CCS Art. 152 - Presidenza

Einleitung zur Rechtsnorm CCS:



Art. 152 CCS dal 2024

Art. 152 Costituzione federale della Confederazione Svizzera (CCS) drucken

Art. 152 Presidenza

Ciascuna Camera elegge al suo interno, per la durata di un anno, un presidente nonché il primo e il secondo vicepresidente. La rielezione degli uscenti per l’anno successivo è esclusa.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
106 IV 183Art. 42 Ziff. 5 StGB. Aufhebung der Verwahrung vor Ablauf der normalen Mindestdauer. 1. Gegen richterliche Entscheidungen über Vollzugsfragen ist die Nichtigkeitsbeschwerde gegeben. 2. Materielle und formelle Voraussetzungen der vorzeitigen Aufhebung der Verwahrung. Dem Verwahrten zustehende Rechtsbehelfe. Antrag; Behörde; Verwahrung; Aufhebung; Entscheid; Verwahrte; Richter; Recht; Verwahrten; Gesuch; Voraussetzung; Bezirksgericht; Massnahme; Kantons; Nichtigkeitsbeschwerde; Voraussetzungen; Dauer; Gesetzgeber; Urteil; Obergericht; Antragsrecht; Stellung; Mindestdauer; Bundesgericht; Entlassung; Vorinstanz
98 Ia 574Art. 4 BV (Willkür); interkommunale Doppelbesteuerung (Wallis). Art. 46 Abs. 2 BV ist auf die Doppelbesteuerung durch mehrere Gemeinden desselben Kantons nicht anwendbar. Verweist aber das kantonale Recht für die interkommunale Steuerausscheidung ausdrücklich auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur interkantonalen Doppelbesteuerung, so werden die von dieser Rechtsprechung aufgestellten Regeln zum Inhalt kantonalen Rechts,dessen Anwendung das Bundesgericht auf eine Verletzung von Art. 4 BV hin überprüfen kann. Fall der Steuerausscheidung zwischen zwei Walliser Gemeinden. Steuer; Einkommen; Gemeinde; Verlust; Doppelbesteuerung; Bundesgericht; Kanton; Steuerrekurskommission; Reineinkommen; Recht; Hotel; Gemeinden; Einkommens; Periode; Abzug; Wallis; Urteil; Kantons; Rechtsprechung; Entscheid; Einkünfte; Erwägung; Steuerausscheidung; Einkommenssteuer; Einkünften; Finanzgesetz; Steueraufteilung; ätzlich