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Arbeitsgesetz (ArG)

Art. 58 ArG vom 2023

Art. 58 Arbeitsgesetz (ArG) drucken

Art. 58 Beschwerderecht (1)

Zur Beschwerde gegen Verfügungen der kantonalen Behörden und der Bundesbehörden sind auch die Verbände der beteiligten Arbeitgeber und Arbeitnehmer berechtigt.

(1) Fassung gemäss Anhang Ziff. 98 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 2197 1069; BBl 2001 4202).

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2002.00332Bewilligungspflicht für Sonntagsarbeit bejaht bei einem Verkaufsgeschäft, das wegen seiner Grösse und seines Sortiments am in Frage stehenden Bahnhof nicht mehr als Reisebedürfnisbetrieb bezeichnet werden kann.Reise; Beschwerde; Bahnhof; Bedürfnis; Geschäft; Reisen; Reisende; Bedürfnisse; Verkauf; Reisenden; Verkaufs; Arbeit; Lebens; Nebenbetrieb; Bundesgericht; Sonntag; Betrieb; Bahnhof; Lebensmittel; Beschwerdegegner; Verkehrs; Angebot; Hofen; Reisebedürfnisbetrieb; Nebenbetriebe; Betriebe; Uster; Private; Beschwerdegegnerin; Verfügung
SGIII-2016/1Entscheid Art. 18, Art. 19 Abs. 1, Art. 27 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c ArG (SR 822.11), Art. 25 Abs. 1 und Abs. 2 ArGV 2 (SR 822.112). Wildhaus-Alt St. Johann liegt in einem Fremdenverkehrsgebiet und dem Fremdenverkehr an diesem Ort kommt wesentliche Bedeutung zu. Der Coop Unterwasser dient zudem der Befriedigung spezifischer Bedürfnisse der Touristen. Da die zeitlichen Grenzen eng zu ziehen sind, rechtfertigt es sich, die Sonntagsöffnungszeit in den Wintermonaten auf die Zeit vom 15. Januar bis 15 März und in den Sommermonaten auf die Zeit vom 1. Juli bis 31. August zu beschränken (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung III, 19. Oktober 2016, III-2016/1). Unterwasser; Sonntag; Fremdenverkehr; Touristen; Woche; Bedürfnis; Johann; Arbeit; Wildhaus; Betrieb; Bedürfnisse; Fremdenverkehrs; Sonntagsarbeit; Winter; Wildhaus-Alt; Betriebe; Xx‘xxx–; Gemeinde; Umsatz; Wochen; Recht; Tourismus; Rekurs; Fremdenverkehrsgebiet; Touristische; Sommer; Genossenschaft; Spezifische; Wintersaison
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
119 Ib 374Art. 40 Abs. 1 lit. g EBG und Art. 48 VwVG; Beschwerdebefugnis von Gewerkschaften im eisenbahnrechtlichen Anstandsverfahren um Ladenöffnungszeiten. Die Gewerkschaft Verkauf, Handel, Transport, Lebensmittel (VHTL) und der Kaufmännische Verband Zürich (KVZ) sind weder nach Art. 48 lit. a VwVG (E. 2a) noch nach dessen lit. b (E. 2b) legitimiert, eine im eisenbahnrechtlichen Anstandsverfahren ergangene Verfügung über Nebenbetriebsstatus und Öffnungszeiten von Verkaufsgeschäften im Hauptbahnhof Zürich mit Verwaltungsbeschwerde beim Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement anzufechten. Beschwerde; Arbeit; Mitglieder; Entscheid; Interesse; Verband; Verkehr; Bundesamt; Beschwerdeführer; Gewerkschaft; Hauptbahnhof; Arbeitsgesetz; Eisenbahnrechtliche; Handel; Arbeitnehmer; Legitimiert; Bundesamtes; Verfügung; Bedürfnis; Verkehrs; Lebensmittel; Transport; Handel; Öffnungs; Anstandsverfahren; Angefochten; Kaufmännische; Verkauf; Interessen; Bedürfnisse
116 Ib 270Ausnahmen vom Sonntagsarbeitsverbot. 1. Legitimation der Arbeitnehmerverbände (E. 1a). 2. Kognition des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements (E. 3). 3. Ratio legis des Nacht- und Sonntagsarbeitsverbots; Ausnahmen vom Nacht- und Sonntagsarbeitsverbot; Begriff der wirtschaftlichen Unentbehrlichkeit; Verhältnis zwischen Nachtarbeitsverbot und Sonntagsarbeitsverbot (E. 4, 5). 4. Kriterium der Berufsüblichkeit für die Bewilligung von Frauensonntagsarbeit; Sonderschutz weiblicher Arbeitnehmer und Gleichstellung von Frau und Mann (E. 6, 7). Sonntag; Sonntags; Sonntagsarbeit; Arbeit; Wirtschaftlich; Unentbehrlich; Unentbehrlichkeit; Frauen; Betrieb; Wirtschaftliche; Bewilligung; Arbeitnehmer; Nachtarbeit; Verordnung; Männer; Sonntagsarbeitsverbot; Bundesamt; Volkswirtschaftsdepartement; Bewilligt; Wirtschaftlichen; Konkurrenz; Innere; Arbeitsverfahren; Familie; Beruf; Eidg; Sozial; Nachtoder
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