LP Art. 16 -

Einleitung zur Rechtsnorm LP:

Art. 16 LP de 2025

Art. 16 émoluments

¹ Le Conseil fédéral arrête les tarifs.

² Les pièces concernant la poursuite et la faillite sont exemptes du timbre.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 16 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	PS230129	Arresteinsprache	Arrest; Arrests; Arrestschuldner; Dritteinsprecherin; Recht; Entscheid; Arrestgläubiger; Schuld; Arrestgläubigerin; Aktien; Option; Vorinstanz; Liegenschaft; SchKG; Gesellschaft; -strasse; Betreibung; Schuldner; Forderung; Gericht; Vermögenswert; Parteien; Ehefrau; Vermögenswerte; Verfahren; Gläubiger; Durchgriff; Person; Einsprache; Arrestforderung
ZH	PS230015	Arrest	Arrest; Zweigniederlassung; Entscheid; Forderung; SchKG; Vermögenswerte; Vorinstanz; Gericht; Arrests; Arrestschuldner; Drittschuldner; Arrestgesuch; Zuständigkeit; Wohnsitz; Zürcher; Gesuch; Schweiz; Bezirksgericht; Gesuchsgegnerin; Rechtsmittel; Verfahren; Staat; überwiegend

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
145 III 374 (5A_280/2019)	Art. 30 Abs. 2 SchKG; Bundesgesetz vom 25. September 1917 über Verpfändung und Zwangsliquidation von Eisenbahn- und Schifffahrtsunternehmungen (VZEG); Gesuch um Liquidation eines Eisenbahnunternehmens. Anwendungsbereich des VZEG betreffend Eisenbahnunternehmen und Frage der Zuständigkeiten zur Konkurseröffnung und Liquidation (E. 1-5).	Eisenbahn; Konkurs; SchKG; Bundesgericht; Liquidation; Gesuch; Zwangsliquidation; Gesuchsgegnerin; Betreibung; Bundesgerichts; Unternehmen; Bundesgesetz; Recht; Eisenbahnverkehr; Eisenbahnunternehmen; Bahnreform; Eisenbahnverkehrsunternehmen; Konkurseröffnung; Verfahren; Pfand; LUCIANI; Eisenbahnen; Gläubiger; Verpfändung; Zwangsvollstreckung; Pfandrecht; Schuldbetreibung; Schifffahrt
144 III 425 (5A_8/2018)	GebV SchKG; Gebühr für die Eintragung des Betreibungsbegehrens. Für die Eintragung des Betreibungsbegehrens, welches vor Ausfertigung des Zahlungsbefehls zurückgezogen wird, gilt die Gebühr gemäss Art. 16 Abs. 4 GebV SchKG unabhängig davon, dass der Betreibungsgläubiger die Verjährung einer Forderung unterbrechen will (E. 2).	Betreibung; Betreibungs; SchKG; Betreibungsbegehren; Betreibungsamt; Gebühr; Gläubiger; Betreibungsbegehrens; Rückzug; Zahlungsbefehl; Aufsichtsbehörde; Zahlungsbefehls; Eintrag; Eingang; Gebühren; Eintragung; Schuldbetreibung; Konkurs; Betreibungsamtes; Kanton; Eingangs; Verjährung; Vorinstanz; Ausstellung; Zustellung; Entscheid; Urteil; Sachverhalt; Schuldner; Betreibungsbuch

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
A-2949/2017	Beitragsverfügung der Auffangeinrichtung	Recht; Verfügung; Vorinstanz; Bundes; Betreibung; Auffangeinrichtung; Forderung; Arbeitgeber; Bundesverwaltungsgericht; Urteil; Rechtsvorschlag; Forderungen; Zwangsanschluss; Höhe; Arbeitgeberin; Anschluss; Betreibungs; Gebühr; Beitrags; Verfahren; Entscheid; Rorschach; Betrag; Verzugszins; BVGer; Beiträge; Lassstundung

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
-	Kommentar SchKG, Zürich	1911