Art. 317 CC de 2023
Art. 317 IX. Collaboration dans la protection de la jeunesse (1)
Les cantons assurent, par des dispositions appropriées, une collaboration efficace des autorités et services chargés des mesures de droit civil pour la protection de l’enfance, du droit pénal des mineurs et d’autres formes d’aide ? la jeunesse.
(1) Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 25 juin 1976, en vigueur depuis le 1er janv. 1978 ([RO 1977 237]; [FF 1974 II 1]).
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
BGE | Regeste | Schlagwörter |
108 II 391 | Unterstellungsklage im Sinne von Art. 13a SchlTZGB. Die grundsätzliche, ziffernmässig nicht festgelegte Verpflichtung eines Mannes zur Leistung von Unterhaltsbeiträgen zu Gunsten eines Kindes für den Fall, dass er auf Grund eines noch einzuholenden anthropologisch-erbbiologischen Gutachtens als Vater nicht ausgeschlossen werden könne, ist - bei Eintritt dieser Bedingung - als Verpflichtung zu Vermögensleistungen im Sinne von Art. 13a Abs. 1 SchlTZGB zu werten.
| Vater; Verpflichtung; Vaters; Kindes; SchlTZGB; Vaterschaft; Vermögens; Unterhaltsleistungen; Früheren; Ziffernmässig; Unterhaltsbeiträge; Recht; Vermögensleistungen; Grundsätzliche; Müsse; Leistung; Gerichtliche; Unterstellungsklage; Verpflichtet; Voraussetzung; Gesetzes; Beklagten; Feststellung; Botschaft; Beziffert; Anspruch; Vergleich; Erfülle; Unterhaltspflicht |
98 II 346 | Vaterschaftsklage; negativer Abstammungsbeweis (Art. 314 ZGB). Dem Beklagten steht von Bundesrechts wegen ein Anspruch auf die Einholung eines anthropologisch-erbbiologischen Gutachtens zur Erbringung des negativen Abstammungsbeweises zu, auch wenn er keine Indizien für Mehrverkehr der Kindsmutter in der kritischen Zeit nachzuweisen vermag, sofern er alle andern Beweismittel, die ihm gegenüber der Vermutung seiner Vaterschaft zur Verfügung standen, erschöpft hat. Dieser Grundsatz erfährt insofern eine Einschränkung, als er nicht gelten kann, wenn Mutter und Beklagter verschiedenen Rassen angehören und als mutmassliche Erzeuger des Kindes nur Angehörige der noch nicht erforschten Rasse in Frage kommen. | Vater; Rasse; Vaterschaft; Rassen; Beklagten; Urteil; Beweis; Rassenkreis; Negriden; Prof; Erzeuger; Begutachtung; Anthropologisch-erbbiologische; Mutter; Rassenkreises; Obergericht; Angehörige; Ritter; Kindes; Gutachten; Bundesgericht; Kommen; Neger; Zubler; Antrag; Anordnung; Angehörigen; Roger; Gehören |