Art. 5 StPO (Criminal Procedure Code

Art. 5 Criminal Procedure Code (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	UE230258	Nichtanhandnahme	Beschwerdegegner; Anzeige; Beschwerdeführers; Staatsanwalt; Staatsanwaltschaft; Äusserung; Anzeigen; Recht; Äusserungen; Einvernahme; Beschwerdegegners; Wohnung; Balkon; Recht; Gericht; Untersuchung; Verfahren; Nichtanhandnahme; Entscheid; Nötigung; Tatsache; Verfahrens; Verfahren; Sachen; Verfügung; Akten; Handlung; Tatsachen
ZH	SB220541	Qualifizierte Geiselnahme	Privatklägerin; Beschuldigte; Privatklägerinnen; Beschuldigten; Berufung; Vorinstanz; Verteidigung; Aussage; Aussagen; Staatsanwalt; Geiseln; Staatsanwaltschaft; Recht; Dolmetscher; Verfahren; Urteil; Verfahren; Geiselnahme; Gericht; Berufungsverhandlung; Zeuge; Beweis; Einvernahme; Zeugen; Anklage; Kantons; Schweiz

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	VB.2019.00300	Zuständigkeit für Verlegungsgesuche eines strafprozessual Inhaftierten	Recht; Verlegung; Vollzug; Untersuchung; Untersuchungs; Zuständigkeit; Verfahrens; Vollzugs; Verfahrensleitung; Verlegungsgesuch; Sicherheitshaft; Behandlung; Entscheid; Person; Verfahren; Behörden; Verwaltungsgericht; Rechtsmittel; Inhaftierten; Anordnung; Vollzugsbehörde; Vollmacht; Kommentar; Verlegungsgesuchs; Verfahrens; ünde
SO	STBER.2023.82	-	Beschuldigte; Recht; Privat; Privatklägerin; Beschuldigten; Staat; Drohung; Kinder; Urteil; Apos; Vergewaltigung; Einvernahme; Geschädigte; Vorhalt; Aussage; Beruf; Berufung; Ziffer; Vorfall; Urteils; Verfahren; Aussagen; Staatsanwaltschaft; Vorinstanz; Freiheitsstrafe

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
149 I 14 (1B_420/2022)	Regeste Art. 30 Abs. 1 BV ; Art. 6 Ziff. 1 EMRK ; Anspruch auf ein unabhängiges Gericht; Gefährdung der internen gerichtlichen Unabhängigkeit durch informelle Hierarchien. Ein aktuelles praktisches Interesse an der Behandlung der Haftbeschwerde liegt auch dann vor, wenn während des laufenden Beschwerdeverfahrens ein Haftentlassungsgesuch gestellt wird (E. 1).	Gericht; Gerichtsschreiber; Unabhängigkeit; Richter; Spruchkörper; Ersatzoberrichter; Gerichtsschreiberin; REITER; Hierarchie; Urteil; Spruchkörpers; Entscheid; Hierarchien; Kammer; Mitglied; Ersatzrichter; Bundesgericht; Vorinstanz; Ersatzoberrichterin; REITER/; STADELMANN; Anspruch; Richterin; Recht; Mitglieder
147 I 494 (1F_29/2020)	Regeste Art. 2 EMRK ; Art. 117 StGB ; Art. 7 Abs. 2 StPO ; Art. 1 Abs. 2 OHG ; Art. 99 Abs. 2 und Art. 122 BGG ; Revision eines Urteils betreffend Suizid in Untersuchungshaft; Ermächtigung zur Strafverfolgung gegen Polizeibeamte wegen fahrlässiger Tötung. Den Streitgegenstand der Revision gibt das zu revidierende Urteil vor (E. 1.3). Eine vom EGMR der Angehörigen des Opfers zugesprochene Entschädigung gleicht die Folgen einer EMRK-widrig unterlassenen Ermächtigung zur Eröffnung eines Strafverfahrens nicht in jeder Hinsicht aus (E. 2.2). Der staatliche Strafanspruch macht eine Revision notwendig (E. 2.3). Der erforderliche, minimale Anfangsverdacht ist zu bejahen, weshalb die Ermächtigung erteilt wird (E. 3).	Urteil; Revision; Bundesgericht; Ermächtigung; Verfahren; Verfahren; Verfolgung; Bundesgerichts; Polizei; Verletzung; Polizeibeamte; Verfahrens; Eröffnung; Staat; Urteils; Entschädigung; Polizeibeamten; Beamten; Revisionsgesuch; Limmattal; Staatsanwalt; Hinweis; Suizid; Kanton; Recht; Hinweisen; über

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSG	Leitsatz	Schlagwörter
RR.2024.50		Kanton; Verfahren; Gericht; Kantons; Gesuch; Gerichtsstand; Verfahrens; Verfahrensakten; Diebstahl; Gerichtsstands; Basel-Landschaft; Reiter; Verfolgung; Akten; Gesuchs; Beschwerdekammer; Behörde; Neuenburg; Behörden; Verfolgungshandlungen; Bundesstrafgerichts; Staatsanwaltschaft; Zuständigkeit; Taten; Neuchâtel; Diebstahls
RR.2024.81		Kanton; Gerichtsstand; Gesuch; Akten; Behörde; Person; Kantons; Einreise; Lieferwagen; Gesuchs; Beschwerdekammer; Personen; Gerichtsstands; Verfahren; Laderaum; Behörden; Tessin; Bundesstrafgerichts; Zuständigkeit; Verfolgung; Lieferwagens; Verfahrens; Staatsanwaltschaft; Gerichtsstandes; Förderung; Behörden

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
Schmid, Jositsch	Praxis, 3. Auflage , Art.5	2018
Donatsch, Lieber, Wohlers	Kommentar zur StPO	2018

CrimPC Art. 5 - Principle of expeditiousness

Einleitung zur Rechtsnorm CrimPC: