Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)
Art. 310 Motivs d’appellaziun
Cun appellaziun pon ins far valair:
- a.
- in’applicaziun fallada dal dretg;
- b.
- constataziun fallada dals fatgs.
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Art. 310 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | LF230018 | Vorsorgliche Massnahme | Berufung; Berufungsklägerin; Berufungsbeklagte; Dachzinne; Gerüst; Massnahme; Vorinstanz; Fassade; Beklagten; Recht; Entscheid; Fungsbeklagten; Berufungsbeklagten; Partei; Dringlichkeit; Gesuch; Vorsorgliche; -Strasse; Wäre; Massnahmen; Belastung; Liegenschaft; Geplant; Verfahren; Zeitpunkt; Fassadengerüst; Unterlassung; Gerüsts; Urteil |
ZH | LZ230007 | Unterhalt und weitere Kinderbelange (vorsorgliche Massnahmen) | Berufung; Vorinstanz; Entscheid; Verfahren; Partei; Verfügung; Obhut; Parteien; Gehör; Dispositiv; Betreuung; Beklagten; Alternierende; Eingabe; Verfahrens; Gehörs; Ziffer; Beiständin; Angefochtene; Antrag; Verletzung; Alternierenden; Angefochtenen; Vorliegen; Dispositiv-Ziffer; Erwägung; Gericht; Rückweisung; Sachverhalt; Berufungsinstanz |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VB110014 | Aufsichtsbeschwerde | Recht; Beschwerde; Aufsicht; Aufsichts; Akten; Beschwerdegegner; Anzeige; Anzeigeerstatter; Akteneinsicht; Aufsichtsbeschwerde; Prozess; Rechtsmittel; Aufsichtsbehörde; Rekurs; Verfahren; Gewähren; Verwaltungskommission; Obergericht; Zivil; Erbenvertreter; Kommentar; ZPO/ZH; Anzuweisen; Einsicht; Treten; Zürcherischen; Liegende; Rechtsverweigerung; Zivilprozessordnung |
BS | ZB.2021.32 (AG.2021.616) | Ausweisung (BGer 4A_12/2022 vom 13. Januar 2022) | Mieter; Mieterin; Berufung; Vermieter; Vermieterin; Entscheid; Werden; Gericht; September; Eingabe; September; Zivilgericht; Verfahren; Kündigung; Ausweisung; Angefochtene; Mietvertrag; Gerichts; Darauf; Weiter; Gemäss; August; Stellt; Verhandlung; Beantragt; Rechtsvertreter; Partei; Angefochtenen; Wohnung; Respektive |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
147 III 176 (5A_434/2020) | Regeste Art. 82 Abs. 1 SchKG ; Art. 320 lit. a i.V.m. Art. 57 ZPO ; Prüfungsbefugnis der Beschwerdeinstanz im Verfahren der provisorischen Rechtsöffnung. Bestreitet die betriebene Partei im Verfahren der provisorischen Rechtsöffnung vor der kantonalen Beschwerdeinstanz ausschliesslich die Vollständigkeit des (aus verschiedenen Schriftstücken zusammengesetzten) Rechtsöffnungstitels, so darf die Beschwerdeinstanz grundsätzlich nicht von sich aus prüfen, ob die vorgelegten Urkunden von ihrem Inhalt her als Schuldanerkennung ( Art. 82 Abs. 1 SchKG ) taugen (E. 4.2). | Recht; Beschwerde; Rechtsöffnung; Beschwerdegegnerin; Schuldbrief; Rechtsöffnungstitel; Schuldanerkennung; Urteil; Rechtsmittel; Obergericht; Zahlung; Erstinstanzlich; Urkunde; Verfahren; Entscheid; Schuldner; Erstinstanzliche; Provisorische; Urkunden; Rechtsmittelinstanz; Amtes; Rechtsöffnungstitels; Beanstandungen; Hinweis; SchKG; E-Mail; Berufung; Erwähnt; Betreibung; Beschwerdeführerin |
143 III 520 (5A_510/2016) | Art. 279 und 334 ZPO; Erläuterung der gerichtlichen Genehmigung einer Vereinbarung über die Scheidungsfolgen. Zur Erläuterung im Allgemeinen (E. 6.1). Bei der Erläuterung der gerichtlichen Genehmigung einer Vereinbarung über die Scheidungsfolgen hat der Richter den mutmasslichen Willen der Parteien festzustellen, aufgrund dessen er die Vereinbarung seinerzeit genehmigte (E. 6.2). Zum Rechtsweg bei der Erläuterung (E. 6.3) und zu den Gründen, die vor der Rechtsmittelinstanz angerufen werden können (E. 6.4). Anwendung im konkreten Fall (E. 7 und 8). | Beschwerde; Erläuterung; Urteil; Entscheid; Recht; Unterhalt; Partei; Beschwerdeführer; Abänderungsurteil; Urteils; Sachverhalt; Bezirksgericht; Verfahren; Gericht; Berichtigung; Nacheheliche; Kantons; Kantonsgericht; Ehefrau; Unterhaltspflicht; Begründung; Beschwerdegegnerin; Erreichen; AHV-Alter; Ehegatte; Scheidungskonvention; Gerichtlich; Bundesgericht; Abänderungsverfahren |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Spühler | Basler Kommentar zur ZPO | 2017 |
Karl Spühler | Kommentar, Schweizerische Zivilprozessord- nung | 2017 |