetzte Frist mit dem effektiven Behandlungsbeginn zu laufen. Hat die betroffene Person bereits "vorzeitig" - in Freiheit als Ersatzmassnahme oder während der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft bzw. dem vorzeitigen Strafvollzug - mit einer ambulanten Behandlung begonnen, ist für den Fristenlauf grundsätzlich auf das Datum des in Rechtskraft erwachsenen Anordnungsentscheids abzustellen (E. 2.3 und 2.4). | Behandlung; Massnahme; Störung; Störungen; Frist; Vollzug; Anordnung; Bundesgericht; Freiheit; Massnahmen; Ersatz; Ersatzmassnahme; Verlängerung; Sicherheitshaft; Recht; Untersuchungs; Urteil; Fünfjahresfrist; Person; Rechtskraft; Zusammenhang; Anordnungsentscheid; Datum; Anordnungsentscheids; Vollzug; Massnahmenvollzug; Hinweisen |
| 145 IV 65 (6B_691/2018) | Art. 59 Abs. 4 StGB; Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 BGG; Anordnung und Verlängerung einer stationären therapeutischen Massnahme; Beginn der Fünfjahresfrist; Beschwerdelegitimation der Staatsanwaltschaft. Die Interessen "tangierter Behörden" im Zusammenhang mit dem Massnahmenvollzug sind von der Staatsanwaltschaft zu wahren. Diese kann vor Bundesgericht rügen, der Beginn der Verlängerung einer stationären therapeutischen Massnahme nach Art. 59 Abs. 4 Satz 2 StGB sei vom Gericht falsch berechnet worden, auch wenn der Antrag auf Verlängerung der Massnahme von der Vollzugsbehörde ausging (E. 1). Wird die stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB nicht aus der Freiheit heraus angetreten - was der Regel entspricht -, ist für die (Fünfjahres-)Frist gemäss Erstanordnung auf das Datum des in Rechtskraft erwachsenen Anordnungsentscheids abzustellen (E. 2.2-2.7). Für die Verlängerung der stationären therapeutischen Massnahme ist der Zeitpunkt des Ablaufs der (Fünfjahres-)Frist gemäss Erstanordnung bzw. einer allfälligen vorausgegangenen früheren Verlängerung entscheidend. Letzteres gilt auch, wenn der Verlängerungsentscheid vor Ablauf der laufenden Periode erging, d.h. die (Fünfjahres-)Frist gemäss Erstanordnung bzw. der vorausgegangenen Verlängerung im Zeitpunkt des (neuen) Verlängerungsentscheids noch nicht abgelaufen ist (E. 2.8). Zulässigkeit und Grenzen der Verlängerung der Massnahme vor Ablauf der laufenden Periode (E. 2.9) | Massnahme; Massnahmen; Verlängerung; Entscheid; Massnahmenvollzug; Frist; Urteil; Freiheit; Anordnung; Recht; Erstanordnung; Fünfjahresfrist; Freiheitsentzug; Behandlung; Anordnungsentscheid; Vollzug; Gericht; Verlängerungsentscheid; Vorinstanz; Massnahmenvollzugs; Person; Datum; Beginn; Bundesgericht; Zeitpunkt; ältnismässig |
Anwendung im Bundesstrafgericht
| BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
| BB.2010.89 | Einstellung nach Ermittlungsverfahren (Art. 106 Abs. 1 BStP). | Verfahren; Corporation; Recht; Bundesanwaltschaft; Ansprüche; Gericht; Sinne; Geschädigte; Verfahren; Ermittlungsverfahren; Vermögenswerte; Verfahrens; Bundesstrafgericht; Verfügung; Beschwerdekammer; Parteistellung; Bundesstrafgerichts; Anspruch; Entscheid; Einstellung; Verfahrens; Eingabe; Gericht; Parteien; Hinsicht; Höhe; Apos; |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Borer, Trechsel, Pieth | Praxis StGB | 2021 |
| Borer, Trechsel, Pieth | Praxis StGB | 2021 |
