Art. 15 CPS dal 2025
Art. 15 Legittima difesa esimente
Ognuno ha il diritto di respingere in modo adeguato alle circostanze un’aggressione ingiusta o la minaccia ingiusta di un’aggressione imminente fatta a sé o ad altri.
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.
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Art. 15 Codice penale svizzero (StGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | SB230094 | Versuchte Nötigung etc. | Beschuldigte; Beschuldigten; Zeugin; Richt; Massnahme; Behandlung; Privatkläger; Ausführungen; Verteidigung; Vorinstanz; Gutachten; Berufung; Sinne; Schizophrenie; Kinder; Aussage; Pfefferspray; Diagnose; Aussagen; Urteil; Recht; Dossier; Beschimpfung |
| ZH | SB220367 | Einfache Körperverletzung etc. | Beschuldigte; Privatkläger; Beschuldigten; Urteil; Aussage; Faust; Beruf; Berufung; Aussagen; Frage; Fragen; Recht; Vorinstanz; Sinne; Privatklägers; Einvernahme; Kinder; Schlag; Körper; Beschimpfung; Polizei; Sicherheitsbeamte; Faustschläge; Geldstrafe; Sicherheitsbeamten |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VB.2014.00706 | Warnungsentzug; Bindung an das Strafurteil; ne bis in idem. | Recht; Urteil; Führerausweis; Frist; Verfahren; Strassenverkehr; Geschwindigkeit; Führerausweisentzug; Beschwerdeführers; Sachverhalt; Fahrzeug; Widerhandlung; Richter; Beurteilung; Umstände; Verfahren; Rechtsprechung; Gehör; Verletzung; Gefahr; Bundesgericht; Tatsachen; Rekurs; Kommentar; Gehörs; Notstand; Person; ässige |
| SO | BKBES.2023.80 | - | Beschuldigte; Beschuldigten; Staatsanwaltschaft; Polizei; Tätlichkeit; Aussage; Beschimpfung; Beschwerdeführers; Einstellung; Aussagen; Körper; Korridor; Untersuchung; Tätlichkeiten; Verfahren; Urteil; Schwester; Körperverletzung; Recht; Verfahren; Anklage; Sachverhalt; Freundin; Wohnung; Verletzungen; Täter |
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 148 III 11 (4A_36/2021) | Regeste Art. 754 ff. OR ; aktienrechtliche Verantwortlichkeit; Klagebefugnis. In der Konstellation, in der sowohl die Gesellschaft als auch der Gläubiger und/oder Aktionär unmittelbar bzw. direkt geschädigt sind, besteht, solange die Gesellschaft aufrecht steht, mangels Konkurrenzsituation keine Einschränkung der Klagebefugnis des Gläubigers und/oder Aktionärs (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 3.2-3.2.3.2). | Gesellschaft; Gläubiger; Schaden; Klage; Konkurs; Aktionär; Gläubigers; Konstellation; Recht; X-Fonds; Bundesgericht; Konkurrenz; Schutz; Gesellschafts; Organ; Verwaltung; Schädigung; Urteil; Einschränkung; Aktionärs; Beschwerdegegner; Handelsgericht; Verantwortlichkeit; Vorinstanz; Verwaltungsrat; Aktivlegitimation |
| 147 II 144 (2C_383/2020) | Regeste a Art. 42 Abs. 1 KG ; Art. 6 VwVG ; Unterscheidung zwischen den "von der Untersuchung Betroffenen" und "Dritten" mit Blick auf die Befragung aktueller und ehemaliger Organe eines untersuchungsbetroffenen Unternehmens. Der Begriff der "von der Untersuchung Betroffenen" umschliesst nur die Verfahrensparteien eines Kartellsanktionsverfahrens (E. 4.4). Ob eine Person als Verfahrenspartei zu qualifizieren ist, beantwortet sich nach Art. 6 VwVG (E. 4.5). Personen, die in einem untersuchungsbetroffenen Unternehmen eine Organfunktion bekleiden, verfügen nicht aus eigenem Recht über die Parteistellung; weil sie in diesem Verfahren allerdings eine juristische Person vertreten, der Parteistellung zukommt, sind sie trotzdem als Partei zu behandeln (E. 4.6). Demgegenüber ist ein ehemaliges Organ ein "Dritter" (E. 4.7). | Recht; Organ; Person; Unternehmen; Aussage; Verfahren; Zeuge; Verfahren; Personen; Zeugen; -Grundsatz; Untersuchung; Organe; -tenetur-Grundsatz; Recht; Verfahrens; Urteil; Vorinstanz; Sanktion; Unternehmens; Aussageverweigerungsrecht; Organs; Kartellsanktionsverfahren; Organstellung; Aussagen; Schutz; Betroffenen |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| E-971/2019 | Asyl und Wegweisung | Handlung; Vorinstanz; Handlungen; Recht; Sinne; Verfügung; Beschwerdeführers; Delikt; Tatbeitrag; Organisation; Akten; Annahme; Tötung; Person; Delikte; Bundesverwaltungsgericht; Erpressung; Flüchtling; Schweiz; Tätigkeiten; Auftrag; Verfahren; Verantwortlichkeit; Asylausschluss |
| D-7352/2018 | Asyl (ohne Wegweisungsvollzug) | Taliban; Recht; Befehl; Kampf; Bruder; Grenzpolizist; Mitglieder; Tötung; Polizei; Bundesverwaltungsgericht; Verfügung; Schweiz; Kampfhandlungen; Flüchtling; Handlungen; Rache; Vorinstanz; Sinne; Befehlsnotstand; Notwehr; Person; Polizist; Bruders; Staat; Gericht; Beschwerdeführers |
Anwendung im Bundesstrafgericht
| BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
| BB.2024.7 | Kanton; Kantons; Verfahren; Verfahrens; Gerichtsstand; Täter; Verfahrensakten; Täters; Karte; Täterschaft; Kantonspolizei; Karten; Sachverhalt; Delikt; Gerichtsstands; Apos;; Daten; Gesuch; Anzeige; Person; Zuständigkeit; Basel; Basel-Stadt; Thurgau; Kantone; Vermögens; Verfolgung; Gesuchs | |
| BG.2024.30 | Gesuch; Verfahren; Kanton; Gesuchs; Verfahrens; Gerichtsstand; Gesuchsteller; Verdacht; Kantons; Täuschung; Verfahrensakten; Verdachts; Betrug; Gerichtsstands; Akten; Aktien; Geldwäscherei; Beschwerdekammer; Oberstaatsanwalt; Behörde; Bundesstrafgericht; Beschuldigte; Täuschungshandlung; Bundesstrafgerichts; Sache; Behörde |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Trechsel, Pieth | Praxis StGB | 2021 |
| Trechsel, Pieth | Praxis StGB | 2021 |
