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Landwirtschaftsgesetz (LwG)

Art. 117 LwG vom 2024

Art. 117 Landwirtschaftsgesetz (LwG) drucken

Art. 117 Landwirtschaftlicher Forschungsrat

1 Der Bundesrat bestellt den ständigen Landwirtschaftlichen Forschungsrat. Er besteht aus höchstens 15 Mitgliedern. Im Forschungsrat müssen die beteiligten Kreise, insbesondere die Produktion, die Konsumentinnen und Konsumenten und die Wissenschaft angemessen vertreten sein. (1)

2 Der Forschungsrat gibt dem BLW Empfehlungen zur landwirtschaftlichen Forschung, namentlich zu deren langfristigen Planung, ab.

(1) Fassung gemäss Ziff. I 6.5 der V vom 9. Nov. 2011 (Überprüfung der ausserparlamentarischen Kommissionen), in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 5227).

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
99 Ib 159Verfahren (OG/VwG). - Prüfung der Gesetz- und Verfassungsmässigkeit einer Verordnungsvorschrift im bundesgerichtlichen Verfahren (Erw. 1 a). - Zulässigkeit von Feststellungsbegehren bei schutzwürdigem Interesse (Erw. 1 b). Schlachtviehordnung (SVO): Einfuhrkontingentierung für Rindsnierstücke. - Grundsätze der mengenmässigen Beschränkung der Einfuhr (Erw. 3). - Rechtmässigkeit der Umschreibung der Einfuhrberechtigung (Erw. 4 a), der Festsetzung der Gruppenkontingente (Erw. 4 b), der Bestimmung der Kontingentsberechnungsgrundlagen (Erw. 4 c) sowie des Überschussverwertungssystems (Erw. 4 d). Einfuhr; Über; Kontingent; Beschwerde; Import; Binden; Inland; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Bundes; Kontingents; Fleisch; Importe; Überschussverwertung; Lebensmittelhandel; Bundesrat; Übernahme; Lebensmittelhandels; Importeur; Bindenstotzen; Schlachtvieh; Leistung; Gruppe; Importeure; Absatz; Gruppen; Verordnung; Inlandware; Wirtschaftlich
98 Ib 360Rückerstattung von Beiträgen des Bundes an Bodenverbesserungen; Zweckentfremdungsverbot. Der Anmerkung des Zweckentfremdungsverbots im Grundbuch kommt konstitutive Wirkung zu. Zweck; Zweckentfremdung; Grundbuch; Rückerstattung; Zweckentfremdungsverbot; Anmerkung; Beiträge; Bundes; Schuler; Kanton; Regierungsrat; Grundstück; Schwyz; Kantons; Rückerstattungspflicht; Verkäufe; Zurückzuerstatten; Landwirtschaft; Bodenverbesserungen; Verbot; Geleistet; Parzellen; Bundesbeitrages; Beschwerde; Bodenverbesserungs-Verordnung; Vorschrift; Angemerkt; Schlusszahlung; Eintrag
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