Landwirtschaftsgesetz (LwG)

Art. 21 LwG vom 2024

Art. 21 Zollkontingente

¹ Zollkontingente für landwirtschaftliche Erzeugnisse sind im Anhang 2 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 1986 ⁽¹⁾ (Generaltarif) festgelegt.

² Der Bundesrat kann die Zollkontingente und ihre allfällige zeitliche Aufteilung im Rahmen des Generaltarifs ändern.

³ Für die Festlegung und Änderung von Zollkontingenten und der allfälligen zeitlichen Aufteilung gilt Artikel 17 sinngemäss.

⁴ Erfordern die Marktverhältnisse häufige Anpassungen, so kann der Bundesrat die Kompetenz zur Änderung von Zollkontingenten sowie der zeitlichen Aufteilung dem WBF oder diesem nachgeordneten Amtsstellen übertragen.

⁵ Für zusätzliche Zollkontingente nach Artikel 4 Absatz 3 Buchstabe c des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 1986 gelten die Vorschriften dieses Gesetzes sinngemäss.

⁽¹⁾ SR 632.10

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
AG	AGVE 2019 22	VII. Landwirtschaftsrecht 22 Einsprache nach den §§ 40 VRPG und 21 LwG-AG Für die Einsprache gemäss den §§ 40 VRPG und 21 LwG-AG gegenDer Rückzug einer solchen Einsprache ist an keine Form gebunden	Sprache; Einsprache; Schaft; Hörde; Beschwerdeführer; Rückzug; Handlung; Tabelle; LwG-AG; Protokoll; Person; Parzelle; Begehren; Peius; Besitzstandstabelle; Reformatio; Partei; Kommentar; Anordnung; Verwaltungsgericht; Behörde; Werden; Verhandlung; Landwirtschaftsrecht; Einspracheverfahren; Verbot; Gebunden; Erhebenden; Aufgelegten; Urteil