Art. 105 FCSC from 2024
Art. 105 Alcohol
The legislation on the manufacture, import, rectification and sale of alcohol obtained by distillation is the responsibility of the Confederation. The Confederation shall in particular take account of the harmful effects of alcohol consumption.
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 112 Ib 424 | Fischerei- und naturschutzrechtliche Bewilligung für ein Wasserkraftwerk, das eine Neuanlage darstellt. 1. Die Zulässigkeit der für die Neuanlage eines Wasserkraftwerkes bedingten technischen Eingriffe in die Gewässer beurteilt sich nach den Art. 2, 24 und 25 FG i.V.m. Art. 18, 21 und 22 NHG sowie den Anforderungen des Umweltschutzgesetzes; namentlich sind diejenigen Abklärungen zu treffen, welche Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung gemäss Art. 9 USG bilden. 2. Die im Falle einer Neuanlage gemäss Art. 25 Abs. 2 FG verlangte Abwägung der Gesamtinteressenlage erfordert die Berücksichtigung aller in Frage kommenden Interessen, insbesondere auch derjenigen der Walderhaltung, der Raumplanung und der Landwirtschaft. 3. Die in Abwägung der Gesamtinteressenlage in Kauf zu nehmenden Beeinträchtigungen schliessen die völlige Trockenlegung eines für Jungfische und als Nährtierlieferant wertvollen Bachlaufes aus, während die Verminderung des Fischertrages in quantitativer, nicht aber in qualitativer Hinsicht im vorliegenden Fall in Kauf zu nehmen ist. | Wasser; Interesse; Interessen; Fische; Regierung; Fischerei; Restwasser; Restwassermenge; Bewilligung; Wasserkraft; Energie; Abwägung; Fassung; Wasserkraftnutzung; Natur; Vaubach; Experte; Muranzina; Bundesgericht; Experten; Umwelt; Bewässerung; Gesamtinteressenlage; Beeinträchtigung; Anlage; Müstair; Kraftwerk |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Bernhard Waldmann | Basler Kommentar Bernhard Waldmann al. [Hrsg.] | 2015 |
