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Civil Procedure Code (CPC)

Art. 261CPC from 2023

Art. 261 Civil Procedure Code (CPC) drucken

Art. 261 Interim Measures and Protective Letter

Section 1 Interim Measures Principle

1 The court shall order the interim measures required provided the applicant shows credibly that:

  • a. a right to which he or she is entitled has been violated or a violation is anticipated; and
  • b. the violation threatens to cause not easily reparable harm to the applicant.
  • 2 The court may refrain from ordering interim measures if the opposing party provides appropriate security.


    Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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    Art. 261 Civil Procedure Code (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

    Anwendung im Kantonsgericht

    Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHLF230018Vorsorgliche MassnahmeBerufung; Berufungsklägerin; Berufungsbeklagte; Dachzinne; Gerüst; Massnahme; Vorinstanz; Fassade; Beklagten; Recht; Entscheid; Fungsbeklagten; Berufungsbeklagten; Partei; Dringlichkeit; Gesuch; Vorsorgliche; -Strasse; Wäre; Massnahmen; Belastung; Liegenschaft; Geplant; Verfahren; Zeitpunkt; Fassadengerüst; Unterlassung; Gerüsts; Urteil
    ZHHE230005BauhandwerkerpfandrechtGesuch; Gesuchs; Gesuchsgegnerin; Eintrag; Eintragung; Streit; Stück; Grundbuch; Frist; Grundstück; Verfahren; Recht; Pfandsumme; Werklohn; Pfandrecht; Bauhandwerkerpfandrecht; Inkl; Partei; Höhe; MwSt; Gericht; Buchamt; Subunternehmer; Vollendung; Rechnung; Werkvertrag; Grundbuchamt; Kündung; Streitberufene; Unternehmer
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    Anwendung im Verwaltungsgericht

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHVB170012Aufsichtsbeschwerde gegen eine Verfügung Beschwerde; Beschwerdeführerin; Akten; Bezirksgericht; Dielsdorf; Gericht; Gesuch; Akteneinsicht; Verfügung; Verfahren; Konkurs; Liquidation; Bezirksgerichts; Recht; Akteneinsichtsgesuch; Fahrens; Kantons; Verfahrens; Obergericht; Eventualbegehren; Aufsicht; Bearbeitung; Gebühr; Person; Erwägungen; Aufsichtsbeschwerde; Nachlass
    BSBEZ.2021.44 (AG.2021.598)unentgeltliche RechtspflegeBeschwerde; Gesuch; Beschwerdeführer; Unentgeltliche; Zivilgericht; Verfügung; Rechtspflege; Ziffer; Gericht; Gesuchs; Werden; Schweiz; Erlass; Aussichtslos; Sachen; Zivilgerichtspräsident; Prozess; Massnahme; Begründet; Welche; Stellt; Vorsorglichen; Seiner; Unentgeltlichen; Gerichtliche; Appellationsgericht; Verfahren; Herausgabe; Basel-Stadt; Schweizer
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    Anwendung im Bundesgericht

    BGERegesteSchlagwörter
    143 III 693 (5A_899/2016)Art. 47 Abs. 2 LugÜ, Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG; Sicherungsmassnahme nach Vollstreckbarerklärung einer in Griechenland erlassenen Beschlagnahme von Vermögenswerten. Die konservative Beschlagnahme nach griechischem Zivilprozessrecht gibt nach der Vollstreckbarerklärung die Befugnis, als Sicherungsmassnahme den Arrest gemäss Art. 271 ff. SchKG zu verlangen (E. 3). Arrest; LugÜ; Recht; Sicherung; Beschwerde; Sicherungsmassnahme; Beschwerdeführerin; Vollstreckbar; Griechische; Order; Rechtsschutz; SchKG; Beschlagnahme; Urteil; Entscheid; Obergericht; Massnahme; Arrestbefehl; Erklärte; Rechtsschutzentscheid; Vermögens; Ausländische; Forderung; Konservative; Griechischen; Vermögenswert; Athen; Massnahmen; Vermögenswerte
    142 III 587 (4A_406/2015)Art. 343 Abs. 1 lit. b und c ZPO; vorsorgliche Massnahmen, Ordnungsbusse. Ordnungsbusse für jeden Tag der Nichterfüllung eines superprovisorisch angeordneten vorsorglichen Verbots (E. 3-6). Beschwerde; Beschwerdeführerin; Verbot; Ordnungsbusse; Verbots; Vorinstanz; Verfügung; Vollstreckung; Superprovisorisch; Entscheid; Instagram; Superprovisorische; Instagram-Account; Verhalten; Vorsorglich; Nichterfüllung; Rechtlich; Verletzung; Vorsorgliche; Zuwiderhandlung; Partei; Superprovisorischen; Recht; Beschwerdegegnerin; Beanstandet; Rechtliche; Massnahme; Gerichtliche; Bildzeichen

    Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

    BVGELeitsatzSchlagwörter
    C-1776/2013nach Auflösung der FamiliengemeinschaftBeschwerde; Verfügung; Beschwerdeführer; Bundes; Aufenthalt; Aufenthalts; Vorinstanz; Aufenthaltsbewilligung; Eheliche; Recht; Ehefrau; Integration; Zustimmung; Verlängerung; Ehemann; Bundesverwaltungsgericht; Eheschutzverfahren; Schweiz; Beschwerdeführers; Regionalgericht; Drohung; Erfolgreiche; Voraussetzung; Glaubhaft; Erteilung; Entscheid; Superprovisorische; Gericht; Anspruch

    Kommentare zum Gesetzesartikel

    AutorKommentarJahr
    ZÜRCHER Kommentar, 2. Aufl.2016
    Huber Kommentar zur ZPO2016
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