Art. 336 CCS dal 2025
Art. 336 Costituzione
Una sostanza può essere dedicata a beneficio di una famiglia, se dei parenti lasciano indivisa una eredità o parte di essa, o mettono insieme altri beni per formare un’indivisione.
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.
Art. 336 Codice civile svizzero (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| VD | HC/2017/954 | - | été; Appel; éfenderesse; Appelant; Appelante; Avait; Aient; égal; établi; étaient; émoin; également; ègue; écision; ôture; éclaré; èlement; énéral; Employeur; étention; Avoir; Intimé; Expert |
| VD | HC/2016/299 | - | été; Appel; Appelant; émoin; Selon; Employeur; Intimé; Intimée; énéral; éfenderesse; étant; ègue; égard; écembre; équat; épens; érant; égal; érieur; énérale; étent; ésiliation; équipe; ègues; -même; Autre |
Dieser Artikel erzielt 5 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Hier geht es zur Registrierung.
Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| LU | A 02 90 | § 3 HStG; Art. 336 ff. ZGB. Steuerfreie Handänderung im Rahmen eines Austritts aus einer Gemeinderschaft? Die im Gesetz genannten Steuerbefreiungsgründe sind abschliessend (Erw. 4c). Der Austritt eines Gemeinders aus der Gemeinderschaft hat nicht die gleichen steuerrechtlichen Folgen wie das Ausscheiden eines Erben aus der Erbengemeinschaft (Erw. 4d). Berufung auf Steuerbefreiung wegen Realteilung im vorliegenden Fall zugelassen (Erw. 5). | Gemeinde; Gemeinder; Gemeinders; Gemeinderschaft; Grundstück; Grundstücke; Handänderung; Erben; Erbengemeinschaft; Steuerbefreiung; Mutter; Austritt; Schwester; Gemeinschaft; Vermögens; Alleineigentum; Grundstücks; Drittel; Töchter; Erbteilung; Steuerpflicht; Grundeigentum; Familie; Grundstücken; Handänderungssteuer; Handänderungen; Austritts; Vater; Realteilung; Teilung |
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 118 II 157 | Franchisevertrag. 1. Grundsätzliches zur Rechtsanwendung auf Franchiseverträge (E. 2). 2. Keine Anwendung der zum Schutz des Mieters und des Pächters erlassenen Vorschriften auf einen Franchisevertrag, der ein bloss untergeordnetes miet- bzw. pachtvertragliches Element enthält (E. 3). 3. Steht der Franchisenehmer faktisch in einem ähnlichen Abhängigkeitsverhältnis vom Franchisegeber wie ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber, so rechtfertigt sich die sinngemässe Anwendung arbeitsrechtlicher Schutzvorschriften. Das führt im vorliegenden Fall zur Zusprechung einer Entschädigung an den Franchisenehmer wegen missbräuchlicher Kündigung des Vertrages durch den Franchisegeber (E. 4). | Vertrag; Recht; Kündigung; Beklagten; Geschäft; Geschäfts; Nutzungsgebühr; Marie-Therese; Parteien; Laden; Urteil; Element; Entschädigung; Handelsgericht; BAUDENBACHER; Schutz; Franchisenehmer; Pacht; Franchisegeber; Regel; Vorschrift; Franchiseverträge; Vorschriften; Überlassung; Vertragsbestandteil; Miete |
| 114 V 72 | Art. 9 Abs. 1 AHVG, Art. 17 lit. c und d sowie 23bis Abs. 1 AHVV: Sonderbeitrag auf Liquidationsgewinn im Falle einer Familiengemeinderschaft. - Unter den Begriff des Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit fallen auch die Einkünfte von Miterben, welche zur Weiterführung eines zur Erbschaft gehörenden Betriebes eine Familiengemeinderschaft nach Art. 336 ff. ZGB errichtet haben. - Wer bloss mit einer Kapitaleinlage zur Erreichung des Erwerbszwecks einer Kollektiv-, einer Kommandit- oder einer einfachen Gesellschaft beiträgt, muss sich als Versicherter die vom geschäftsführenden Gesellschafter auf Rechnung der übrigen Mitglieder ausgeübte Tätigkeit wie eine eigene Erwerbstätigkeit anrechnen lassen. Dieser Grundsatz gilt auch für Versicherte in einer Familiengemeinderschaft, weil diese gleich wie die erwähnten Gesellschaften eine Personengesamtheit ohne juristische Persönlichkeit darstellt. - Wer als Erbe aus der Familiengemeinderschaft ausscheidet und seinen Anteil am Betriebsvermögen erhält, schuldet den Sonderbeitrag auf dem Liquidationsgewinn, der sich aus der Auflösung der sowohl vom Erblasser als auch von den Erben der Gemeinschaft geäufneten stillen Reserven ergibt. | été; épendant; épendante; énéfice; Indivision; éritiers; écial; Assuré; Entreprise; édéral; éciale; éré; énéfices; Familiengemeinderschaft; Exploitation; établissement; Impôt; également; Obligation; ément; Gesellschaft; ôtel-restaurant; Administration; éterminant; Activité; étés; Extrait; Caisse; Fédération; Commission |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| A-4941/2007 | Mehrwertsteuer | Gesellschaft; Gemeinder; Gemeinderschaft; Kollektivgesellschaft; Handel; Steuer; Quartal; Handelsregister; Bundesverwaltungsgericht; Entscheid; Person; Personen; Einsprache; MWSTG; Gesellschafter; Unternehmen; Mehrwertsteuer; Eigenverbrauch; Umsätze; FORSTMOSER; Verwaltung; Urteil; Haftung; Einspracheentscheid; Begründung; Bundesgericht |
| A-5418/2007 | Mehrwertsteuer | Gesellschaft; Steuer; Quartal; Gemeinder; Gemeinderschaft; Kollektivgesellschaft; Bundesverwaltungsgericht; Handel; Entscheid; Betrieb; Handelsregister; Eigenverbrauch; Mehrwertsteuer; Person; Personen; Einsprache; MWSTG; Gesellschafter; Unternehmen; Entscheide; Umsätze; Verwaltung; Urteil; Steuerverwaltung; Haftung; Begründung; Steuerpflicht |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| - | Basler Kommentar Zivilgesetzbuch I | 2006 |
