CCS Art. 105 - Alcool

Einleitung zur Rechtsnorm CCS:



Art. 105 CCS de 2022

Art. 105 Constitution fédérale de la Confédération suisse (CCS) drucken

Art. 105 Alcool

La législation sur la fabrication, l’importation, la rectification et la vente de l’alcool obtenu par distillation relève de la compétence de la Confédération. Celle-ci tient compte en particulier des effets nocifs de la consommation d’alcool.


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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
112 Ib 424Fischerei- und naturschutzrechtliche Bewilligung für ein Wasserkraftwerk, das eine Neuanlage darstellt. 1. Die Zulässigkeit der für die Neuanlage eines Wasserkraftwerkes bedingten technischen Eingriffe in die Gewässer beurteilt sich nach den Art. 2, 24 und 25 FG i.V.m. Art. 18, 21 und 22 NHG sowie den Anforderungen des Umweltschutzgesetzes; namentlich sind diejenigen Abklärungen zu treffen, welche Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung gemäss Art. 9 USG bilden. 2. Die im Falle einer Neuanlage gemäss Art. 25 Abs. 2 FG verlangte Abwägung der Gesamtinteressenlage erfordert die Berücksichtigung aller in Frage kommenden Interessen, insbesondere auch derjenigen der Walderhaltung, der Raumplanung und der Landwirtschaft. 3. Die in Abwägung der Gesamtinteressenlage in Kauf zu nehmenden Beeinträchtigungen schliessen die völlige Trockenlegung eines für Jungfische und als Nährtierlieferant wertvollen Bachlaufes aus, während die Verminderung des Fischertrages in quantitativer, nicht aber in qualitativer Hinsicht im vorliegenden Fall in Kauf zu nehmen ist. Wasser; Interesse; Interessen; Fische; Regierung; Fischerei; Restwasser; Restwassermenge; Bewilligung; Wasserkraft; Energie; Abwägung; Fassung; Wasserkraftnutzung; Natur; Vaubach; Experte; Muranzina; Bundesgericht; Experten; Umwelt; Bewässerung; Gesamtinteressenlage; Beeinträchtigung; Anlage; Müstair; Kraftwerk

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Bernhard WaldmannBasler Kommentar Bernhard Waldmann al. [Hrsg.]2015