LDIP Art. 150 -

Einleitung zur Rechtsnorm LDIP:

Art. 150 LDIP dal 2025

Art. 150 Definizioni

¹ Sono società nel senso della presente legge le unioni di persone e le unità patrimoniali, organizzate.

² Le società semplici che non si son dotate di un’organizzazione sono regolate dal diritto applicabile ai contratti (art. 116 segg.).

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 150 Legge federale sul diritto internazionale privato (IPRG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	HG110274	Forderung	Vertrag; Recht; Künstler; Beklagten; Trages; D-UrhG; Skulptur; Vertrags; Parteien; Vertrages; Sinne; Skulpturen; Nutzungsrecht; Urheber; Forderung; Künstlers; Urheberrecht; Auflage; Zahlung; Betreibung; Motiv; Verzug; Motive; Klage; Grösse; Verzugszins; Zusammenhang; Stück
ZH	LB120012	Zuständigkeit	Berufung; Vorinstanz; Recht; Zweigniederlassung; LugÜ; Beklagten; Gericht; Verbraucher; Deutschland; Klage; Vertrag; Verbrauchers; Zuständigkeit; Handel; Sinne; Beschluss; Wohnsitz; Handelsregister; Bezirksgericht; Geschäft; London; Gerichtsstand; Verbrauchersache; Konto; Entscheid; Schweiz; Parteien

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
141 III 513	Art. 28 Abs. 1 ZGB; Mitwirken, hier durch Unterlassen. Ein Mitwirken an der Verletzung setzt ein Verhalten des Urhebers selbst voraus. Eine Haftung für fremdes Verhalten lässt sich aus Art. 28 Abs. 1 ZGB nicht herleiten. Im Mitwirken kommt das Tatbestandsmerkmal der Kausalität zwischen unerlaubtem Verhalten und Persönlichkeitsverletzung zum Ausdruck. Ein Mitwirken durch passives Verhalten setzt die Verletzung einer Pflicht zum Handeln voraus. Eine ungenutzte Möglichkeit zu handeln genügt nicht (E. 5.3). Regeste b Art. 33 Abs. 2 i.V.m. Art. 133 Abs. 1, Art. 154 f. IPRG; Persönlichkeitsverletzung durch Unterlassung; Sonderanknüpfung. Zur Frage, nach dem Recht welchen Staates zu beurteilen ist, ob der Aufsichtsrat einer lettischen Gesellschaft tätig werden muss, um angeblich persönlichkeitsverletzenden Äusserungen entgegenzuwirken, die von dieser lettischen Gesellschaft ausgehen (E. 5.4).	Gesellschaft; Recht; Organ; Verletzung; Persönlichkeit; Verhalten; Persönlichkeitsverletzung; Anknüpfung; Vorschrift; Aufsichtsrat; Vorschriften; Mitwirken; Mitwirkung; Sinne; Handlung; Schädiger; Geschädigte; Obergericht; Deliktsstatut; Urteil; Unterlassen; Haftung; Pflicht; Handeln; Zusammenhang; Beschwerdeführers; Vorinstanz; Organe; Teilfrage
128 III 346	Art. 154 f., Art. 16 IPRG; Haftungsdurchgriff im internationalen Verhältnis. Der Haftungsdurchgriff im internationalen Verhältnis untersteht dem auf die Gesellschaft anwendbaren Recht (Art. 154 f. IPRG; E. 3.1). Wenn das an sich anwendbare Recht nicht feststellbar ist, ist Schweizer Recht anzuwenden (Art. 16 Abs. 2 IPRG). Dies setzt aber voraus, dass der Richter zunächst versucht, durch eigene Bemühungen und unter Einbezug der Parteien das an sich anwendbare ausländische Recht zu ermitteln (Art. 16 Abs. 1 IPRG; E. 3.2).	Recht; Gesellschaft; Schweiz; Schweizer; Haftung; Urteil; Haftungsdurchgriff; Bahamas; Durchgriff; Parteien; Gesellschaftsstatut; Kantonsgericht; Durchgriffs; Sachverhalt; Vorinstanz; Ermittlung; Richter; Bundesgericht; Rechtsordnung; Haftungsdurchgriffs; Ergebnis; Hinweis; Möglichkeit; Anwendung; Berufung; Beklagten; Gericht; Auffassung

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
Frank Vischer	Zürcher Kommentar zum IPRG	2004