Art. 56 PA dal 2021
Art. 561H. Altre regole di procedura fino a decisione del ricorso / II. Provvedimenti d’urgenza / 2. Altri provvedimenti
2. Altri provvedimenti
Dopo il deposito del ricorso, l’autorità adita, il suo presidente o il giudice dell’istruzione può prendere, d’ufficio o a domanda di una parte, altri provvedimenti d’urgenza per conservare uno stato di fatto o salvaguardare provvisoriamente interessi minacciati.
1 Nuovo testo giusta l’all. n. 10 della L del 17 giu. 2005 sul Tribunale amministrativo federale, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 2197 1069; FF 2001 3764).
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SG | IV 2016/238 + IV 2017/313 | Entscheid Einstellung einer Rente auf der Grundlage von lit. a der Schlussbestimmungen zur IV-Revision 6a. Eine erste Einstellungsverfügung war gerichtlich aufgehoben und die Verwaltung zur Weiterausrichtung der Rente verpflichtet worden. In der Folge war der Versicherte observiert und daraufhin die (strittige) vorsorgliche Renteneinstellung verfügt worden, bevor schliesslich nach einer weiteren Begutachtung die (strittige definitive) Leistungseinstellung verfügt wurde. Anpassung ex nunc gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Oktober 2018, IV 2016/238 und IV 2017/313). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_67/2019. | Beschwerde; Führe; Beschwerdeführer; IV-act; Versicherte; Arbeit; Observation; Rechts; Fähigkeit; Arbeits; Beschwerdegegnerin; Verfügung; Gutachten; Beschwerdeführers; Beweis; Erhalten; Versicherten; Gestellt; Abklärung; Entscheid; Gesundheit; Versicherung; Vorsorglich; Leistung; Weiter |
SG | IV 2012/185 | Entscheid Art. 55 ATSG. Vorsorgliche Renteneinstellung. Voraussetzungen für eine vorsorgliche Renteneinstellung, hier nach durchgeführter Observation ohne weitere Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 3. September 2013, IV 2012/185). | Beschwerde; IV-act; Führe; Sicherung; Vorsorglich; Massnahme; Vorsorgliche; Beschwerdeführer; Verfügung; Versicherte; Stellung; Massnahmen; Schwerdegegnerin; Renten; Tätig; Beschwerdegegnerin; Bericht; Versicherten; Observation; IV-Stelle; Erstattete; Entscheid; Stellt; Mittels; Anpassung; Rechts; Führte |
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