StPO Art. 290 - Instruktion vor dem Einsatz

Einleitung zur Rechtsnorm StPO:



Die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) ist ein Gesetzbuch, das die Regeln für strafrechtliche Ermittlungen und Gerichtsverfahren in der Schweiz festlegt. Sie regelt die Befugnisse der Strafverfolgungsbehörden, die Rechte der Beschuldigten, die Verfahrensabläufe vor Gericht und die Sammlung sowie Präsentation von Beweisen. Die StPO bestimmt auch die Zuständigkeiten der Gerichte und die Rechtsmittel gegen Entscheidungen, um die Rechte der Bürgerinnen und Bürger im Strafverfahren zu schützen und eine faire Justiz zu gewährleisten.

Art. 290 StPO vom 2023

Art. 290 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) drucken

Art. 290 Instruktion vor dem Einsatz

Die Staatsanwaltschaft instruiert die Führungsperson sowie die verdeckte Ermittlerin oder den verdeckten Ermittler vor Beginn des Einsatzes.


Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 290 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
VDEntscheid/2016/251-édure; énale; Ministère; équestrés; écembre; Hoirie; érieur; épendante; écis; Ordonnance; écision; écusation; érêt; épens; érieure; édéral; Chambre; Office; Autorité; éritiers; évolution; Absence; érant
VDAP/2010/212-été; écembre; él éciation; éments; éléments; Appréciation; Accusé; écis; éclaration; éclarations; émoignage; Autorité; état; épens; énale; évision; ération; Arbitraire; Arrondissement; Instruction; érêt

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
96 I 737Auskunfterteilung nach dem Doppelbesteuerungsabkommen vom 24. Mai 1951 zwischen der Schweiz und den USA (DBA-US). 1. Zulässigkeit der Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der Eidg. Steuerverwaltung, wonach auf Grund des Doppelbesteuerungsabkommens mit den USA der zuständigen amerikanischen Behörde eine Auskunft zu erteilen ist (Erw. 1). 2. Notwendigkeit der Auskunfterteilung für die Verhütung von Betrugsdelikten und dergleichen im Sinne von Art. XVI Abs. 1 DBA-US (Erw. 3). 3. Einfluss der allgemeinen Steueramnestie des Bundes und der Verjährung des Steuerbetruges auf die Auskunftspflicht (Erw. 4 und 5). 4. Erhältlichkeit der Auskunft nach Landesrecht. Bankgeheimnis (Erw. 6). Steuer; Auskunft; Steuerbetrug; DBA-US; Recht; Schweiz; Auskunfts; Bunde; Auskünfte; Bundes; Verfahren; Sinne; Abkommen; Steuerbetrugs; Banken; Auskunftspflicht; Bankgeheimnis; Amtshilfe; Staat; Verwaltung; Betrugsdelikt; Sachverhalt; Vorschrift; Betrugsdelikten; Abklärung; Verhütung; Kanton; Steuergesetz; Doppelbesteuerungsabkommen