E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 91 StGB vom 2022

Art. 91 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 91

1 Gegen Gefangene und Eingewiesene, welche in schuldhafter Weise ge­gen Strafvollzugsvorschriften oder den Vollzugsplan verstossen, kön­­nen Disziplinarsanktionen verhängt werden.

2 Disziplinarsanktionen sind:

a.
der Verweis;
b.
der zeitweise Entzug oder die Beschrän­kung der Verfügung über Geldmittel, der Freizeitbeschäftigung oder der Aussen­kontakte;
c.116
die Busse; sowie
d.117
der Ar­rest als eine zusätzliche Freiheitsbeschränkung.

3 Die Kantone erlassen für den Straf- und Massnahmenvollzug ein Dis­ziplinarrecht. Dieses umschreibt die Disziplinartatbestände, bestimmt die Sanktionen und deren Zumessung und regelt das Verfahren.

116 Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 24. März 2006 (Korrekturen am Sanktions- und Strafregisterrecht), in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 3539; BBl 2005 4689).

117 Ursprünglich Bst. c.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 91 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
GRJK-06-1BrandstiftungBerufung; Jugendanwalt; Erfahre; Verfahren; Kantons; Entscheid; Kantonsgericht; Brand; Kantonsgerichts; Recht; Opfer; Graubünden; Berufungsklägerin; Entscheid; Brandstiftung; Zivilweg; Adhäsionsklage; Rechtsmittel; Kantonsgerichtspräsidium; Begehren; Schaftsbehörde; Verwiesen; Gesetzliche; Jugendkammer; Jugendliche; Schadenersatz; Mitgeteilt
BESK 2018 44Nichteintreten, Frist nach Art. 80 Abs.2 SMVGBeschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Akten; Amtliche; Sanktion; Verfahren; Thorberg; Disziplinarische; Zelle; Frist; Entscheid; Beschwerdeführers; Verfahrens; Disziplinarverfügung; Rechtsmittel; Dreitägige; Sanktionen; Verfahrenskosten; Vollzug; Zelleneinschluss; Verfügung; Ausführungen; Rechtsmittelfrist; Kanton; Oberinstanzlich; Kantons; Schreibutensilien; Arrest; Stellung

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWBES.2017.132Strafvollzug / DisziplinarverfügungBeschwerde; Beschwerdeführer; Vollzug; Recht; Vollzugs; Solothurn; Anordnung; Justizvollzug; Verwaltungsgericht; Verfahrens; Kanton; Sonderstatusverhältnis; Ziffer; Nachfolgend; Disziplinarmassnahme; Massnahme; Beschwerdeführers; Checkpoint; Entscheid; Disziplinarsanktion; Busse; Kantons; Hausordnung; Höhe; Innern; Verfügung; Frist; Verhängt
BSVD.2015.59 (AG.2015.581)ZelleinschlussRekurrent; Rekurs; Cannabis; Konsum; Entscheid; Rekurrenten; Zelle; Bässlergut; Verfügung; Positiv; Recht; Verwaltung; Positive; Verfahren; Angefochten; Vollzug; Angefochtenen; Basel; Justiz; Erhoben; Kanton; Cannabis-Konsum; Resp; Gebühr; Vollzug; Werden; Vorinstanz; Verwaltungsgericht; Basel-Stadt
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
121 IV 308Art. 91 Ziff. 1 und 94 Ziff. 5 StGB; Art. 5 Ziff. 1 EMRK; Einweisung in ein Erziehungsheim. Der Vollzug der gerichtlichen Einweisung in ein Erziehungsheim über die Volljährigkeit hinaus ist mit der Europäischen Menschenrechtskonvention vereinbar (E. 3). Erziehung; Urteil; Massnahme; Erziehungsheim; Minderjährige; Freiheit; Verurteilung; Einweisung; Graubünden; Vorinstanz; Recht; Angeordnet; Hinaus; Volljährigkeit; Menschenrechtskonvention; Beschwerdeführer; Entscheid; Massnahmen; VILLIGER; Weiten; Unterbringung; Angeordnete; Wendet; überwachte; Freiheitsentzug; Europäische; Besserung
121 IV 3Art. 63, 359 ff. und 397bis Abs. 1 lit. h StGB; Art. 13 der Verordnung über das Strafregister; Entfernung von Vorstrafen aus dem Strafregister; Strafzumessung. Aus dem Strafregister entfernte Vorstrafen dürfen bei der Strafzumessung berücksichtigt werden. Die Entfernung kann allerdings ein Indiz dafür sein, dass der Vorstrafe für die Sanktion keine grosse Bedeutung mehr zukommt (E. 1c/dd). Register; Vorstrafe; Vorstrafen; Verurteilung; Verurteilungen; Entfernt; Eintrag; Entfernung; Personen; Löschung; Richter; Busse; Urteil; Entfernte; Zumessung; Beschwerde; Führerausweis; Gelöscht; Bedingten; Verordnung; Freiheitsstrafe; Verurteilt; Vorleben; Gefängnis; Worden; Personen; Angeklagte; Massnahme; Register

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-4479/2020ÜbrigesBeschwerde; Schwerdeführerin; Beschwerdeführerin; Pflegefamilie; Vorinstanz; Fürsorgebehörde; Fremdplatzierung; Familie; AFZFG; Fremdplatzierungen; Zwangsmassnahme; Mutter; Eintrag; Unrecht; Gesuch; Fürsorgerische; Verfügung; Zwangsmassnahmen; Bundesverwaltungsgericht; Hinweise; Pflegefamilien; Recht; Gericht; Verfahren; Opfer; Fürsorgerischen; Jugend; Sinne; Partei
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website nalysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz