Art. 5 -

Einleitung zur Rechtsnorm :



Art. 5 SchKG () drucken

Art. 5 D. Responsabladad 1. Princip (1)

1 Il chantun è responsabel per il donn ch’ils funcziunaris ed ils emploiads, lur persunal auxiliar, las administraziuns spezialas da concurs, ils cumissaris, ils liquidaturs, las autoritads da surveglianza e giudizialas sco er la polizia chaschunan illegalmain ademplind las incumbensas che als vegnan attribuidas da questa lescha.

2 La persuna donnegiada n’ha nagin dretg envers la persuna fallibla.

3 Per il regress dal chantun sin quellas persunas che han chaschun il donn è decisiv il dretg chantunal.

4 Sche la grevezza da la violaziun giustifitgescha quai, exista ultra da quai il dretg da satisfacziun.

(1) Versiun tenor la cifra I da la LF dals 16 da dec. 1994, en vigur dapi il 1. da schan. 1997 (AS 1995 1227; BBl 1991 III 1).
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 5 SchKG (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS230140Vorladung in der Betreibung Nr. ...Vorinstanz; Betreibung; SchKG; Betreibungsamt; Abrechnungsbeleg; Verfahren; Aufsichtsbehörde; Wädenswil; Beschwerdeverfahren; Horgen; Eingabe; Bezirksgericht; Gesuch; Akten; Entscheid; Betreibungsamtes; Anträge; Parteien; Gericht; Treuhand; Schuldbetreibung; Konkurs; Oberrichter; Vorladung; Kammer; Treuhandbüro; üglich
ZHPS220120Pfändung (Beschwerde über das Betreibungsamt)Betreibung; Betreibungs; Pfändung; Betreibungsamt; SchKG; Vorinstanz; Beschwerdeführer; Schuld; Beschwerdeführers; Pfändungs; Entscheid; Betreibungsbeamte; Aufsichtsbehörde; Urteil; Recht; Betreibungsamtes; Beschwerdeverfahren; Ziffer; Kammer; Beschwerdeantrag; Verfahren; Vorbringen; Konkurs; Volketswil; Kanton; Obergericht; Schuldbetreibung; Sinne
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
LUA 00 315Art. 58 Abs. 1 lit. b DBG. Verdeckte Gewinnausschüttung. Aktiengesellschaft in Nachlassliquidation. Wenn der Liquidator Beteiligungsrechte, welche die Schuldnerin in Form eines Aktienpakets an einer anderen Gesellschaft besitzt, verkauft, so kann darin grundsätzlich keine verdeckte Gewinnausschüttung liegen. Der Liquidator ist ein Vollstreckungsorgan, dessen Aufgaben und Verantwortung gesetzlich festgelegt sind. Die Begünstigung eines dem Unternehmen nahe stehenden Dritten ist mit seinen gesetzlichen Funktionen nicht vereinbar. Der Liquidator kann daher auch nicht Kontrollinhaber im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sein.Aktie; Liquidator; Gewinn; Gläubiger; SchKG; Gewinnausschüttung; Gesellschaft; Aktien; Leistung; Unternehmen; Lassvertrag; Person; Verkauf; Gläubigerausschuss; Vermögens; Namenaktien; Anteilsinhaber; Verfügung; Lassschuldnerin; Organ; Vermögensabtretung; Preis; Aufrechnung; Rechtsprechung; Leistung; Beziehung; Über; Unternehmens; Sinne
GLVG.2019.00134Staatshaftung: Voraussetzungen für eine Haftung nach Art. 5 SchKG nicht erfülltSchaden; Konkurs; SchKG; Akten; Staat; Haftung; Staatshaftung; Betreibungs; Forderung; Recht; Forderungen; Konkursamt; Kanton; Apos; Glarus; Beschwerdegegner; Debitoren; Verjährung; Konkursamts; Verhalten; Geschäftsakten; Entsorgung; Kantons; Amtsträger; Staatshaftungsbegehren; Schadens; Pflicht; Projektordner; üllt
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
148 III 46 (5A_672/2020)
Regeste
Art. 56 Ziff. 3, 62 und 140 Abs. 2, 1. Satz, SchKG; Art. 37 VZG ; Mitteilung des Lastenverzeichnisses während der Dauer eines durch die Coronavirus-Pandemie bedingten Rechtsstillstandes. Qualifikation der Mitteilung des Lastenverzeichnisses (Art. 140 Abs. 2, 1. Satz, SchKG; Art. 37 VZG ) als Betreibungshandlung im Sinne von Art. 56 SchKG (E. 4.2). 		état; Office; éalisation; édéral; SchKG; été; élai; était; Chambre; Konkurs; Genève; évrier; Conseil; Tribunal; Bundesgesetz; Schuldbetreibung; Extrait; SchKG;; Mitteilung; Lastenverzeichnisses; Feuille; -après:; ères; éances; étendue; Ordonnance; Leffet; écision; être; éancier
143 III 395 (5A_243/2016)Art. 285 ff. SchKG; Art. 1 lit. c, Art. 5 Abs. 1 lit. f ZPO; Anfechtungsklage gegen den Bund für bezahlte Mineralölsteuern. Die Anfechtungsklage gemäss Art. 285 ff. SchKG gegen den Fiskus gehört zu den gerichtlichen Angelegenheiten des SchKG, welche von der ZPO geregelt werden. Sie fällt hingegen nicht unter die "Klagen gegen den Bund" im Sinne von Art. 5 Abs. 1 lit. f ZPO, für welche eine einzige kantonale Instanz zuständig ist (E. 3-8). Anfechtung; SchKG; Recht; Klage; Anfechtungsklage; Obergericht; Bundes; Schweizer; Klagen; Schweizerische; Zuständigkeit; Mineralölsteuer; Verwaltungs; Verfahren; Bundesgericht; Fiskus; Rechtshandlung; Klage; Mineralölsteuern; Bezahlung; Rechtsweg; Kommentar; Zivilprozessordnung; Urteil; Klagen; Instanz; Botschaft; Gläubiger