Codice penale svizzero (CPS)
Art. 191 CPS dal 2024
Art. 191 Atti sessuali con persone incapaci di discernimento o inette a resistere
Chiunque, conoscendone e sfruttandone lo stato, si congiunge carnalmente o compie un atto analogo alla congiunzione carnale o un altro atto sessuale con una persona incapace di discernimento od inetta a resistere, è punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 191 Codice penale svizzero (StGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SB210585 | Mehrfache Schändung etc. | Gerin; Vatklägerin; Privatklägerin; Schuldig; Schuldigte; Beschuldigte; Beschuldigten; Recht; Vorinstanz; Berufung; Verteidigung; Aussage; Rungen; Aussagen; Freiheit; Urteil; Zustand; Gerinnen; Genugtuung; Lässlich; Sexuell; Privatklägerinnen; Spuren; Rechtskraft; Sexuellen; Berufungsverhandlung; Unentgeltlich; Freiheitsberaubung; Unentgeltliche |
ZH | SB220090 | Vergewaltigung | Schuldig; Beschuldigte; Privatklägerin; Beschuldigten; Handlung; Handlungen; Habe; Sexuellen; Habe; Frage; Erklärte; Berufung; Aussagen; Gezogen; Versucht; Verteidigung; Nicht; Schildert; Opfer; Amtlich; Staat; Einvernahme; Shirt; Drehen; Vergewaltigung; Amtliche; Verbal; Vorinstanz; Gedreht; Gewalt |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
BS | SB.2020.44 (AG.2021.169) | sexuelle Handlungen mit einem Kind sowie sexuelle Nötigung (BGer 6B_551/2021) | Berufung; Berufungskläger; Mutter; Aussage; Sexuelle; Seiner; Urteil; Erfahren; Werden; Halten; Kinder; Seinem; Gemäss; Weiter; Täter; Handlung; Aussagen; Sexuellen; Dieser; Welche; Bereits; Stellt; Gewesen; Weitere; Gericht; Hätte; Handlungen; Schuld; Seinen; Stehen |
BS | BES.2020.182 (AG.2020.579) | Verfahrenseinstellung | Beschwerde; Beschwerdeführerin; Sexuell; Staatsanwaltschaft; Beschuldigte; Unfähig; Sexuelle; Verfahrens; Sexuellen; Handlung; Werden; Gericht; Verfügung; Gemäss; September; Widerstand; Sodass; Diskussion; Appellationsgericht; Erfüllt; Nötigung; Erhoben; Strafverfahren; Mittels; Tatbestand; Entscheid; Beschuldigten; Bezüglich; Schändung; Bundesgericht |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
146 IV 153 (6B_1265/2019) | Regeste Art. 189 ff., Art. 187 StGB ; Konkretisierung der Rechtsprechung zum Schutz der sexuellen Freiheit von Kindern, insbesondere zur Zwangssituation bei der Ausübung psychischen Drucks durch einen nahestehenden Täter; Bestätigung der Rechtsprechung zur Konkurrenz zwischen den sexuellen Nötigungstatbeständen und sexuellen Handlungen mit Kindern. In Fällen, in denen ein "Nein" eines Kindes zu sexuellen Handlungen nicht zu erwarten ist, weil es diese noch nicht einordnen kann, ist der Tatbestand der Schändung einschlägig. Eine allein altersbedingte Urteilsunfähigkeit ist nur zurückhaltend anzunehmen. Für den Zeitpunkt des Endes der Urteilsunfähigkeit sind die Umstände des Einzelfalles entscheidend. Auf die Festlegung einer fixen Altersgrenze ist weiterhin zu verzichten (E. 3.5.3). | Täter; Sexuellen; Handlung; Handlungen; Kindes; Urteil; Fähig; Wille; Zwang; Willen; Freiheit; Kinder; Zwangssituation; Opfer; Alter; Nötigung; Urteilsunfähigkeit; Situation; Täters; Rechtsprechung; Willensbildung; Kindern; Persönlichkeit; Mehrfachen; Recht; Tatbestände; Geheimnis; Hinweis; Abhängig |
133 IV 49 (6S.171/2006) | Ausnützung der Notlage bzw. Abhängigkeit (Art. 193 StGB); sexuelle Nötigung (Art. 189 StGB); Schändung (Art. 191 StGB). Angriffe auf die sexuelle Freiheit und Ehre; Systematik des Gesetzes (E. 4). Eine physiotherapeutische Behandlung begründet in der Regel keine Abhängigkeit im Sinne von Art. 193 StGB (E. 5). Der Therapeut, der seine Patientin über den Behandlungsinhalt täuscht und unvermittelt eine sexuelle Handlung an ihr vornimmt, begeht keine sexuelle Nötigung nach Art. 189 StGB (E. 6). Die Patientin ist zum Widerstand unfähig im Sinne von Art. 191 StGB, wenn sie aufgrund ihrer besonderen Körperlage den Angriff des Therapeuten auf ihre geschlechtliche Integrität nicht erkennen kann und überraschenderweise durch diesen sexuell missbraucht wird (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 7). | Patient; Beschwerde; Widerstand; Patientin; Nötigung; Sexuel; Abhängigkeit; Behandlung; Sexuell; Handlung; Unfähig; Beschwerdeführer; Massage; Sexuellen; Therapeut; Täter; Vertrauen; Beschwerdegegnerin; Widerstandsunfähig; Notlage; Urteil; Widerstandsunfähigkeit; Vorinstanz; Therapeuten; Vagina; Angriff; Abhängigkeitsverhältnis; Übergriff; Opfer |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Ulrich Weder | Kommentar StGB | 2018 |