Art. 15 LStup dal 2023
Art. 15 Sezione 4: ... (1)
(1) Abrogato dal n. I della LF del 20 mar. 2008, con effetto dal 1° lug. 2011 (RU 2009 2623, 2011 2559; FF 2006 7879 7949).Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| LU | V 91 26 | § 207 Abs. 1 lit. a PBG. Einsprache- und Beschwerdebefugnis des Mieters gegen ein Bauvorhaben auf einem Nachbargrundstück bejaht, soweit ein eigenes konkretes Rechtsschutzinteresse besteht, so z. B. bei Immissionen-Einwänden. § 195 PBG. Unter den im Baubewilligungsverfahren massgebenden «öffentlich-rechtlichen» Vorschriften sind nur diejenigen zu verstehen, die raumordnungsrelevante Anforderungen an Bauvorhaben enthalten. Art. 19, Art. 19a des Bundesgesetzes über die Betäubungsmittel (BetmG). Der Umstand, dass in einem Aufenthalts- und Betreuungsraum für Drogenkranke auch die Möglichkeit zum Konsum von Betäubungsmitteln gegeben wird, ergibt nicht zwingend die Widerrechtlichkeit der Einrichtung der geplanten Räumlichkeiten, so dass die dafür erforderliche Baubewilligung dessetwegen verweigert werden könnte. § 160 PBG. Primat der bundesrechtlichen Immissionen-Vorschriften. Unter die Immissionen-Vorschriften fallen auch die ideellen Immissionen. Den zur Verweigerung einer «Baubewilligung für einen zweijährigen Pilotversuch» erforderlichen Wahrscheinlichkeitsgrad bezüglich übermässiger Immissionen verneint.* | Droge; Drogen; Fixer; Betäubungsmittel; Regierungsrat; Betreuung; Recht; Fixerraum; Recht; Interesse; Stadt; Immissionen; Betreuungs; Bauvorhaben; Drogenkonsum; Beschwerde; Betäubungsmittelgesetz; Stadtrat; Mieter; BetmG; Fixerraumes; Vorschrift |
| AG | AGVE 2009 47 | AGVE - Archiv 2009 Gesundheitsrecht 253 IX. Gesundheitsrecht 47 Entbindung vom Arztgeheimnis Verhältnis der gesetzlichen... | Betäubungsmittel; Gefährdung; Beschwerdegegner; BetmG; Entbindung; Interesse; Hausarzt; Behörde; Recht; Betreuung; Beschwerdegegners; Alkohol; Behandlung; Kinder; Kindes; Verdacht; Gesundheitsrecht; Ärzte; Kanton; Verwaltungsgericht; Sucht; Psychologin; Bericht |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| C-4682/2007 | Betäubungsmittel | Infodrog; Datenbank; Recht; Quot;; Aufsicht; Bundes; BetmG; Verwaltung; Verfügung; Behandlung; Informations; Centro; Terapeutico; Schweiz; Institution; Ausland; Behörde; Behandlungs; Institutionen; Verwaltungsrecht; Behandlungsstelle; Praxis; Homepage; Einrichtungen; Behandlungsstellen; Bundesverwaltungsgericht; Behörden |
