E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Codice di procedura civile (CPC)

Art. 338 CPC dal 2023

Art. 338 Codice di procedura civile (CPC) drucken

Art. 338 Domanda di esecuzione

1 Se la decisione non può essere direttamente eseguita, una domanda di esecuzione dev’essere presentata al giudice dell’esecuzione.

2 La parte richiedente deve dimostrare che le condizioni d’esecutivit? sono adempite e allegare i documenti necessari.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 338 Codice di procedura civile (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRB180018Forderung (Herausgabe von Steuererklärungen / Einwilligungserklärung)Beschwerde; Beschwerdeführer; Entscheid; Steuererklärungen; Vorinstanz; Beschwerdegegnerin; Kammer; Beschluss; Fragliche; Beschwerdeführers; Liquidator; Fraglichen; Herausgabe; Gesellschaft; Urteil; Angefochtenen; Verfügung; Gericht; Partei; Liquidation; Einfache; Verpflichtet; Steueramt; Nachfolgend; Entscheide; Einfachen; Parteien; Verfahren
ZHRT170196RechtsöffnungRecht; Steuer; öffnung; Rechtsöffnung; Partei; Beschwerde; Definitive; Vorinstanz; öffnungstitel; Steuerrechnung; Verlustschein; Rechtsöffnungstitel; Veranlagungsverfügung; Steuerrechnungen; Betreibung; Bundes; Verlustscheine; Gericht; Rechtsöffnungsgesuch; Forderung; Tatsache; SchKG; Steuerforderung; Parteien; Tatsachen; Sachverhalt; Entscheid; Begründung; Klagten; Gesuch
Dieser Artikel erzielt 13 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSBEZ.2019.74 (AG.2020.228)Vollstreckungsgesuch (BGer 4A_287/2020 vom 24. März 2021)Beschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Beschwerdegegnerin; Edition; Editionsurteil; Vollstreckung; Gutheissung; Rechts; Mögen; Vermögen; Werde; Worden; Appellation; Beschwerde; Rechtsbegehren; Sicherheit; Erwägung; Geschäftsbeziehung; Werden; Gemäss; Editionsurteils; Berechnung; Vollstreckungsgesuch; Aufstellung; Entscheid; Erwägungen; Welche; AaO; Appellationsgericht
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
142 III 587 (4A_406/2015)Art. 343 Abs. 1 lit. b und c ZPO; vorsorgliche Massnahmen, Ordnungsbusse. Ordnungsbusse für jeden Tag der Nichterfüllung eines superprovisorisch angeordneten vorsorglichen Verbots (E. 3-6). Beschwerde; Beschwerdeführerin; Verbot; Ordnungsbusse; Verbots; Vorinstanz; Verfügung; Vollstreckung; Superprovisorisch; Entscheid; Instagram; Superprovisorische; Instagram-Account; Verhalten; Vorsorglich; Nichterfüllung; Rechtlich; Verletzung; Vorsorgliche; Zuwiderhandlung; Partei; Superprovisorischen; Recht; Beschwerdegegnerin; Beanstandet; Rechtliche; Massnahme; Gerichtliche; Bildzeichen
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website analysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz