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Code de procédure pénale (CCP)

Art. 330 CCP de 2024

Art. 330 Code de procédure pénale (CCP) drucken

Art.? 330 Préparation des débats

1? Lorsqu’il y a lieu d’entrer en matière sur l’accusation, la direction de la procédure prend sans retard les dispositions nécessaires pour procéder aux débats.

2? Si le tribunal est collégial, la direction de la procédure met le dossier en circulation.

3? La direction de la procédure informe la victime de ses droits si les autorités de poursuite pénale ne l’ont pas encore fait; l’art. 305 est applicable par analogie.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 330 Code de procédure pénale (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SHNr. 51/2007/37° Art. 69 Abs. 1 StGB; Art. 91 Abs. 1, Art. 172 Abs. 1, Art. 175 Abs. 1, Art. 177 und Art. 330 Abs. 2 StPO. Strafprozessuale Beschlagnahme des Personenwagens einer Drittperson; Beschwerdefrist; Verhältnismässigkeit Beschwerde; Beschwerdeführerin; Einziehung; Person; Verfügung; Recht; Personen; Beschlag; Beschlagnahme; Angefochtene; Zustellung; Wagen; Fragliche; Personenwagen; Fahrzeug; Verkehrsstrafamt; Drittperson; Fraglichen; Autos; Angefochtenen; Umstände; Prozessuale; Recht; Umständen; Vermögenswerte; Gefährdung; Schmid; Führerausweis; über
SHNr. 51/2001/13 Art. 13 Abs. 1 BV; Art. 8 EMRK; Art. 98 und Art. 165 Abs. 1 StPO; § 32 Abs. 3 GefV. Briefkontrolle bei Untersuchungsgefangenen; Zurückbehaltung von Briefen mit ungebührlichem Inhalt; Fristwahrung Brief; Beschwerde; Untersuchung; Recht; Frist; Gefängnis; Briefe; Obergericht; Behörde; Ungebührliche; Gefängnisordnung; Fragliche; Haftzweck; Untersuchungsgefangenen; übergeben; Eingabe; Gefährdet; Briefverkehr; Briefkontrolle; Beschwerdeführer; Hängige; Hinweisen; Diffamierenden; Äusserungen; Zuständige; Fraglichen; Fristwahrung; Begründung

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 IV 68 (6B_31/2019) Art. 102 StGB , Art. 319 Abs. 1 lit. d StPO ; Strafbarkeit von Unternehmen, Einstellung des Strafverfahrens infolge Verjährung. Zulässigkeit der Einstellung des Strafverfahrens infolge Verjährung trotz umstrittener Rechtslage (E. 2.1 und 2.2). Verjährung; Unternehmen; Beschwerde; Recht; Einstellung; Unternehmens; Urteil; Barkeit; Sanktion; NIGGLI/GFELLER; Einstellungsverfügung; Zurechnung; Zurechnungsnorm; Organisation; Tatbestand; Anlass; Beschwerdeführerin; Verfahren; Busse; Anlasstat; Übertretung; Rechtsprechung; Anklage; Organisations; Verjährungsfrist; Staatsanwaltschaft; NIGGLI/GFELLER;Verfahren
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