Zivilgesetzbuch (ZGB)
Art. 527 ZGB vom 2022
Art. 527
Der Herabsetzung unterliegen wie die Verfügungen von Todes wegen:
- 1.
- die Zuwendungen auf Anrechnung an den Erbteil, als Heiratsgut, Ausstattung oder Vermögensabtretung, wenn sie nicht der Ausgleichung unterworfen sind;
- 2.
- die Erbabfindungen und Auskaufsbeträge;
- 3.
- die Schenkungen, die der Erblasser frei widerrufen konnte, oder die er während der letzten fünf Jahre vor seinem Tode ausgerichtet hat, mit Ausnahme der üblichen Gelegenheitsgeschenke;
- 4.
- die Entäusserung von Vermögenswerten, die der Erblasser offenbar zum Zwecke der Umgehung der Verfügungsbeschränkung vorgenommen hat.
b. Rückleistung >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 527 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | LB140033 | Erbteilung (Herabsetzung) | Beklagten; Berufung; Berufungs; Vorinstanz; werk; Gericht; Partei; Nachlass; Erblasser; Herabsetzung; Berufungsverfahren; Urteil; Schätzung; Recht; Beweis; Unternehmen; Schenkung; Verkauf; Anschlussberufung; Parteien; Methode; Steuer; Klägern; Erblassers; werks; Liegende; Beschwerde |
| ZH | LB130005 | Erbteilung / Forderung | Beklagten; Recht; Schweiz; Klage; Nachlass; Zuständigkeit; Feststellung; Gericht; Erblasser; Konto; Gelegen; Vorinstanz; Rechtsbegehren; Vermögenswerte; Verfahren; Erbteil; Urteil; Bundesgericht; Zuwendungen; Klageeinleitung; Zeitpunkt; Schweizer; ZPO/ZH; Obergericht; Rechtlich; Gelegene; Einzutreten |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 145 III 1 (5A_404/2018) | Art. 527 Ziff. 1 ZGB; Herabsetzung; gemischte Schenkung; Beweis des Schenkungswillens. Die Herabsetzung einer gemischten Schenkung setzt insbesondere voraus, dass der Erblasser das Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung zur Zeit des Vertragsabschlusses tatsächlich erkannt hat. Beweislast für den Schenkungswillen des Erblassers (E. 3 und 4). | Erblasser; Klägerinnen; Liegenschaft; Beklagten; Vertrag; Erblassers; Nutzniessung; Schenkung; Partei; Wohnrecht; Herabsetzung; Unentgeltlich; Kantonsgericht; Schenkungswille; Parteien; Urteil; Anrechnung; Verkehrswert; Abtretungsvertrag; Zuwendung; Betrag; Recht; Unentgeltliche; Leistung; Leistung; Hypothek; Beschwerde; Vorkaufsrecht; Übernehmer; Geschwister |
| 140 III 193 (5A_651/2013) | Art. 494 Abs. 3 ZGB; Schädigungsabsicht. Schliesst der Erbvertrag die Schenkungen nicht aus, so muss die Absicht des Erblassers, die Vertragserben zu schädigen, bewiesen werden. Eventualvorsatz genügt nicht (E. 2). | Beschwerde; Erblasser; Beschwerdegegner; Erbvertrag; Schädigung; Schädigungsabsicht; Klage; Obergericht; Schenkungen; Bundesgericht; Erblassers; Dreizehn; Beschwerdeführer; Regionalgericht; Kinder; Sachverhalt; Vermächtnis; Absicht; Rechtsbegehren; Lebzeitige; Darlehen; Urteil; Beweis; Anfechtung; Abzuweisen; Vertragserben; Eventualvorsatz; Todes |
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