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Codice di procedura civile (CPC)

Art. 151 CPC dal 2023

Art. 151 Codice di procedura civile (CPC) drucken

Art. 151 Fatti notori

I fatti di pubblica notoriet? o comunque noti al giudice, come pure le nozioni di fatto della comune esperienza non devono essere provati.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 151 Codice di procedura civile (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHNG210016Anfechtung Anfangsmietzins (Rückweisung)Vermieter; Vermieterin; Vorinstanz; Vergleich; Lichen; Strasse; Quartier; Mietzins; Vergleichsobjekt; Objekt; Vergleichsobjekte; Wohnung; Lärm; Mietobjekt; Glich; -Strasse; Vermutung; Berufung; Objekte; Stadt; Statistisch; Entscheid; Anfangsmietzins; Mietzinse; Verhält; Statistische; Missbräuchlichkeit; Daten; Beweis; Miete
ZHLB220022Anfechtung Stockwerkeigentümerversammlungsbeschlüsse vom 30. März 2015Berufung; Vorinstanz; Urteil; Verfahren; Beklagten; Partei; Parteien; Keigentümer; Recht; Angefochten; Tatsache; Jahresrechnung; Wohnfläche; Gericht; Verfahrens; Beschlüsse; Angefochtene; Bezirksgericht; Gerichtsnotorisch; Klägern; Wohnflächen; Liegenden; Erwägungen; Angefochtenen; Beschwerde; Interne; Stockwerkeigentümergemeinschaft; Vorliegenden; Entscheid; Werden
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSZK.2018.23 (AG.2019.656)Forderung aus Urheberrecht: Reprografie- und NetzwerkvergütungenKlägerin; Beklagte; Forderung; Forderungen; Schuld; Rechnung; Mahnung; Zahlung; Worden; Beklagten; Schuldner; Werden; Welche; Jedoch; Partei; Oktober; Gemäss; Februar; Prozesskosten; Betrag; Appellationsgericht; Vergütung; Früher; Führt; Stellt; Anrechnung; Parteien; August; Rechnungen; Schriftlich
BSZB.2019.3 (AG.2019.615)Persönlichkeitsrecht und DatenschutzrechtKläger; Person; Beklagte; Personen; Berufung; Personendaten; Werden; Entscheid; AaO; Beklagten; Angabe; Angaben; Tabelle; Zivilgericht; Verfahren; Direkt; Behörde; Angefochtene; Program; Verbot; US-Behörde; US-Program; Behörden; US-Programm; Bekannt; Gemäss; US-Behörden; Tatsache; Beweis; Betreffend
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Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Peter Gu-yanBasler Kommentar, Schweizerische Zi- vilprozessordnung2017
SchmidKommentar zur ZPO2014
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