Codice penale svizzero (CPS)
Der Art. 66 StGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2021 nicht aufgenommen.
Art. 66 Codice penale svizzero (StGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SB210633 | Mehrfache Pornografie | Schuldig; Beschuldigte; Digten; Beschuldigten; Urteil; Verteidigung; Berufung; Recht; Landes; Härte; Schweiz; Landesverweisung; Härtefall; Europa]; [Staat; Interesse; Amtliche; Gericht; Prot; Verlobte; Beziehung; Sinne; Verlobten; Vorinstanz; Kinder; Interessen; Verfahren; Integration; Aufenthalt |
ZH | SB190022 | Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz und Widerruf | Ass-; Ass-Nr; Schuldig; Beschuldigte; Schreibung; Ausschreibung; Schengen; Berufung; Staatsanwalt; Recht; Aufenthalt; Landes; Staatsanwaltschaft; Schengener; Informationssystem; Landesverweisung; Mitgliedstaat; Urteil; Beschuldigten; Kokain; Verteidigung; Freiheitsstrafe; Spanien; Zürich-Sihl; Verfügung; Beschlagnahmten; Spanische; Einreise; Amtlich; Kantons |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VB.2017.00677 | Widerruf der Niederlassungsbewilligung wegen Straffälligkeit. | Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Gericht; Urteil; Beschwerdeführers; Niederlassungsbewilligung; Ausländer; Widerruf; Schweiz; Freiheitsstrafe; Gewalt; Recht; Taten; Verbindung; Arbeit; Kosovo; März; Sicherheit; Oktober; Familie; Delikt; Bewilligung; Erscheint; Mehrfachen; Teilweise; Widerrufsgr; Wegweisung; Erheblich |
BS | SB.2020.9 (AG.2021.81) | Raub, Erpressung (Gewaltanwendung), einfache Körperverletzung und Unterlassung der Buchführung - (Beschwerde am Bundesgericht hängig) | Berufung; Berufungskläger; Berufungsklägers; Gemäss; Schweiz; Werden; Urteil; Könne; Vorinstanz; Schuldig; Weiter; Täter; Kabelbinder; Landes; Wohnung; Weitere; Gewesen; Worden; Landesverweisung; Freiheitsstrafe; Spreche; Sprechen; Würde; Lassen; Bestand; Waffen; Jahren; Gericht; Treffe; Monate |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
147 IV 453 (6B_422/2021) | Regeste Art. 66a und 66d StGB ; Art. 42 Abs. 2, Art. 78 Abs. 2 lit. b und Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG ; Zulässigkeit der Beschwerde in Strafsachen gegen einen Entscheid, in dem der Aufschub des Vollzugs der obligatorischen Landesverweisung abgewiesen wird. Der Vollzug einer rechtskräftigen Strafe oder einer rechtskräftigen Massnahme kann grundsätzlich nur aus wichtigen Gründen ( Art. 92 StGB ) sine die aufgeschoben oder unterbrochen werden, sofern kein überwiegendes öffentliches Interesse entgegensteht (E. 1.2). | Consid; Exécution; Expulsion; Mesure; L'expulsion; Cours; Droit; Recours; Décision; Arrêt; être; Peine; Pénal; Intérêt; D'exécution; L'exécution; été; Pénale; Jugement; Situation; D'une; Personne; Cette; Fédéral; Matière; Recourant; Autre; Principe; Canton; Contre |
147 IV 534 (6B_323/2021) | Regeste Art. 139 Abs. 2, Art. 164 Abs. 1 und 2, Art. 177 Abs. 2 StPO ; Abklärungen zum Vorleben und den persönlichen Verhältnissen von Zeugen. Art. 164 Abs. 1 StPO dient dem Schutz der Persönlichkeit von Zeuginnen und Zeugen (E. 2.3.2). Über die Frage nach den Beziehungen des Zeugen zu den Parteien (sog. Generalfrage, vgl. Art. 177 Abs. 2 StPO ) hinausgehende Abklärungen zum Vorleben und den persönlichen Verhältnissen des Zeugen sind nur mit Zurückhaltung und soweit notwendig vorzunehmen. Abklärungen zur Glaubwürdigkeit des Zeugen sind nicht bereits dann notwendig, wenn Zweifel an der allgemeinen Glaubwürdigkeit des Zeugen bestehen, sondern nur, wenn diese Zweifel auch geeignet sind, sich auf die konkrete Beweiswürdigung, d.h. die Glaubhaftigkeit von konkreten, rechtserheblichen Zeugenaussagen auszuwirken (E. 2.3.2-2.3.4 und E. 2.5.1). Zeugen sind daher nicht immer zwingend zu allfälligen Strafverfahren wegen Rechtspflegedelikten zu befragen (E. 2.5.2). | Zeuge; Zeugen; Beweis; Glaubwürdigkeit; Aussage; Persönlichen; Abklärung; Verhältnis; Beschwerde; Abklärungen; Vorleben; Zeugenaussage; Verhältnisse; Urteil; DONATSCH; Sind; Aussagen; Schuldig; Verfahren; Glaubhaftigkeit; Rechtspflege; Verhältnissen; Beweiswürdigung; Beschwerdeführer; Gericht; Vorinstanz; Umstände; Person; BÄHLER |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
E-564/2022 | Asyl und Wegweisung (Mehrfachgesuch/Wiedererwägung) | Beschwerde; Bundesverwaltungsgericht; Beschwerdeführer; Wiedererwägung; Trete; Verfügung; Verfahren; Recht; Revision; Zuständig; Urteil; Beweismittel; Wiedererwägungsgesuch; Gesuch; Verfahrens; Beschwerdeführers; Nichteintreten; Dokument; Behandlung; Bundesverwaltungsgerichts; Haftbefehl; Interpol; Angefochten; Flüchtlingseigenschaft; Zuständig; Gemachte; Schweiz; Entstanden; Türkei; Nichteintretensentscheid |
E-4970/2021 | Aufhebung vorläufige Aufnahme (Asyl) | Beschwerde; Landes; Landesverweis; Beschwerdeführer; Landesverweisung; Recht; Erlöschen; Gericht; Vollzug; Verfügung; Beschwerdeführers; Bundesverwaltungsgericht; Schweiz; Erlöschens; Urteil; Rechtskräftig; Ausländer; Feststellung; Angefochtene; Aufenthalt; Vollzugs; Rechtsfolge; Entscheid; Vorinstanz; Beziehungsweise; Asylgesuch; Trete; Behörde; Vorliegenden; Frist |
Anwendung im Bundesstrafgericht
BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
RR.2021.178 | | Schuldig; Beschuldigte; Sprengstoff; Bundes; Fahrzeug; Ass-ID; Beschuldigten; Schweiz; SprstG; Sprengstoffe; Kontrollschild; Objektiv; Person; Urteil; Objektive; Freiheit; Freiheitsstrafe; Schaffen; Anklage; Recht; Gericht; Kontrollschilder; Hinsicht; Personen; Sprengstoffen; Weiterschaffen; Subjektiv; Geldstrafe |
BB.2021.73 | | Beschwerde; Beschwerdegegner; Filter; öffnen; Hinzufügen; Verfahren; Bundes; Verfahrens; Beschwerdeführerin; Einstellung; Verfahren; Kollision; Verfahrensakten; Einstellungsverfügung; Unfall; Gericht; Kantons; Weichen; Kantonspolizei; Urteil; Geführte; Verletzt; Gleitschirm; Partei; Untersuchung; Verkehr; Parteien; Verletzung; Verfahrensakten |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Zurbrügg, Hruschka | Basler Kommentar zum StGB [BSK StGB I] | 2018 |
Weck | Kommentar] | 2015 |