PILA Art. 46 -

Einleitung zur Rechtsnorm PILA:

Art. 46 PILA from 2022

Art. 46 I. Jurisdiction 1. In general

The Swiss judicial or administrative authorities at the domicile or, in the absence of a domicile, those at the habitual residence of either spouse have jurisdiction to hear actions or to order measures relating to the effects of marriage.

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Art. 46 Federal Act on Private International Law (IPRG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	LE220020	Eheschutz	Gesuch; Gesuchsteller; Gesuchsgegnerin; Scheidung; Recht; Eheschutz; Unterhalt; Berufung; Parteien; Massnahme; Kinder; Massnahmen; Zuständigkeit; Unterhalts; Entscheid; Gesuchstellers; Scheidungsverfahren; Vorinstanz; Eheschutzgericht; Verfahren; Eltern; Ehegatten; Urteil; Unterhaltsbeiträge; Auszug; Liegenschaft; Besuch
ZH	LE190028	Eheschutz	Gesuch; Gesuchs; Gesuchsgegner; Unterhalt; Recht; Scheidung; Unterhalts; Parteien; Eheschutz; Vorinstanz; Berufung; Verfahren; Gesuchsgegners; Vorlage; Scheidungsverfahren; Tochter; Schweiz; Urteil; Zuständigkeit; Portugal; Auskunft; Scheidungsurteil; Gericht; Kinder; Massnahmen; Entscheid

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
116 II 376	Anerkennung ausländischer Urteile in der Schweiz. Auch gestützt auf Art. 25 ff. IPRG ausgesprochene Anerkennungs- und Vollstreckungsentscheide sind keine berufungsfähigen Urteile in Zivilrechtsstreitigkeiten (Art. 44 Abs. 1 und 46 OG) (E. 2). Solche Entscheide können nur mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werden, die Anerkennung amerikanischer Zivilurteile ausserdem nur mit staatsrechtlicher Beschwerde gemäss Art. 84 Abs. 1 lit. a OG (E. 3).	Urteil; Anerkennung; Vollstreckung; Urteile; Berufung; Schweiz; Anerkennungs; Zivilrecht; Entscheid; Urteil; Zivilrechtsstreitigkeiten; Zivilgericht; Zivilurteil; Streitigkeiten; Entscheide; Vollstreckungsentscheide; Entscheide; Zivilurteile; Kantons; Basel-Stadt; Urteils; Appellationsgericht; Bundesgericht; Klage; Erwägungen; Verfahren

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
Müller, Wirth	Basler Kommentar Internationales Privatrecht	1996