Art. 176 CPP dal 2024
Art. 176 Rifiuto non lecito di deporre
1 Chi rifiuta di deporre senza averne il diritto è passibile di multa disciplinare e può essere obbligato ad assumere i costi e gli indennizzi causati dal rifiuto.
2 Se persiste nel rifiuto, egli è esortato ancora una volta a deporre sotto la comminatoria di cui all’articolo 292 CP (1) . In caso di nuovo rifiuto, si procede penalmente nei suoi confronti.
(1) RS 311.0Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.
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Art. 176 Codice di procedura penale (StPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | SB210226 | Mord etc. und Widerruf | Beschuldigte; Beschuldigten; Richt; Recht; Urteil; Vorinstanz; Person; Sinne; Aussage; Mutter; Beweis; Gericht; Verfahren; Staat; Gutachten; Einvernahme; Berufung; Staatsanwalt; Verteidigung; Dossier; Staatsanwalts; Staatsanwaltschaft; Hinweis; Recht; Opfer; Verfahren; ändig |
| ZH | UE140345 | Nichtanhandnahme | Arbeit; Beschwerdegegner; Arbeitszeit; Staatsanwaltschaft; Nichtanhandnahme; Kanton; Recht; Wirtschaft; Bestimmungen; Befragung; Arbeitnehmer; Aussage; Gesundheit; Kantons; Limmat; Aussagen; Untersuchung; Arbeitszeitüberschreitungen; Ruhezeit; Gesundheitsschutz; Verhalten; Arbeitsgesetz; Zürich-Limmat; Mitarbeiter; Stellungnahme; Sinne; önne |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 131 I 455 | Art. 3 und 13 EMRK, Art. 10 Abs. 3 BV, Art. 88 OG; erniedrigende Behandlung, Untersuchung. Wer in vertretbarer Weise behauptet, von einem Polizeibeamten erniedrigend behandelt worden zu sein, hat Anspruch auf eine wirksame und vertiefte amtliche Untersuchung (E. 1.2.5). Anspruch im vorliegenden Fall verletzt (E. 2). | Polizei; Polizeibeamte; Klage; Anklagekammer; Polizeibeamten; Untersuchung; Verletzung; Recht; Urteil; Beschwerdeführers; Opfer; Beamte; Verfahren; Verfahren; Entscheid; Gallen; Akten; Verletzungen; Staat; Gericht; Kanton; Recueil; CourEDH; Kantons; Beamten; Rechtsprechung; Europäische |
| 96 I 521 | Rechtsverweigerung durch überspitzten Formalismus im Strafprozess Enthält eine Rechtsmittelbelehrung hinsichtlich des im Zusammenhang mit der Berufungserklärung zu leistenden Kostenvorschusses lediglich einen Hinweis auf entsprechende gesetzliche Bestimmungen, und setzt die obere Instanz dem Rechtssuchenden, der den erforderlichen Vorschuss nicht rechtzeitig geleistet hat, keine Nachfrist an, so macht sie sich einer Rechtsverweigerung durch überspitzten Formalismus schuldig, wenn sie auf das Rechtsmittel nicht eintritt mit der Begründung, der Kostenvorschuss sei nicht vorschriftsgemäss geleistet worden. | Berufung; Rechtsmittel; Vorschuss; Kreisgericht; Frist; Kostenvorschuss; Gericht; Urteil; Oberwallis; Rechtsmittelbelehrung; Parteien; Gerichtskosten; Bundesgericht; Zahlung; Burgener; Formalismus; Nichtleistung; Höhe; Vorschusses; Zahlungsfrist; Rechtssuchende; Rechtsverweigerung; Berufungserklärung; Rechtssuchenden; Instruktionsrichter |
