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Legge sul lavoro (LL)

Art. 17 LL dal 2023

Art. 17 Legge sul lavoro (LL) drucken

Art. 17 divieto del lavoro notturno (1)

1 Le deroghe al divieto del lavoro notturno sono soggette ad autorizzazione.

2 Il lavoro notturno regolare o periodico é autorizzato se é indispensabile per motivi tecnici o economici.

3 Il lavoro notturno temporaneo é autorizzato se ne é provato l’urgente bisogno.

4 Il lavoro notturno tra le 5 e le 6 e tra le 23 e le 24 é autorizzato se ne é provato l’urgente bisogno.

5 La SECO autorizza il lavoro notturno regolare o periodico; l’autorit? cantonale, il lavoro notturno temporaneo.

6 Il datore di lavoro non può occupare il lavoratore nel lavoro notturno senza il suo consenso.

(1) Nuovo testo giusta il n. I della LF del 20 mar. 1998, in vigore dal 1° ago. 2000 (RU 2000 1569; FF 1998 978).

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 17 Legge sul lavoro (ArG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRT210201RechtsöffnungGesuch; Stelle; Gesuchstellerin; Beschwerde; Gesuchsgegnerin; Rechtsöffnung; Schreiben; Rechtsöffnungstitel; Verweis; Schuldanerkennung; Überstunden; Ziffer; Arbeitsvertrag; Zusammen; Betrag; Forderung; Partei; Stunden; Zürich; Verzichte; Betreibung; Parteien; Gegenforderung; Zahlung; Bezahlte; Unrichtige; Nachtzuschläge; Nachtarbeit
SGAVI 2009/3 + 11Entscheid Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV, Art. 37 Abs. 4 ATSG. Einstellung in der Anspruchsberechtigung. Eine Stelle, die nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht (mangelnde Bewilligung für Nachtarbeit), darf sanktionslos aufgegeben werden. Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren bejaht, da nebst der fehlenden Aussichtslosigkeit und der Prozessarmut auf Grund der persönlichen Verhältnisse auch die Notwendigkeit gegeben war (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Januar 2010, AVI 2009/3 und 11). Arbeit; Beschwerde; Beschwerdeführerin;Einsprache; Arbeitgeber; Arbeitgeberin; Person; Unentgeltliche; Verfahren; Arbeitsverhältnis; Stelle; Einspracheverfahren; Anspruch; Sachverhalt; Januar; Beschwerdegegnerin; Rechtsverbeiständung; Weiter; Stunde; Hätte; Rechtsvertreter; Rechtliche; Entschädigung; Versicherte; Zumutbar; Eigene

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2013.00139Zuständigkeit (E. 1). Die Baubehörde der Stadt Zürich ist grundsätzlich kompetent, die strittigen Auflagen mit der baurechtlichen Bewilligung zu verknüpfen. Sie muss im Rahmen des Planbegutachtungsverfahrens die arbeitsrechtlichen Fragen jedoch dem Beschwerdegegner zur Stellungnahme unterbreiten (E. 4.1.4 Abs. 1). Der Beschwerdegegner ist Vollzugsbehörde für arbeitsrechtliche Vorschriften und berechtigt, die angefochtene Verfügung zu erlassen (E. 4.1.4 Abs. 2). Der Arbeitgeber ist verpflichtet, zum Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmenden alle Massnahmen zu treffen, die der Erfahrung nach notwendig, nach dem Stand der Technik möglich und den Verhältnissen des Betriebes angemessen sind (E. 5.2). Räume ohne natürliche Beleuchtung oder ohne Sicht ins Freie dürfen nur als (ständige) Arbeitsplätze benutzt werden, wenn durch besondere bauliche oder organisatorische Massnahmen sichergestellt ist, dass den Anforderungen des Gesundheitsschutzes insgesamt Genüge getan ist (E. 5.3 f.). Die fehlenden Fenster werden in den Räumlichkeiten des Fitnesscenters genügend kompensiert. Das vollverglaste Dach ermöglicht den Mitarbeitenden Witterungsverhältnisse und den Tag-Nacht-Wechsel wahrzunehmen, und die FitnesstrainerInnen, für welche zusätzliche, bezahlte Pausen von 20 Minuten pro Halbtag angeordnet wurden, halten sich während eines Arbeitstages wiederholt an den gut belichteten Örtlichkeiten auf (E. 7.3).Arbeit; Fitness; Beschwerde; Massnahme; Arbeitsplätze; Massnahmen; Stadt; Gesundheits; Arbeitsgesetz; Mitarbeitenden; Wegleitung; Tageslicht; Sicht; Verordnung; Pausen; Beschwerdegegner; Verfügung; Beschwerdeführer; Bistro; Entscheid; Rekurs; Arbeitsplätzen; Fitnesscenter; Kunden; Beschwerdeführerin; Umweltdepartement; Arbeitgeber; Beleuchtung; FitnesstrainerInnen; Kontakt
SGIII/1-2019/1Entscheid Art. 27 Abs. 1 lit. a der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (SR 822.111, ArGV 1). Dass die Voraussetzungen für dauernde oder regelmässig wiederkehrende Nachtarbeit gemäss dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) nicht erfüllt sind, heisst nicht, dass auch die Voraussetzungen für vorübergehende Nachtarbeit nicht gegeben sind. Im konkreten Fall sind die Voraussetzungen für die Bewilligung von vorübergehender Nachtarbeit erfüllt (Urteil der Verwaltungsrekurskommission, Abteilung III/1, vom 9. Januar 2020, III/ Beschwerde; Tarbeit; Beschwerdeführerin; Gesuch; Arbeit; Verfügung; Betreuung; Vorübergehende; Instanz; Bedürfnis; Vorinstanz; Dringende; Kurzfristig; Sozialamt; Mutter; Erfüllt; Ausland; Voraussetzungen; Vorliege; Geschäftsführerin; Bewilligung; Arbeitsgesetz; Entscheid; Behörde; Bewältigt; Angefochtene; Kindes; Dringendes; Wirtschaft
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
136 II 427 (2C_748/2009)Art. 16 und 17 ArG; Art. 28 Abs. 3 ArGV 1; Art. 26 ArGV 2; Nachtarbeitsverbot; Unzulässigkeit des Verkaufs von Detailhandelsartikeln in Tankstellenshops zwischen 01.00 und 05.00 Uhr morgens. Arbeitsgesetzliche Grundlagen zur Beschäftigung von Personal an Tankstellen in der Nacht (E. 2). Abweichungen vom Nacht- und Sonntagsarbeitsverbot müssen "unentbehrlich" sein und sollen im Interesse eines wirksamen Arbeitnehmerschutzes die Ausnahme bilden (E. 3.2). Der Wunsch nach Detailhandelsprodukten kann ausserhalb von nächtlichen Öffnungszeiten befriedigt werden; es handelt sich dabei nicht um ein Angebot, an dem in der Nacht ein im überwiegenden öffentlichen Interesse zu befriedigendes Bedürfnis besteht (E. 3.3-3.6). Arbeit; Sonntag; Betrieb; Tankstelle; Beschwerde; Tankstellen; Beschwerdeführerinnen; Nachtarbeit; Bedürfnis; Sonntagsarbeit; Tankstellenshop; Betriebe; Tankstellenshops; Interesse; Verordnung; Urteil; Arbeitsgesetz; Konsumbedürfnis; Staatssekretariat; Dienstleistung; Arbeitnehmer; Öffnungszeiten; Sonntagsarbeitsverbot; Bistro; Personal; Verkauf; Wollishofen; Wirtschaft; Konsumbedürfnisse; Abweichung
119 Ib 374Art. 40 Abs. 1 lit. g EBG und Art. 48 VwVG; Beschwerdebefugnis von Gewerkschaften im eisenbahnrechtlichen Anstandsverfahren um Ladenöffnungszeiten. Die Gewerkschaft Verkauf, Handel, Transport, Lebensmittel (VHTL) und der Kaufmännische Verband Zürich (KVZ) sind weder nach Art. 48 lit. a VwVG (E. 2a) noch nach dessen lit. b (E. 2b) legitimiert, eine im eisenbahnrechtlichen Anstandsverfahren ergangene Verfügung über Nebenbetriebsstatus und Öffnungszeiten von Verkaufsgeschäften im Hauptbahnhof Zürich mit Verwaltungsbeschwerde beim Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement anzufechten. Beschwerde; Arbeit; Mitglieder; Entscheid; Interesse; Verband; Verkehr; Bundesamt; Beschwerdeführer; Gewerkschaft; Hauptbahnhof; Arbeitsgesetz; Eisenbahnrechtliche; Handel; Arbeitnehmer; Legitimiert; Bundesamtes; Verfügung; Bedürfnis; Verkehrs; Lebensmittel; Transport; Handel; Öffnungs; Anstandsverfahren; Angefochten; Kaufmännische; Verkauf; Interessen; Bedürfnisse

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
BVGE 2019 IV/3ArbeitnehmerschutzArbeit; Tarbeit; Unentbehrlichkeit; Bewilligung; Verkehr; Urteil; Beschwerde; Technisch; Technische; Verkehrs; Verfügung; Sachlich; Zwingend; Arbeitnehmende; Unfall; Sachliche; Betrieb; Beschwerdeführerin; Spurabbau; Angefochtene; Zeitlich; Anschluss; Verzweigung; Strassenbau; Strassenerneuerungs; Setzungen; Kanalsanierungsarbeiten; Wirtschaftlichen; Hinsicht; Arbeitsgesetz
B-5341/2018ArbeitnehmerschutzArbeit; Beschwerde; Tarbeit; Bewilligung; Verkehr; Unentbehrlichkeit; Arbeitnehmende; Urteil; Beschwerdegegnerin; Technisch; Beschwerdeführerin; Technische; Arbeitnehmenden; Strassen; Vorinstanz; Verfügung; Gesuch; Gericht; Sicherheit; BVGer; Angefochtene; Sachverhalt; Arbeitsgesetz; Unfall; Wirtschaftliche; Betrieb; Beziehungsweise; Recht; Verfahren
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