Code de procédure civile (CPC)
Art. 48 CPC de 2022
Art. 248
Principe
La procédure sommaire s’applique:
- a.
- aux cas prévus par la loi;
- b.
- aux cas clairs;
- c.
- à la mise à ban;
- d.
- aux mesures provisionnelles;
- e.
- à la juridiction gracieuse.
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Art. 48 Code de procédure civile (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | RV170015 | Vollstreckbarerklärung und Rechtsöffnung | Beschwerde; Beschwerdeführer; Schiedsgericht; Recht; Verfahren; Schiedsgerichts; Vorinstanz; Schiedsrichter; Partei; Verfahrens; Entscheid; Beschwerdegegnerin; Schiedssprüche; Recht; International; Mandat; Partei; Interesse; Arrest; Anwalt; Bundesgericht; Kanzlei; Vollstreckung; Interessen; Parteien; Vorsitzende; Schweiz |
| ZH | RT180132 | Rechtsöffnung | Beschwerde; Gesuchsgegner; Urteile; Verfahren; Gesuchsgegners; Beschwerdeverfahren; Bundesgericht; Verfügung; Ausstand; Gerichtskosten; Einsicht; Entscheid; Zürich; Vorinstanz; Rechtsöffnung; Oberrichter; Angefochtenen; Gerichtskostenvorschuss; Beschwerden; Verfügungen; Eingaben; Nichtigkeit; Obergericht; Aufschiebende; Parteientschädigungen; Frist; Ausstandsgesuche; Vorliegenden; Akten |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VV180012 | Umteilung Prozess betreffend Unterhalt | Bezirksgericht; Richter; Gericht; Obergericht; Ausstand; Rechtsvertreter; Klage; Rekurs; Obergerichts; Kantons; Verfahren; Beklagten; Behandlung; Kindes; Verwaltungskommission; Mitarbeiter; Kindesunterhalt; Stellungnahme; Verfahrens; Ehemaligen; Richterinnen; Bezirksgerichts; Zürich; Kaufmännische; Vertreten; Beklagten; Oberrichter; Zweifach; Klägerin; Sohnes |
| ZH | VV140013 | Umteilung Geschäft betreffend Eheschutz | Gesuchs; Bezirksgericht; Gericht; Gesuchsteller; Verfahren; Gesuchsgegnerin; Bezirksrichter; Trete; Obergericht; Ausstand; Eheschutz; Rekurs; Kantons; Obergerichts; Verwaltungskommission; Entscheid; Behandlung; Behandeln; Beizug; Verfahrens; Akten; Verfügung; Umteilung; Oberrichter; Erscheint; Eingabe; Meilen; Akteneinsicht; Stellungnahme |
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Die Freude an Bewegung, Natur und gutem Essen fördern
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 109 II 26 | Vollstreckung eines Wandelungsurteils; Zulässigkeit der Berufung. 1. Entscheide im Befehlsverfahren nach §§ 222 ff. ZPO/ZH als berufungsfähige Zivilrechtsstreitigkeiten im Sinne von Art. 46 OG (E. 1). 2. Befehlsverfahren zur Vollstreckung eines Wandelungsurteils; Frage der Rechtskraft (E. 2a und b). 3. Wandelung Zug um Zug; Voraussetzungen der Haftung des Käufers für die sorgfältige Aufbewahrung der Sache zwischen Wandelung und Rückgabe (analoge Anwendung von Art. 890 ZGB; E. 3). 4. Holschuld und Rückgabeangebot des Käufers; Gläubigerverzug des Verkäufers (E. 4). | Maschine; Wandelung; Recht; Rückgabe; Urteil; Käufer; Berufung; Wandelungsurteil; Vorinstanz; Leistung; Partei; Verkäufer; Beschluss; Beklagten; Beweis; Obergericht; Vittori; Bundesgericht; Verfahren; Kaufpreis; Entscheid; Holschuld; Befehlsverfahren; Leistung; Einrede; Rechtskraft; Angeboten; Ansprüche; Sorgfältig; Verweisungen |
| 103 II 69 | Vorsorgliche Massnahmen nach UWG. 1. Sieht der kantonale Richter bei vorsorglichen Massnahmen nach UWG gestützt auf kantonales Zivilprozessrecht davon ab, eine Klagefrist gemäss Art. 12 Abs. 1 UWG anzusetzen, so kann dies mit der Nichtigkeitsbeschwerde gerügt werden (Art. 68 Abs. 1 lit. a OG). Eine gegen den letztinstanzlichen kantonalen Entscheid eingereichte staatsrechtliche Beschwerde kann als Nichtigkeitsbeschwerde entgegengenommen werden (E. 2). 2. Bei vorsorglichen Massnahmen nach UWG muss eine Klagefrist im Sinne von Art. 12 Abs. 1 UWG angesetzt werden (E. 3 und E. 4). | Beschwerde; Justizkommission; Massnahme; Vorsorgliche; Beschwerdeführerin; Klage; Recht; Frist; Massnahmen; Entscheid; Rechtlich; Hauptprozess; Ordentlichen; Beschwerdegegnerin; Interesse; Nichtigkeitsbeschwerde; Wettbewerb; Staatsrechtliche; Endgültig; Klagefrist; Verzeichnis; Anhebung; Bundesgericht; Fristansetzung; Obergericht; Behauptungen; Vorsorglichen; Urteil; Permedia; Lokal-Telefon-Verzeichnis |
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