Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
Art. 31 LP de 2023
Art. 31
49 Sauf disposition contraire de la présente loi, les règles du code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC)50 s’appliquent à la computation et à l’observation des délais.
49 Nouvelle teneur selon l’annexe 1 ch. II 17 du CPC du 19 déc. 2008, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 1739; FF 2006 6841).
50 RS 272
2. Observation >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 31 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PS220213 | Verfügung des Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg vom 6. Juli 2022 in der Betreibung Nr... | Beschwerde; Beschwerdeführer; Rechtsvorschlag; Betreibung; Brief; Betreibungsamt; Beweis; SchKG; Beweismittel; Video; Frist; Eingabe; Vorinstanz; Rechtsvorschlags; Briefkasten; Partei; Poststempel; Entscheid; Leerung; Erhob; Urteil; Rechtsprechung; Rechtzeitigkeit; Schweizerische; Vermutung; Bundesgerichtliche; Kanton; Thalwil-Rüschlikon; Müsse; Obergericht |
ZH | PS220162 | Pfändung | Beschwerde; Beschwerdeführerin; Pfändung; Dungsurkunde; SchKG; Pfändungsurkunde; Einkommen; Vorinstanz; Aufsichtsbehörde; Verfahren; Betreibungsamt; Einkommens; Rechtsanwalt; Gesuch; Hinwil; Beschwerdeverfahren; IVm; Partei; Frist; Unentgeltliche; Vorinstanzlichen; IVm; Einkommenspfändung; Entscheid; Beschluss; Bundesgericht; Verspätet; Rechtsvorschlag; Schuldbetreibung; Geschäfts- |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
BS | BEZ.2018.34 (AG.2018.775) | betreffend Nichteintreten | Beschwerde; Beschwerdeführer; Entscheid; Aufsichtsbehörde; Konkurs; Kollokationsplan; Werden; November; Untere; Auflage; Gemäss; Worden; Oktober; Angefochtene; Erhoben; Konkursamt; Forderung; Zirkular; Eingetreten; Rechtsmittel; November; Verspätet; öffentliche; Kollokationsplans; Basel-Stadt; Eingabe; Bekanntmachung; Unteren; Bundesgericht; Oktober |
BS | BEZ.2016.47 (AG.2017.361) | Pfändung | Beschwerde; Recht; Betreibung; Beschwerdeführer; Entscheid; Pfändung; Betreibungs; Beschwerdeführerin; Aufsichtsbehörde; Betreibungsamt; Angefochten; Rechtsöffnungsentscheid; Basel; Angefochtene; Konkurs; Basel-Stadt; Erhob; Unteren; SchKG; Konkursamt; Ziffer; Schuldnerin; Angefochtenen; Anträge; Erhoben; Kanton; Pfändungsprotokoll; Rechtsmittel; Gerichtsschreiber; Gläubiger |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
144 III 247 (5A_645/2017) | Art. 17, 310, 314 Abs. 2 SchKG; Vollzug des ordentlichen Nachlassvertrages und Kompetenzen des Vollziehers. Beschwerdelegitimation des Vollziehers des ordentlichen Nachlassvertrages (E. 2.1 und 2.2). Ist der Bestand und der Zeitpunkt der Entstehung einer Forderung eines Gläubigers strittig, kann der Vollzieher darüber nicht durch eine Verfügung gemäss Art. 17 SchKG entscheiden (E. 2.3). | Nachlass; Beschwerde; Nachlassvertrag; Nachlassvertrages; SchKG; Vollzieher; Ordentlichen; Forderung; Verfügung; Aufsichtsbehörde; Beschwerdeführer; Gallen; Kanton; Verfahrenskosten; Nachlassgläubiger; Schuldner; Beschwerdegegner; Bestätigung; Gläubiger; Konkurs; Vollziehers; Entscheid; Sachwalter; Kantons; Interessen; Fest; Bewilligung; Nachlassstundung; Vorinstanz |
142 III 705 (9C_300/2016) | Art. 306 Abs. 1 Ziff. 2 und Abs. 2, Art. 307 Abs. 1 und Art. 310 Abs. 1 SchKG; Nachlassvertrag, der bezüglich einer eingegebenen Forderung an einem auf das Verhalten der Sachwalterin zurückzuführenden Mangel leidet. Der bestätigte Nachlassvertrag, der unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist, kann privilegierten Forderungen, die eingegeben, vom Sachwalter aber eigenmächtig nicht im ganzen Betrag aufgenommen wurden, entgegengehalten werden (E. 4). | Forderung; Nachlassvertrag; Beschwerde; SchKG; Alter; Gläubiger; Sachwalter; Privilegierte; Ausgleichskasse; Recht; Forderungen; Angemeldet; Sachwalterin; Nachlassverfahren; Gebene; Bestätigt; Privilegierten; Beschwerdeführerin; Angemeldete; Nichtzulassung; Beitragsforderung; Betrag; Bestätigte; Teilweise; Beschwerdegegnerin; Bestritten; Entscheid; Gebenen; Gläubigerin; Angemeldeten |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
A-2949/2017 | Beitragsverfügung der Auffangeinrichtung | Beschwerde; Recht; Verfügung; Vorinstanz; Beschwerdeführerin; Bundes; Betreibung; Auffangeinrichtung; Arbeitgeber; Forderung; Angefochtene; Bundesverwaltungsgericht; Urteil; Rechtsvorschlag; Zwangsanschluss; Forderungen; Angefochtenen; Verfügt; Höhe; Betreibungs; Anschluss; Arbeitgeberin; Gebühr; Beitrags; Verfahren; Entscheid; Beiträge; Rechtlich; Rorschach |
C-4679/2007 | Berufliche Vorsorge (Übriges) | Schwerde; Instanz; Beschwerde; Vorinstanz; Verfügung; Stiftung; Bundes; Sicht; Führerin; Schwerdeführerin; Gericht; Beschwerdeführerin; Aufsicht; Aufsichts; Garantie; Gefochten; Angefochten; Angefochtene; Verfahren; Handels; Sichtsbehörde; Gläubiger; Recht; Aufsichtsbehörde; Angefochtenen; Bundesver; Verwaltungs; Gericht |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Nordmann | Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs | 2010 |