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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 261 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 261 Mesiras preventivas e document da protecziun

1. secziun Mesiras preventivas Princip

1 La dretgira prenda las mesiras preventivas necessarias, sche la partida petenta fa valair vardaivlamain, che:

  • a. in dretg ch’ella ha è viol? u ch’igl è da temair ina violaziun; e
  • b. da questa violaziun la smanatscha in dischavantatg ch’è difficil da puspè vegnir fatg bun.
  • 2 Sche la cuntrapartida dat ina garanzia adequata, po la dretgira desister da prender mesiras preventivas.


    Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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    Art. 261 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

    Anwendung im Kantonsgericht

    Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHLF230018Vorsorgliche MassnahmeBerufung; Berufungsklägerin; Berufungsbeklagte; Dachzinne; Gerüst; Massnahme; Vorinstanz; Fassade; Beklagten; Recht; Entscheid; Fungsbeklagten; Berufungsbeklagten; Partei; Dringlichkeit; Gesuch; Vorsorgliche; -Strasse; Wäre; Massnahmen; Belastung; Liegenschaft; Geplant; Verfahren; Zeitpunkt; Fassadengerüst; Unterlassung; Gerüsts; Urteil
    ZHHE230005BauhandwerkerpfandrechtGesuch; Gesuchs; Gesuchsgegnerin; Eintrag; Eintragung; Streit; Stück; Grundbuch; Frist; Grundstück; Verfahren; Recht; Pfandsumme; Werklohn; Pfandrecht; Bauhandwerkerpfandrecht; Inkl; Partei; Höhe; MwSt; Gericht; Buchamt; Subunternehmer; Vollendung; Rechnung; Werkvertrag; Grundbuchamt; Kündung; Streitberufene; Unternehmer
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    Anwendung im Verwaltungsgericht

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHVB170012Aufsichtsbeschwerde gegen eine Verfügung Beschwerde; Beschwerdeführerin; Akten; Bezirksgericht; Dielsdorf; Gericht; Gesuch; Akteneinsicht; Verfügung; Verfahren; Konkurs; Liquidation; Bezirksgerichts; Recht; Akteneinsichtsgesuch; Fahrens; Kantons; Verfahrens; Obergericht; Eventualbegehren; Aufsicht; Bearbeitung; Gebühr; Person; Erwägungen; Aufsichtsbeschwerde; Nachlass
    BSBEZ.2021.44 (AG.2021.598)unentgeltliche RechtspflegeBeschwerde; Gesuch; Beschwerdeführer; Unentgeltliche; Zivilgericht; Verfügung; Rechtspflege; Ziffer; Gericht; Gesuchs; Werden; Schweiz; Erlass; Aussichtslos; Sachen; Zivilgerichtspräsident; Prozess; Massnahme; Begründet; Welche; Stellt; Vorsorglichen; Seiner; Unentgeltlichen; Gerichtliche; Appellationsgericht; Verfahren; Herausgabe; Basel-Stadt; Schweizer
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    Anwendung im Bundesgericht

    BGERegesteSchlagwörter
    143 III 693 (5A_899/2016)Art. 47 Abs. 2 LugÜ, Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG; Sicherungsmassnahme nach Vollstreckbarerklärung einer in Griechenland erlassenen Beschlagnahme von Vermögenswerten. Die konservative Beschlagnahme nach griechischem Zivilprozessrecht gibt nach der Vollstreckbarerklärung die Befugnis, als Sicherungsmassnahme den Arrest gemäss Art. 271 ff. SchKG zu verlangen (E. 3). Arrest; LugÜ; Recht; Sicherung; Beschwerde; Sicherungsmassnahme; Beschwerdeführerin; Vollstreckbar; Griechische; Order; Rechtsschutz; SchKG; Beschlagnahme; Urteil; Entscheid; Obergericht; Massnahme; Arrestbefehl; Erklärte; Rechtsschutzentscheid; Vermögens; Ausländische; Forderung; Konservative; Griechischen; Vermögenswert; Athen; Massnahmen; Vermögenswerte
    142 III 587 (4A_406/2015)Art. 343 Abs. 1 lit. b und c ZPO; vorsorgliche Massnahmen, Ordnungsbusse. Ordnungsbusse für jeden Tag der Nichterfüllung eines superprovisorisch angeordneten vorsorglichen Verbots (E. 3-6). Beschwerde; Beschwerdeführerin; Verbot; Ordnungsbusse; Verbots; Vorinstanz; Verfügung; Vollstreckung; Superprovisorisch; Entscheid; Instagram; Superprovisorische; Instagram-Account; Verhalten; Vorsorglich; Nichterfüllung; Rechtlich; Verletzung; Vorsorgliche; Zuwiderhandlung; Partei; Superprovisorischen; Recht; Beschwerdegegnerin; Beanstandet; Rechtliche; Massnahme; Gerichtliche; Bildzeichen

    Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

    BVGELeitsatzSchlagwörter
    C-1776/2013nach Auflösung der FamiliengemeinschaftBeschwerde; Verfügung; Beschwerdeführer; Bundes; Aufenthalt; Aufenthalts; Vorinstanz; Aufenthaltsbewilligung; Eheliche; Recht; Ehefrau; Integration; Zustimmung; Verlängerung; Ehemann; Bundesverwaltungsgericht; Eheschutzverfahren; Schweiz; Beschwerdeführers; Regionalgericht; Drohung; Erfolgreiche; Voraussetzung; Glaubhaft; Erteilung; Entscheid; Superprovisorische; Gericht; Anspruch

    Kommentare zum Gesetzesartikel

    AutorKommentarJahr
    ZÜRCHER Kommentar, 2. Aufl.2016
    Huber Kommentar zur ZPO2016
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