Art. 324 CPS de 2023

Art. 324 (1)
Seront punis de l’amende:
(2) Actuellement: art. 341 al. 1.
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.
Art. 324 (1)
Seront punis de l’amende:
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PS180198 | Ausstand (Beschwerde über ein Konkursamt) | Verfahren; Notar; Vorinstanz; Konkurs; Ausstand; SchKG; Notar-Stv; Verfahrens; Befangenheit; Entscheid; Aufsicht; Recht; Aufsichtsbehörde; Interesse; Verfahrensbeteiligte; Akten; Gläubiger; SchKG-; Konkursamt; Ausstandsbegehren; Umstände; Interessen; Gericht; Verfügung; Handlung; Vorwurf; Beamte |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
125 III 391 | Art. 91 Abs. 4 SchKG und 275 SchKG, Art. 324 Ziff. 5 StGB; Auskunftspflicht des Dritten, der Gewahrsam an Arrestgegenständen ausübt; Strafandrohung bei Verletzung dieser Pflicht. Die Auskunftspflicht des Dritten, der Gewahrsam an den Arrestgegenständen ausübt, entsteht erst mit Ablauf der Einsprachefrist des Art. 278 SchKG und, wenn Einsprache erhoben wird, erst mit dem Eintritt der Rechtskraft des Einspracheentscheides (E. 2). Das Betreibungsamt kann dem Dritten, der Gewahrsam an den Arrestgegenständen ausübt, nur Busse gestützt auf Art. 324 StGB androhen und nicht Haft und Busse gemäss Art. 292 StGB (E. 3). | équestre; Office; Obligation; Opposition; édure; énal; Exécution; était; énale; élai; ébiteur; éancier; équestré; Autorité; être; Ordonnance; été; éance; égale; Arrêt; éfinitive; énales; évue; équestrant; équestrés; ément; écutoire; également; édéral; Amende |
124 III 170 | Auskunftspflicht von Behörden (Art. 91 Abs. 5 SchKG). Art. 91 Abs. 5 SchKG ermächtigt nicht nur das Betreibungsamt, bei eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Behörden die Auskünfte einzuholen, welcher es für den Pfändungsvollzug bedarf; vielmehr leitet sich unmittelbar aus dieser Norm auch die Pflicht der Behörden - insbesondere auch der im Bereich des Sozialversicherungsrechts tätigen Ämter - ab, dem Betreibungsamt Auskunft zu erteilen. | Auskunft; Betreibungsamt; SchKG; Sozialversicherung; Schuldner; Daten; Datenschutz; Behörden; Schuldbetreibung; Konkurs; Sozialversicherungsanstalt; Bereich; Ämter; Pfändung; Datenschutzbeauftragte; Auflage; Leistung; Schuldners; Betreibungsamtes; Schuldbetreibungs; Auskunftspflicht; Sozialversicherungsrechts; Hinterlassenenversicherung; Personendaten; Argument; Recht; Verfügung |