Art. 110 LTF dal 2025
Art. 110 Procedura cantonale Giudizio da parte di un’autorità giudiziaria
Laddove la presente legge prescriva di istituire un tribunale quale autorità cantonale di ultima istanza, i Cantoni provvedono affinché quest’ultimo o un’autorità giudiziaria di istanza inferiore esamini liberamente i fatti e applichi d’ufficio il diritto determinante.
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Art. 110 Legge sul Tribunale federale (BGG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | LC150019 | Ehescheidung | Kinder; Unterha; Parteien; Unterhalt; Unterhalts; Beklagten; Berufung; Arbeit; Recht; Vorinstanz; Woche; Besuch; Bonus; Unterhaltsbeiträge; Kontakt; Krankheit; Kindern; Wochen; Verfügung; Urteil; Erziehung; Besuchs; Betrag; Ziffer; Einkommen; Scheidung; Gericht; Entscheid |
| ZH | LC150014 | Ehescheidung | Gesuchsteller; Einkommen; Beruf; Parteien; Unterhalt; Gesuchstellers; Berufung; Unterhalts; Recht; Scheidung; Vorderrichter; Erwerbs; Entscheid; Betrag; Arbeit; Unterhaltsbeiträge; Rechtskraft; Spesen; Rente; Monats; Vorinstanz; Höhe; Berechnung; Berufungsverfahren |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SG | B 2017/29 | Entscheid Politische Rechte, Abstimmungsbeschwerde, Nichteintretensentscheid, Art. 163-165 GG.Bestätigung des vorinstanzlichen Nichteintretens in Bezug auf Art. 164 GG wegen Nichteinhaltens der 14-tägigen Beschwerdefrist (E. 4.1 f.).Im Rahmen ihrer Verpflichtung zur Rechtsanwendung von Amtes wegen hätte die Vorinstanz die Beschwerde nach Art. 163 GG entgegennehmen und prüfen müssen (E. 4.3), (Verwaltungsgericht, | Recht; Vorinstanz; Verfahren; Abstimmung; Hinweis; Abstimmungsbeschwerde; Verfahrens; Stadt; Hinweisen; VerwGE; Entscheid; Verwaltungsgericht; Gemeinde; Beschwerdebeteiligte; Stadtparlament; Schulvertrag; Trags; Beschwerdeführern; Anträge; Beschwerdeverfahren; Verbindung; Verfahrensmängel; Parlament; Gallen; Stadtrat; Antrag; Stadtparlaments; Begründung; Rechtsbegehren |
| SG | B 2017/59 | Entscheid Schulrecht, Übernahme des Schulgeldes einer Privatschule, Art. 19 und Art. 62 Abs. 2 f. BV, Art. 35, Art. 35bis Abs. 3, Art. 36 Abs. 1 lit. a, Art. 51 bis Art. 53 Abs. 1 VSG.Der Beschwerdeführer belegt nicht, dass die öffentliche Schule nicht in der Lage gewesen wäre, ihn angemessen zu beschulen. Ein Rechtsanspruch auf Anordnung des Besuchs der von ihm gewählten Privatschule und Übernahme des Schulgeldes durch die Beschwerdegegnerin besteht damit nicht (Verwaltungsgericht, B 2017/59). | Privatschule; Bericht; Schule; VerwGE; Entscheid; Vorinstanz; Sonderschule; Kinder; Kanton; Hinweis; Recht; Ermessen; Eltern; Beschwerdeführers; Beschulung; Schüler; Gallen; Besuch; Behörde; Hinweisen; Verwaltungsgericht; Schulgeld; Anspruch; Regel; Übernahme; Schulrat; Berichte; Rekurs; Gutachten |
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 138 II 169 (2C_137/2011) | Art. 120 Abs. 4 und Art. 152 Abs. 3 DBG; direkte Bundessteuer; Veranlagungsverjährung; Eintritt der Verjährung während des bundesgerichtlichen Verfahrens. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten als ein ordentliches, devolutives und grundsätzlich reformatorisches Rechtsmittel hemmt den Eintritt der Rechtskraft des angefochtenen Entscheids, weshalb die Veranlagungsverjährung im bundesgerichtlichen Verfahren weiterläuft. Die während des bundesgerichtlichen Verfahrens eingetretene Veranlagungsverjährung ist von Amtes wegen zu berücksichtigen (E. 3). | Recht; Steuer; Urteil; Verjährung; Bundesgericht; Steuer; Verfahren; Bundessteuer; Entscheid; öffentlich-rechtlichen; Verfahrens; Veranlagung; Kantons; Angelegenheiten; Eintritt; Rechtskraft; Veranlagungsverjährung; Sachverhalt; Amtes; Einrede; Urteile; Steuerverwaltung; Rechtsmittel; Tatsache; Abteilung; Entscheids; äuft |
| 135 II 94 (2C_25/2009) | Art. 86 Abs. 2 und 3 BGG; Eintretensvoraussetzung des Erfordernisses eines oberen Gerichts als unmittelbare kantonale Vorinstanz des Bundesgerichts (hier im Zusammenhang mit einer ausländerrechtlichen Administrativhaft). Das Haftgericht der Untersuchungsregion Bern-Mittelland genügt den gesetzlichen Anforderungen an ein oberes Gericht nicht. Ebenfalls nicht erfüllt sind die Voraussetzungen für eine Ausnahme von diesem Erfordernis (E. 3-5). Rechtsfolgen des Fehlens eines oberen Gerichts als unmittelbare kantonale Vorinstanz des Bundesgerichts (E. 6). | Bundes; Kanton; Bundesgericht; Gericht; Kantons; Haftgericht; Recht; Bundesgerichts; Kantone; Ausländer; Vorinstanz; Bern-Mittelland; Bundesgesetz; Entscheid; Verwaltung; Administrativhaft; Zuständigkeit; Behörde; Entscheide; Rechtsmittel; Bundesrecht; Obergericht; Justiz-; Gemeinde; Kirchendirektion; Verfahren |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Donatsch, Griffel | Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, Zürich | 2014 |
| Alain Griffel, Donatsch | Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich | 2014 |
